Pressemitteilungen
Gericht lässt Hahn in schalldichten Raum sperren: Schutz für das Landleben notwendiger denn je!
Urteile gegen ortsübliche Gerüche und Geräusche gefährden Dorfleben – Notwendigkeit des Antrags der Landtagsfraktion zeigt sich erneut
Ilona Nicklisch zum Antrag von SPD, CDU, Grüne „Krankenhäuser zukunftssicher machen“ – 13.10.2022
Rede von Ilona Nicklisch in Textform: Ilona Nicklisch (BVB/FW): Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Werte Zuschauer am Livestream! Sie können sich sicher noch an die erste Zeit der Coronapandemie in den Krankenhäusern erinnern. Viele...
Pressekonferenz: Kostenverteilung Waldbrandbekämpfung und Schallschutz am BER neu regeln!
Pressekonferenz vom 11.10.2022: Vorstellung Anträge Kostenübernahme Waldbrandbekämpfung sowie Schallschutz für Kitas und Schulen am BER
Energiekrise: Nach langem Zögern ruft Landesregierung Notstand aus
BVB / FREIE WÄHLER Fraktion begrüßt, dass Landesregierung nach langem Zaudern und Verweisen auf andere in der Energiekrise endlich handelt
Alle Kitas, Schulen und Seniorenheime vor Fluglärm des BER schützen
Die Landtagsfraktion BVB / FREIE WÄHLER reicht zur kommenden Sitzung des Landtages einen Antrag ein, damit auch Kitas, Schulen, Seniorenheime und andere sensible Einrichtungen, die nach dem Stichtag 15. Mai 2000 errichtet oder genehmigt wurden, einen angemessenen Schallschutz von der...
Periodenarmut bekämpfen: Menstruationsprodukte kostenlos an Brandenburger Schulen
Die Landtagsfraktion BVB/FREIE WÄHLER hat einen Antrag zur kommenden Plenarsitzung eingereicht, nach dem Hygieneartikel zur Menstruation kostenlos an Brandenburger Schulen eingeführt werden sollen, um das Problem der sogenannten „Periodenarmut“ wirksam zu bekämpfen. Mit Beginn des Schuljahres...
Volles Haus in Bernau bei Infoveranstaltung Energiekrise
Der Bernauer Landtagsabgeordnete Péter Vida war sichtlich zufrieden mit dem Verlauf des Abends. Rund 70 Gäste waren der Einladung der Landtagsfraktion BVB / FREIE WÄHLER am Dienstagabend (27.9.) in die Grundschule am Blumenhag in Bernau gefolgt. Unter dem Motto „Sitzen wir bald im Kalten und...
Mit der Glaskugel durch den Hurrikan! Doppelhaushalt der Landesregierung falsches Instrument in der jetzigen Zeit
Nach einer näheren Befassung mit den detaillierten Werten des Doppelhaushalt-Entwurfes der Landesregierung manifestiert sich für BVB / FREIE WÄHLER die Grundsatzkritik. Ohne Not legt die Regierungskoalition – in einer Zeit historischer Umbrüche und Unsicherheiten – die Aufstellung eines...
Justizministerin Hoffmann missachtet demokratische Entscheidungen – Eigenmächtige Versetzung von zwei Arbeitsrichtern
BVB / FREIE WÄHLER kritisiert das Vorgehen von Justizministerin Susanne Hoffmann. Sie ignoriert mit einem beispiellosen Manöver demokratische Entscheidungen und schwächt den Gerichtsstandort Eberswalde. So hat sie gegenüber den dortigen beiden Arbeitsrichtern deren Versetzung nach Cottbus bzw....
Energiekampagne: Informationsveranstaltung in Spremberg ein voller Erfolg
Die Veranstaltung der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion im Rahmen der Infotour zur Energiekrise am 19.09. in Spremberg fand großen Anklang. Über 100 interessierte Besucher waren vor Ort. Angesichts der steigenden Strom- und Gaspreise müssen Verbraucher und Unternehmen künftig mit hohen Zusatzkosten...
Antrag „Kulturgut Sinneserbe schützen“ einstimmig in Ausschuss überwiesen!
