Pressemitteilungen
Ilona Nicklisch über das Behindertenpolitisches Maßnahmenpaket 3.0 von CDU, SPD, Grüne – 20.09.2023
Rede von Ilona Nicklisch in Textform: Ilona Nicklisch (BVB/FW): Sehr geehrte Vizepräsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger! Sehr geehrte Frau Armbruster! In Brandenburg leben derzeit rund 500 000 Menschen mit...
Matthias Stefke Redebeitrag Änderung der Bauordnung 2. Lesung – 20.09.2023
Rede von Matthias Stefke in Textform Matthias Stefke (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer an den Bildschirmen und auf der Tribüne! Die Koalition hat im Februar 2023 einen...
BVB / FREIE WÄHLER kämpft für den Erhalt der Frühchen-Zentren an allen Standorten in Brandenburg
In Potsdam, Cottbus, Frankfurt (Oder) und Brandenburg an der Havel gibt es derzeit Frühchen-Zentren im Land Brandenburg, in denen frühgeborene Kinder mit einem Geburtsgewicht unter 1.250 Gramm behandelt werden können. Im ersten Halbjahr 2023 kamen in den...
Keine Strategie für kleine und mittlere Unternehmen!
Am 13. September tagte der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Energie. Unser Ausschussmitglied Philip Zeschmann nutzte die Gelegenheit, um das Ministerium zu fragen, welche Strategie es verfolgt, um unsere mittelständische Wirtschaft in Brandenburg zu retten. Zusammenfassend kann man sagen: Da...
Bundesweiter Tag der Schiene
Heute beginnt der bundesweite Tag der Schiene 2023 Naja, eigentlich sind es drei Tage. Vom 15. bis 17. September finden vielerorts in ganz Deutschland Veranstaltungen statt, die die Bahnen und die Schiene in den Mittelpunkt stellen. Zum "Tag der Schiene" öffnen Unternehmen ihre Werkstore und...
Großartige Informationsveranstaltung zu Erschließungsbeiträgen in Finsterwalde!
Am 1. September hielt unser Fraktionsvorsitzender Péter Vida (BVB / FREIE WÄHLER Fraktion) einen interessanten Vortrag zum Thema Erschließungsbeiträge. Es herrschte großer Andrang. Über 50 neugierige Gäste erschienen zur Veranstaltung und füllten den Raum. Die BVB / FREIE WÄHLER Fraktion setzt...
Bus und Bahn besser nutzbar machen!
BVB / FREIE WÄHLER Fraktion stellt im Landtag Brandenburg mehrere Anträge vor, die Bus und Bahn besser nutzbar machen sollen
Windkraftanlagen bringen Bernauer um den Schlaf
Windkraftanlagen in Bernau überschreiten Lärmgrenzwerte – Anfrage soll klären, wie sich Bürger ihre Nachtruhe zurückholen können
Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz: Exkursion ins südschwedische Växjo
Anfang September fuhr unsere Abgeordnete Christine Wernicke im Rahmen des Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz (ALUK) zu einer Exkursion ins südschwedische Växjö. Die Reise stand im Zeichen wichtiger Themen, wie der Förderung erneuerbarer Energien, nachhaltiger Forstwirtschaft und...
BVB / FREIE WÄHLER Fraktion: Ahrensfelder Staukaffee gegen Verkehrsfrust
Ahrensfelder Staukaffee gegen Verkehrsfrust – BVB / FREIE WÄHLER liefert staugeplagten an der B158 heißen Kaffee, frische Orangen und Lösungen
Steuererhöhungen bei Grundsteuer verhindern!
