Pressemitteilungen
Rettungsschwimmer gesucht! Unsere Freibäder und Badestellen sind in Gefahr!
BVB / FREIE WÄHLER Fraktion beantragt 200-Euro Zuschuss zu den Ausbildungskosten sowie die Retterprämie für ehrenamtliche Rettungsschwimmer
Philip Zeschmman zur „Aktuellen Stunde“ von den B90/Die Grünen zum Thema Trockenheit und Wasserknappheit – 22.06.2023
Rede von Philip Zeschmann in Textform: Dr. Philip Zeschmann (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Wehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger! Erst einmal bedanke ich mich bei den Grünen für diese Aktuelle Stunde. Damit...
Péter Vida zum Gesetz über Antisemitismusbeauftragten von SPD, CDU, GRÜNE, BVB/FW, LINKE – 22.06.23
Rede von Péter Vida in Textform: Péter Vida (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Gäste der jüdischen Gemeinde! Es ist ein großer Moment für Brandenburg, der hier eingeläutet wird, und wir als BVB / FREIE WÄHLER sind...
Aktuelle Stunde zu Wassermangel und Hitzewellen – Wir beantragen Lösungsvorschläge
Wassermangel in Brandenburg: BVB / FREIE WÄHLER Fraktion macht Vorschläge, Grüne betreiben derweil Panikmache ohne einen Anträge zur Lösung
Ilona Nicklisch zur 2. Lesung Gesetzentwurf SPD, CDU, Grüne „Lehrerbildungsrechtliche Vorschriften“ – 21.06.2023
Rede von Ilona Nicklisch in Textform: Ilona Nicklisch (BVB/FW): Sehr geehrte Vizepräsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Brandenburg steuert weiter auf einen dramatischen Lehrkräftemangel zu. Dieser Mangel ist zwar ein bundesweites Problem, darf uns aber...
Ilona Nicklisch zur 2. Lesung zum „Gesetz zur Stärkung der Kindertagespflege“ von SPD, CDU, Grüne – 21.06.2023
Rede von Ilona Nicklisch in Texform: Ilona Nicklich (BVB/FW) Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Gäste auf der Tribüne! Uns liegen heute zwei Gesetzentwürfe und zwei Änderungsanträge zur Abstimmung vor, die dem Schutz und Wohl...
Ilona Nicklisch zum Antrag „Familienzentren für alle“ von SPD, CDU, Grüne – 21.06.23
Rede von Ilona Nicklisch in Textform: Ilona Nicklisch (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Bürgerinnen und Bürger an den Bildschirmen! Wenn es ein Thema gibt, zu dem wirklich jeder etwas sagen kann, dann ist es das...
SPD-Politiker Wonke und Baaske wollen an Kita-Beiträgen festhalten – Landesregierung widerspricht
Landesregierung: Kita-Beitragsfreiheit ist sozial und reduziert Betreuungsqualität nicht – SPD-Politiker Wonke und Baaske liegen falsch
Philip Zeschmann zum Bericht „Zukunftsstrategie Digitales Brandenburg“ – 21.06.2023
Rede von Philip Zeschmann in Textform: Dr. Zeschmann (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger! Was nutzt so ein Bericht, der versucht, das schwarze Loch der mangelnden...
Péter Vida 2. Redebeitrag zum Antrag von BVB/FW „Novellierung des rbb Staatsvertrags“ – 21.06.2023
Rede von Péter Vida in Textform: Péter Vida (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Ich glaube, die mangelnde Regierungspräsenz während des Hauptteils der Debatte zeigt die Notwendigkeit und Richtigkeit des Antrages; (Beifall...
Péter Vida zum Antrag von BVB/FW „Novellierung des rbb Staatsvertrags“ – 21.06.2023
Rede von Péter Vida in Textform: Vida (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Der Vorgang ist vom Justiziariat und der Compliance-Beauftragten des RBB geprüft worden. Sie sehen keinen Anlass zur Beanstandung. Ein polarisierender...
Matthias Stefke zur 1. Lesung zum „Gesetz zur Modernisierung des Kommunalrechts“ – 21.06.2023
Rede von Matthias Stefke in Textform: Matthias Stefke (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer an den Bildschirmen und auf der Tribüne! Die Änderung der Kommunalverfassung...
