Alle Beiträge und Reden zum Thema Inneres-Sicherheit
Péter Vida zur 3. Lesung Neustrukturierung der Arbeitsgerichte von SPD, CDU, Grüne vom 20.05.21
Rede von Péter Vida in Textform: Herr Abg. Vida (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Die gestrige Debatte hat gezeigt, dass insbesondere die...
Péter Vida zum Gesetzentwurf der Landesregierung „Neustrukturierung der Arbeitsgerichte“ vom 19.05.2021
Rede von Péter Vida in Textform: Herr Abg. Vida (BVB/FW): Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Ich bin heute wirklich mit großer Spannung hierhergekommen und...
Matthias Stefke zu „Offene Daten in Brandenburg“ von SPD, CDU, Grüne vom 19.05.2021
Rede von Matthias Stefke in Textform: Herr Abg. Stefke (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer an den...
BVB / FREIE WÄHLER: Arbeitsgericht Eberswalde als vollwertigen Standort erhalten
Nach Einsatz der Fraktion im Brandenburger Landtag zeichnet sich möglicher Erhalt des Arbeitsgerichtes Eberswalde ab
Richter wehren sich gegen Diffamierung durch Landesregierung
Justizministerin Hoffmann begründet Standort-Schließungen mit angeblich paradiesischen Zuständen in Arbeitsgerichten – Richter protestieren
Péter Vida zum Gesetz „Neustrukturierung der Arbeitsgerichtsbezirke“ von SPD, CDU, Grüne – 24.03.21
Rede von Péter Vidain Textform: Herr Abg. Vida (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Ich möchte daran erinnern, dass die Landesregierung zu Beginn...
Rechtsanwalt Thomas Gerald Müller neuer Richter am Landesverfassungsgericht
Der Landtag Brandenburg hat den Rechtsanwalt Thomas Gerald Müller zum neuen Richter am Landesverfassungsgericht gewählt
Matthias Stefke zum „Tätigkeitsbericht der Landesbeauftragten für Akteneinsicht“ vom 25.02.21
Rede von Matthias Stefke in Textform: Herr Abg. Stefke (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Hartge! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte...
BVB / FREIE WÄHLER: Mit Zahlen gegen die Schließung des Arbeitsgerichts Eberswalde
BVB / FREIE WÄHLER stellt sich mit konkreten Zahlen gegen die vom Justizministerium geplante Schließung des Arbeitsgerichts Eberswalde. Nicht nur, dass der Erhalt des Arbeitsgerichts für die wohnortnahe Versorgung der...
Matthias Stefke zum Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten Datenschutz vom 28.01.2021
Rede von matthias Stefke in Textform: Herr Abg. Stefke (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer an den...
Péter Vida zum Antrag „Justiznachwuchs fördern“ von SPD, CDU, Grüne vom 27.01.2021
Rede von Péter Vida in Textform: Herr Abg. Vida (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Ich will zugeben: Der Antrag ist nicht ganz so...
Péter Vida zum Antrag „Beauftragter gegen Hasskriminalität“ von SPD, CDU, Grüne vom 27.01.2021
Rede von Péter Vida in Textform: Herr Abg. Vida (BVB/FW): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Der Antrag der Koalitionsfraktionen beinhaltet ein aktuelles...
Regionale Abdeckung mit Arbeitsgerichten erhalten!
Landesregierung will Regionen abhängen – BVB / FREIE WÄHLER lehnt unausgegorene Schließungspläe für Arbeitsgerichte ab
BVB / FREIE WÄHLER nominiert Landesverfassungsrichter
BVB / FREIE WÄHLER im Landtag schickt einen Kandidaten ins Rennen um die Neubesetzung der Positionen im Landesverfassungsgericht. Nach entsprechender Prüfung und intensiven Gesprächen wird der Kleinmachnower...
Péter Vida zum „Einzelplan 04 – Justiz“ vom 16.12.2020
Rede von Péter Vida in Textform: Herr Abg. Vida (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Nach diesen blumigen Worten erlaube ich mir, zum Einzelplan...



