Die Landtagsfraktion BVB/FREIE WÄHLER hat einen Antrag zur kommenden Plenarsitzung eingereicht, nach dem Hygieneartikel zur Menstruation kostenlos an Brandenburger Schulen eingeführt werden sollen, um das Problem der sogenannten „Periodenarmut“ wirksam zu bekämpfen. Mit Beginn des Schuljahres 2023/2024 soll ein entsprechendes Pilotprojekt starten.
Schottland ist seit November 2020 das erste Land der Welt, das sich dem Thema Periodenarmut per Gesetzgebung gewidmet hat. Menstruationsartikel werden dort in öffentlichen Einrichtungen wie Schulen und Universitäten kostenlos zur Verfügung gestellt. Seitdem sind viele Städte und Gemeinden dem Vorbild Schottlands gefolgt und prüfen eine Umsetzung.
„Periodenarmut“ entsteht, wenn Frauen ohne eigenes oder mit geringem Einkommen keinen Zugang zu Menstruationshygieneartikeln haben. Dies kann zu sozialer Ausgrenzung führen und beim Gebrauch unhygienischer Ersatzmittel auch negative gesundheitliche Folgen haben. Péter Vida, Fraktionsvorsitzender von BVB / FREIE WÄHLER, zeigte auch auf den bildungspolitischen Hintergrund: „Für betroffene Schülerinnen, die aus finanziellen Gründen oder aus falscher Scham keinen Zugang zu derartigen Hygieneprodukten haben, kann dies sogar dazu führen, dass sie deshalb nicht in die Schule gehen. Ein Zustand, der für uns nicht tragbar ist.“
Der Antrag von BVB / FREIE WÄHLER sieht vor, dass ein Pilotprojekt an je einer weiterführenden Schule pro Landkreis und kreisfreier Stadt ab dem Schuljahr 2023/2024 beginnt. In Zusammenarbeit mit dem Landesschülerrat, dem Landeselternrat, den Sozialverbänden Brandenburg und den Schulträgern soll evaluiert werden, wie und zu wann eine flächendeckende Umsetzung in Brandenburg erfolgen könnte.
Dass viele Menschen hier politischen Handlungsbedarf sehen, verdeutlicht beispielsweise auch die Petition „Periodenarmut: Freier Zugang zu Menstruationsprodukten in öffentlichen Einrichtungen“ auf der Plattform change.org, die bereits von mehr als 88.000 Menschen unterstützt worden ist. Wie die Stadt Wildau zeigt, gibt es auch in Brandenburg Bestrebungen, die Menstruationshygieneartikeln an Schulen kostenlos und ohne Hürden zugänglich zu machen.
Der stellv. Fraktionsvorsitzende Matthias Stefke machte deutlich: „Wie eine Verteilung dieser Hygieneartikel erfolgt, ob mit Automaten wie an der Universität des Saarlandes oder über die Schulsozialarbeiter und Schulgesundheitsfachkräfte soll das Pilotprojekt aufzeigen, genauso zu welchen Kosten. Für die BVB / FREIE WÄHLER Landtagsfraktion ist entscheidend, dass es kostenlos und ohne Scham für die Schülerinnen erfolgt und sobald wie überall in Brandenburg verfügbar ist.“
