Rede von Philip Zeschmann in Textform:
Dr. Philip Zeschmann (BVB/FW):
Herzlichen Dank für diese sehr aufschlussreiche Debatte. Vor allem Herr Hoffmann hat es auf den Punkt gebracht. Er hat gesagt: Wir haben uns mit dem Thema noch nicht beschäftigt; wir haben keine Ahnung davon; nehmen Sie es mir deswegen nicht übel, wenn ich irgendwelchen Unsinn erzähle. – Wenn man Dinge erzählt, die falsch sind, dann verstehe ich, dass es auch sehr kurz gehalten werden muss. Sie haben zum Schluss gesagt, die Zustimmung aller regionalen Bürgermeister vor Ort oder aller regionalen Akteure müsse Voraussetzung sein. Das ist halbwegs richtig, aber genau das ist in Elbe-Elster gegeben.
(Beifall BVB/FW)
Herr Barthel, Sie haben ausgeführt und mehrmals wiederholt – das fand ich total gut -, das Entscheidende seien regional getragene Ideen, ein regionaler Prozess, der auch die Umsetzung begleiten solle. Exakt das existiert in Elbe-Elster, in der Region, im Landkreis, zwischen den Bürgermeistern, insbesondere zwischen Falkenberg/Elster und Umgebung, definitiv.
Ich freue mich, dass Sie letztendlich beide der Aufnahme dieser regionalen Entwicklungsachse in die Strategie zugestimmt und ihr das Wort geredet haben.
Ich will aber noch eine Sache ausräumen. Die weiteren Redebeiträge, auch die von Herrn Barthel und von Herrn Münschke, haben den Eindruck erweckt, als ob die regionalen Entwicklungsachsen einerseits und die Schlüsselprojekte, die jetzt veröffentlicht wurden, andererseits vermengt werden. Selbstverständlich – das habe ich in meiner Rede ausgeführt – können weitere regionale Schlüsselprojekte aus den regionalen Entwicklungsachsen, die bisher definiert sind, benannt werden. Das ist genau der Punkt.
Wir haben das Thema mehrfach behandelt. Im Ausschuss für Wirtschaft wurde in der letzten Woche ausgeführt – insoweit muss ich Frau Dr. Haase klar widersprechen -, Minimalvoraussetzung für eine solche Achse seien Schienenverbindungen, es müsse aber mehr hinzukommen. Hinzukommen müsse – das habe ich in meiner Rede ebenfalls ausgeführt -, dass dort eine regionale Zusammenarbeit besteht, dass man gemeinsam Ideen entwickelt
(Münschke [AfD]: Genau!)
und dass man Akteure und Firmen hat, die sich entweder erweitern oder ansiedeln wollen, die den Prozess voranbringen, die Arbeitsplätze schaffen.
(Beifall BVB/FW)
Wir haben insbesondere mit der vorhandenen Infrastruktur in Falkenberg/Elster die große Chance, dass dort ein großes Güterverkehrslogistikzentrum entsteht.
Herr Münschke ist jetzt nicht im Saal.
(Münschke [AfD]: Doch! Ich bin aufgestiegen!)
– Ach, doch, da vorne. Ich habe Sie an einem anderen Platz gesucht.
Sie haben den Hinweis auf die Wriezener Bahn gegeben. Diesen möchte ich aufgreifen. Sie haben recht. Wenn man sich die Karte der regionalen Entwicklungsachsen, die jetzt skizziert werden, anschaut, sieht man in der Prignitz eine, die zwei Achsen verbindet. Dabei geht es um die sogenannten Tangentialverbindungen im Infrastrukturbereich, die die Fachleute von PRO BAHN und andere zur Erschließung der ländlichen Räume schon längst, auch unter dem Stichwort des zweiten Rings in Brandenburg, fordern. Wir haben uns nicht getraut, diese Forderung gleich auch noch in den Antrag zu schreiben, aber dieser zweite Ring – von Wriezen bis Frankfurt (Oder) hinunter und von Frankfurt (Oder) über Eisenhüttenstadt und Guben bis Cottbus oder Forst – müsste eigentlich geschaffen werden, wenn es denn irgendjemanden wirklich interessieren würde, gemäß unserer Landesverfassung gleichwertige Lebensverhältnisse in den ländlichen Räumen zu realisieren. Das scheint leider nicht der Fall zu sein.
(Beifall BVB/FW)
Auf die anderen, mehr oder weniger qualifizierten Beiträge kann ich jetzt aus Zeitgründen leider nicht mehr eingehen.
(Beifall BVB/FW)