Steuererhöhungen verhindern: BVB / FREIE WÄHLER Fraktion beantragt Änderungen für einkommensneutrale Hebesätze bei der Grundsteuer
Fragwürdige Finanzierung der Flüchtlingsunterbringung
Bundesregierung lässt Kommunen auf den Kosten der Flüchtlingsunterkünfte sitzen, während es kaum Maßnahmen gegen Verschwendung gibt
Vereine bei Gema-Kosten entlasten
BVB / FREIE WÄHLER Fraktion will ehrenamtlich geführten Vereinen helfen nach Corona ihre Veranstaltungen wieder aufleben zu lassen
Corona-Untersuchungsausschuss – wir reichen unser Sondervotum ein
BVB / FREIE WÄHLER Fraktion ist bei der Aufarbeitung der der ersten Monate der Corona-Pandemie anderer Meinung als die Regierungskoalition
Gesetz macht behinderten Schülern das Leben schwer – wir setzen uns ein!
Steiniger Weg zur Hortbetreuung: Gesetz macht behinderten Schülern und ihren Eltern das Leben schwer – wir setzen uns für Betroffene ein!
Unsere Reden
Matthias Stefke zum Tätigkeitsbericht der Parl. Kontrollkommission – 22.03.2023
Rede von Matthias Stefke in Textform: Matthias Stefke (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream! Ich möchte zunächst eine Falschbehauptung...
Matthias Stefke zum Tätigkeitsbericht der Landesbeauftragten für Datenschutz – 22.03.23
Rede von Matthias Stefke in Textform: Matthias Stefke (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer an den Bildschirmen! In der Sitzung des Ausschusses für...
Ilona Nicklisch zum Antrag von SPD, CDU, Grüne zur „Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse“ – 22.03.2023
Rede von Ilona Nicklisch in Textform: Frau Ilona Nicklisch (BVB/FW): Sehr geehrte Vizepräsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Bürgerinnen und Bürger von Brandenburg! Der vorliegende Antrag der Koalitionsfraktionen...
Christine Wernicke 2. Redebeitrag zum Antrag von BVB/FW „Schulplanung und kurze Schulwege – 22.03.23
Rede von Christine Wernicke in Textform: Frau Christine Wernicke (BVB/FW): Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich bin nicht überrascht über Ihre Argumente, zeigen sie doch, wie wenig Sie sich vorher mit diesem Thema...
Christine Wernicke zum Antrag von BVB/FW „Schulplanung und kurze Schulwege – 22.03.2023
Rede von Christine Wernicke in Textform: Frau Christine Wernicke (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Stellen Sie sich einmal folgenden Tagesablauf vor: Um 5 Uhr aufstehen, um 6 Uhr das...
Péter Vida zur Aktuellen Stunde der SPD zur Flüchtlingspolitik – 22.3.2023
Rede von Péter Vida in Textform: Péter Vida (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Vieles, was wir heute diskutieren, wird durch weltpolitische und bundespolitische Entwicklungen beeinflusst, auf...
Péter Vida zur Debatte „Jahrestag des russischen Angriffs auf die Ukraine“ – 24.02.2023
Rede von Péter Vida in Textform: Péter Vida (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Gesandte! Sehr geehrte Abgeordnete! Vor einem Jahr durchfuhr uns der Schock angesichts des verurteilungsund...
Philip Zeschmann 2. Rede zum Antrag von BVB/FW „Bahnhof Fangschleuse – neu verhindern!“ – 24.02.2023
Rede von Philip Zeschmann in Textform: Dr. Philip Zeschmann (BVB/FW): Sehr geehrte Damen und Herren! Werter Herr Präsident! - Also, ich habe nicht „bester Antrag aller Zeiten“ gesagt. Ich habe lediglich gesagt, über mich,...
Philip Zeschmann zum Antrag von BVB/FW „Bahnhof Fangschleuse – neu verhindern!“ 24.02.2023
Rede von Philip Zeschmann in Textform: Dr. Philip Zeschmann (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Vizepräsident! (Mehrere Abgeordnete verlassen den Plenarsaal.) - Ich würde mich natürlich freuen, wenn Sie jetzt nicht alle fluchtartig...
Matthias Stefke zum Antrag von BVB/FW und Linke S-Bahnverlängerung Blankenfelde-Rangsdorf – 23.02.23
Rede von Matthias Stefke in Textform: Matthias Stefke (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer an den Bildschirmen und auf der Tribüne! Glaubwürdigkeit ist...