Matthias Stefke zur 2. Lesung „Änderung landeswahlrechtlicher Vorschriften“ – 21.06.2023
Rede von Matthias Strefke in Textform: Matthias Stefke (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer an den Bildschirmen und auf der Tribüne! Ich hatte es letzte Woche Montag im...
Matthias Stefke zur 2. Lesung „Änderung des Denkmalschutzgesetzes“ – 21.06.2023
Rede von Matthias Stefke in Textfrom: Matthias Stefke (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer an den Bildschirmen und auf der Tribüne! Seit Jahren gibt es den Trend, den erneuerbaren...
SPD, CDU, Linke und Grüne wollen keine mobilen Polizeiwachen
SPD, CDU und Grüne: Brandenburg sei sicher, der Anstieg der Kriminalität nur Corona geschuldet und Mobile Wachen seien ohnehin schlecht
Unsere Reden
Christine Wernicke zum Gesetz zur Stärkung des Insektenschutzes von SPD, CDU und Grüne – 16.12.2022
Rede von Christine Wernicke in Textform: Frau Christine Wernicke (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich danke Ihnen, dass ich zu diesem Thema heute noch sprechen darf. (Heiterkeit sowie...
Péter Vida zum Mitbestimmungsrecht für Anlieger von BVB/FW – 16.12.2022
Rede von Péter Vida in Textform: Péter Vida (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Wir diskutieren erneut über den Dinosaurier der Kommunalabgaben, nämlich die Erschließungsbeiträge. Da ist...
Matthias Stefke zum Polizeibeauftragtengesetz 2. Lesung von SPD, CDU und Grüne – 16.12.2022
Rede von Matthias Stefke in Textform: Matthias Stefke (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer an den Bildschirmen und auf der Tribüne! Mein besonderer Gruß...
Philip Zeschmann zur Debatte zum Haushaltsgesetz 2023/2024 – 3.Lesung – 16.12.2022
Rede von Philip Zeschmann in Textform: Dr. Philip Zeschmann (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger! Priorität müsste heute eigentlich das Thema...
Péter Vida 2. Redebeitrag zum Antrag Mitbestimmungsrecht für Anlieger von BVB/FW – 16.12.2022
Rede von Péter Vida in Textform: Péter Vida (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Wir haben jetzt von mehreren Rednern gehört, dass die Mitbestimmung in Bernau und Oranienburg ein gutes Vorbild...
Ilona Nicklisch zu Änderung des Sportförderungsgesetzes 1. Lesung von SPD, CDU und Grüne – 14.12.2022
Rede von Ilona Nicklisch in Textform: Frau Ilona Nicklisch (BVB/FW): Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Es ist unumstritten: Sport treiben und gesund bleiben sind zwei Dinge, die einfach zusammengehören....
Christine Wernicke zur Windenergieflächen Bedarfsgesetz von CDU, SPD, Grüne – 15.12.2022
Rede von Christine Wernicke in Textform: Frau Christine Wernicke (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Kennen Sie das Gefühl, wenn man einen Schnellschuss bereut? Das ist jedem schon...
Philip Zeschmann 2. Redebeitrag zur Regionalentwicklungsstrategie von BVB/FW – 15.12.2022
Rede von Philip Zeschmann in Textform: Dr. Philip Zeschmann (BVB/FW): Herzlichen Dank für diese sehr aufschlussreiche Debatte. Vor allem Herr Hoffmann hat es auf den Punkt gebracht. Er hat gesagt: Wir haben uns mit dem Thema...
Philip Zeschmann zum Antrag Regionalentwicklungsstrategie von BVB/FW – 15.12.2022
Rede von Philip Zeschmann in Textform: Dr. Philip Zeschmann (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger! Es geht um die Gewährleistung...
Péter Vida zur Änderung des Richtergesetzes von CDU, SPD, Grüne – 15.12.2022
Rede von Péter Vida in Textform: Péter Vida (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Welches Richterbild die Regierungskoalition hat, konnten wir in der Debatte zum vorangegangenen Tagesordnungspunkt...