BVB / FREIE WÄHLER Fraktion wirkt: Antrag zum Schutz des Landlebens vor Klagen einstimmig in Ausschuss überwiesen
Philip Zeschman zu BVB/FW: Antrag zum verbesserten Abwasserreinigung sowie zum Bau von Rückhaltebecken -16.09.2022
Rede von Philip Zeschmann in Textform: Dr. Zeschmann (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Verehrte Kollegen Abgeordnete, die am Freitagnachmittag noch hier sind! - Danke dafür. - Liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger! Worum geht es hier? Es...
Philip Zeschmann zum Antrag von BVB/FW: „Klimapolitischer Wandel im Landesnahverkehrsplan“ – 16.09.2022
Rede von Philip Zeschmann in Textform: Dr. Zeschmann (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen Abgeordnete! Liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger! Liebe Gäste auf der Tribüne! Der Landesnahverkehrsplan 2023-2027 soll für die nächsten...
Péter Vida 2.Rede zu BVB/FW: „Kulturgut Sinneserbe schützen – Ortsübliche Gerüche bewahren“
Rede von Péter Vida in Textform: Péter Vida (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Was hat Ihnen der Hahn getan, Frau Staatssekretärin, (Vereinzelt Heiterkeit B90/GRÜNE) dass Sie zu „Emotionen gegen Wissenschaft“ ausholen...
Péter Vida zu BVB/FW: „Kulturgut Sinneserbe schützen – Ortsübliche Gerüche bewahren – 16.09.2022
Rede von Péter Vida in Textform: Péter Vida (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Zur Kultur und Identität vieler Regionen in Deutschland gehören ortsübliche, identitätsstiftende Geräusche und Gerüche. Sie prägen unser Land,...
Unsere Reden
Philip Zeschmann 2. Redebeitrag BVB-FW „Windrad-TÜV: Teschnische Überprüfung einführen“ – 17.11.2021
Rede von Philip Zeschmann in Textform: folgt Link zum Vorgang: https://www.bvb-fw-fraktion.de/parla_tracking Herr Abg. Dr. Zeschmann (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Vizepräsident! - Herr Bretz, ich finde es ganz toll, dass Sie...
Philip Zeschmann zum Antrag BVB/FW „Windrad-TÜV: Teschnische Überprüfung einführen“ – 17.11.2021
Rede von Philip Zeschmann in Textform: Herr Abg. Dr. Zeschmann (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger! In Deutschland unterliegen fast alle...
Péter Vida zur Aussprache zur aktuellen Pandemischen Lage – 17.11.2021
Redebeitrag von Péter Vida: Herr Abg. Vida (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Es kommt in jeder Krise die Zeit, in der die, die...
Péter Vida zum Gesetzentwurf SPD, CDU, Grüne „Brandenburgischen Kommunalwahlgesetzes“ – 17.11.2021
Rede von Péter Vida in Textform: Herr Abg. Vida (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Ich starte mit einem Zitat: „Das […] Infektionsschutzgesetz […] und die Eindämmungsverordnung […] haben zu...
Matthias Stefke zum Antrag von SPD, CDU und Grünen „Bürgerdialog zur Zukunft Europas“ – 17.11.2021
Rede von Matthias Stefke in Textform: Herr Abg. Stefke (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer an den Bildschirmen! Vor allem das Ende des Zweiten...
Gesetzesantrag zur Erleichterung der Volksbegehrenssammlung abgelehnt
Der Änderung des Volksabstimmungsgesetzes wurde nicht zugestimmt
Aktuelle Stunde zur Arbeitsmarktpolitik
Aktuelle Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt und Fortgang der Ausbildungskampagne
Haushaltsberatungen: Landesregierung spart an der falschen Stelle
In der 51. Sitzung des Landtages stellte die Landesregierung den Gesetzentwurf zum Haushaltsgesetz 2022 vor. In Verbindung damit wurden auch Gesetzentwürfe zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes und zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes vorgelegt. Auch über den...
BVB / FREIE WÄHLER fordert ein gesetzlich verpflichtendes Lobbyregister
Lobbyregister soll in Brandenburg keine freiwillige Angelegenheit bleiben
Koalition lehnt Antrag zur Ortsumgehungsstraße Bernau ab!
Weiträumige Ortsumgehung für Bernau im Landtag Brandenburg gefordert