Meine Motivation und bisherigen Erfolge

Wenn man etwas verändern will, muss man auch selbst bereit sein, es zu tun. Als parteilose Bürgermeisterin einer der kleinsten und am weitesten von Potsdam entfernten Gemeinden war es schon ein Erfolg, überhaupt von der Landespolitik wahrgenommen zu werden. Inzwischen bin ich Bürgermeisterin im Ruhestand und arbeitete vor meinem Einzug in den Landtag als Sachgebietsleiterin im Finanzamt. In meiner Amtszeit als Bürgermeisterin konnte ich einiges bewegen: Drei Kitas und die Grundschule wurden erhalten und saniert, drei Einsatzfahrzeuge für die Feuerwehr angeschafft, eine Jugendfeuerwehr aufgebaut, die in Spitzenzeiten 75 Mitglieder hatte. Daneben gelang es mir, den Haushalt der Gemeinde zu stabilisieren und trotzdem zu investieren. 2008 hatte die Gemeinde Uckerland 700.000 € Rücklagen, 2016 waren es 2,9 Millionen Euro.

Keine weiteren Windräder in der Uckermark!

Ich fordere, den weiteren Windkraftausbau zu stoppen. Der Eingriff in das Landschaftsbild ist schon verheerend. Die Auswirkungen des nächtlichen Blinkens, der Lärmbelästigung und des Infraschalls auf die Anwohner sind zu verringern, d. h. Windkraftanlagen sind nachts abzuschalten oder zu drosseln.

Keine Windkraftanlage soll in der Uckermark und im ganzen Land ohne Umweltverträglichkeitsprüfung – auch auf den Menschen – genehmigt werden. Durch regelmäßige Messungen muss sichergestellt sein, dass die Lärm- und Infraschall-Werte eingehalten werden.
Neben der Grundsteuer A und B fordere ich die Einführung einer Grundsteuer C für alle Flächen, auf denen erneuerbare Energie erzeugt wird. Unsere Kommunen haben zwar alle Nachteile durch die Windkraft, aber so gut wie keine Vorteile. Oft wird die Gewerbesteuer als Basis genommen mit einer Aufteilung von 70 zu 30. Doch bei einem Gewinn von 0 Euro ist es egal, wie hoch der Umlageanspruch der Kommune ist. Die jetzt diskutierten 10.000 € für jedes neue Windrad nützen doch nur den Investoren. Den Gemeinden wird es bei den klammen Kassen noch schwieriger gemacht, ein Windrad abzulehnen. Eine dauerhafte gewinnunabhängige Steuer, wie eine Grundsteuer C für Flächen mit erneuerbarer Energie, wäre eine gerechte und sichere Lösung für unsere Kommunen.

Dörfer und Gemeinden im ländlichen Raum stärken

Als ehemalige parteilose Bürgermeisterin kenne ich die Probleme des ländlichen Raumes ganz genau. Oft genug habe ich die Sorgen und Nöte den Landes- und Bundespolitikern vorgetragen: leider mit mäßiger Resonanz. Deshalb bringe ich in meine Arbeit als Landtagsabgeordnete eine andere Perspektive ein. Denn ich weiß, wovon ich spreche, und die Entwicklung Brandenburgs endet nicht an der Potsdamer Stadtgrenze.

Busse und Bahnen sollen überall fahren und die ländlichen Regionen nicht abgehängt werden. Weiterhin kämpfe ich gemeinsam mit BVB / FREIE WÄHLER für gute und schnell erreichbare Einkaufsmöglichkeiten. Auch im Straßenbau und in der allgemeinen Infrastruktur fehlt es an Mitteln.

Nicht zuletzt muss das Land Brandenburg die Kommunen mit mehr Geld ausstatten. Während manche berlinnahen Städte im Geld schwimmen, müssen wir auf dem Land jeden Euro dreimal umdrehen. Gleiche Lebensverhältnisse, wie sie im Gesetz garantiert werden, sind unter diesen Umständen kaum zu gewährleisten.

Ehrenamt und Feuerwehren unterstützen

Besonders wichtig ist mir die Förderung und Unterstützung der Feuerwehren und des Ehrenamtes. Die Feuerwehr ist eine Pflichtaufgabe der Kommunen, die durch viele fleißige Kameradinnen und Kameraden im Ehrenamt abgesichert wird. Hier sind die Kommunen besser zu unterstützen und auszustatten. Auch durch hauptamtliche Kräfte muss die Einsatzbereitschaft ergänzt und abgesichert werden.

Ehrenamtliche bringen sich jeden Tag – für viele ganz selbstverständlich – mit ihrer Leidenschaft und Tatkraft in unsere Gesellschaft ein. Ob im Sport, in der Kultur oder beim Brauchtum und bei den Sozial- und Hilfsorganisationen: Vereine und Ehrenamtliche müssen von uns unterstützt und gefördert werden.

Verbesserung der vorhandenen Schulstruktur – Kostenlose Kitas statt sinnloser Geldverschwendung

Weiterhin setzte ich mich für den Erhalt und die Verbesserung der vorhandenen Schulstruktur ein. BVB / FREIE WÄHLER möchte außerdem eine Bestandsgarantie für alle Schulen. Das Land gibt so viel Geld für fragwürdige Projekte aus und an Schulen soll dann gespart werden. Jeden Monat versinken Millionen über Millionen im nicht betriebsfähigen Flughafen BER, der noch dazu am falschen Standort gebaut wurde. Politische Konsequenzen musste keiner der Verantwortlichen tragen. Während die Geldverschwendung in die Milliarden geht, müssen die Eltern im Land immer noch für Kitas zahlen. Diesem Zustand wollen wir ein Ende bereiten. Wir müssen in Brandenburg die Prioritäten richtig setzen.

Für all diese Themen und noch mehr werde ich mich gerne im Landtag für Sie einsetzen.