In der Aktuellen Stunde der 52. Sitzung des Landtages Brandenburg wurde auf Antrag der SPD das Thema „Der brandenburgische Arbeitsmarkt im Zeichen dynamischer Erholung – Alle Potenziale für Beschäftigung und Ausbildung nutzen“ behandelt.

In der Debatte wurde auf aktuelle Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt und den Fortgang der Ausbildungskampagne eingegangen. Denn Corona-bedingt wurden weniger Ausbildungsverträge abgeschlossen. Auch die Zahl der Langzeitarbeitslosen hat sich erhöht.

Von der Koalition kamen allerdings keine Vorschläge für mögliche Maßnahmen, um den Entwicklungen entgegenzuwirken. Es wurden keinerlei Ideen eingebracht, wie man arbeitsmarktpolitisch tätig werden könnte. Die BVB / FREIE WÄHLER Fraktion kritisierte zudem, dass wohl auch deshalb ein zu erwartender Entschließungsantrag ausblieb. Denn der reine Vorsatz, Potenziale am Arbeitsmarkt erschließen zu wollen, ist nicht konkret genug. Unser arbeitsmarktpolitischer Sprecher Philip Zeschmann dazu: „Bei diesem Antrag auf eine Aktuelle Stunde drängt sich der Eindruck auf, dass die SPD diese nur veranstaltet, weil sie darauf hofft, von anderen Fraktionen und Mitgliedern dieses Landtags aus der Debatte heraus Ideen generieren zu können!“

Laut der BVB / FREIE WÄHLER Landtagsfraktion sollte das Ziel sein, durch eigene Programme im Land Brandenburg dieses wichtige und soziale Thema wieder voranzubringen.

Redebeitrag von Dr. Philip Zeschmann