Alle Beiträge und Reden zum Thema Steuern & Finanzen
BVB / FREIE WÄHLER Pressekonferenz vom 14.12.2021
Vorstellung eines Änderungsantrags zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Regelung von Mindestabständen von Windenergieanlagen und Schwerpunktsetzungen beim Haushalt 2022
Regierungskoalition aus SPD, CDU und Grünen will Mittel halbieren: Gesundheitsfakultät erhalten!
SPD, CDU und Grüne wollen Mittel der Fakultät für Gesundheitswissenschaften halbieren: Wir wollen die Ausbildung von genügend Medizinern aller Art erhalten!
Semesterticket retten und Verwendung der Tesla-Millionen
Pressekonferenz vom 30.11.2021: Semestertickets für 365 Euro pro Jahr und unsere Forderungen zum Einsatz der frei werdenden Tesla-Millionen
Tesla-Rückzug von Förderprogramm – Wofür wir die 120 Mio. Euro investieren würden
Tesla zieht sich von Milliarden-Förderprogramm zurück. 120 Millionen Euro werden plötzlich frei – die wir gerne investieren würden.
Gesetzesentwurf zur Neuregelung der Kreisumlage
Pressekonferenz vom 16.11.2021: Vorstellung unseres Gesetzesentwurfs „Änderung der Regelungen zur Kreisumlage“
Finanzierung für Modellprojekt „Verbandsgemeinde Liebenwerda“ sicherstellen!
Haushalt 2022: BVB / FREIE WÄHLER stellt Antrag auf angemessene Finanzierung für Modellprojekt „Verbandsgemeinde Liebenwerda“
Was wir am Haushalt 2022 ändern wollen
Unsere Änderungsanträge für den Haushalt 2022: Kostenfreies Kita-Jahr, Straßen- und Brückensanierung und Katastrophenvorsorge
BER: Noch einmal 2,4 Milliarden Euro vom Steuerzahler? Wir beantragen Sondersitzung
FBB ruft offen nach neuer Finanzspritze an den BER über 2,4 Milliarden Euro – wir beantragen Sondersitzung des Finanz-Unterausschusses BER
Aktuelle Stunde zur Arbeitsmarktpolitik
Aktuelle Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt und Fortgang der Ausbildungskampagne
Haushaltsberatungen: Landesregierung spart an der falschen Stelle
In der 51. Sitzung des Landtages stellte die Landesregierung den Gesetzentwurf zum Haushaltsgesetz 2022 vor. In Verbindung damit wurden auch Gesetzentwürfe zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes und zur Änderung des...
Philip Zeschmann zum Gesetzentwurf von SPD, CDU Grünen „Feststellung des Haushaltsplanes“ – 29.09.2021
Rede von Philip Zeschmann in Textform: Herr Abg. Dr. Zeschmann (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Brandenburgerinnen und...
Péter Vida zum Gesetzentwurf von SPD, CDU und Grünen „Feststellung des Haushaltsplanes“ – 29.09.2021
Rede von Péter Vida in Textform: Herr Abg. Vida (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Wir sind doch erst in der 1. Lesung, und im Laufe des...
Wettbewerb sei schädlich: Rot-Schwarz-Grün will keine günstigen Erneuerbaren
BVB/FW-Antrag „Stromkosten eindämmen – technologieoffene Aus-schreibungen für Erneuerbare Energien“ wurde von SPD, CDU und Grünen abgelehnt
Gesundheitsausschuss: Ministerin Nonnemacher befragt
BVB/FW-Fraktion setzte ordnungswidrigem Dienstwagen-Gebrauch und neue Impfpanne im Gesundheitsausschuss auf die Tagesordnung
Matthias Stefke 2. Rede zum Tätigkeitsbericht BER und BVB/FW Antrag zum Finanzgutachten BER-17.06.21
Link zum Vorgang: https://www.bvb-fw-fraktion.de/parla_tracking Rede von Matthias Stefke in Textform: Herr Abg. Stefke (BVB/FW): Verehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte...







