Alle Beiträge und Reden zum Thema Steuern & Finanzen
Matthias Stefke zum Polizeibeauftragtengesetz 2. Lesung von SPD, CDU und Grüne – 16.12.2022
Rede von Matthias Stefke in Textform: Matthias Stefke (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer an den...
Philip Zeschmann zur Debatte zum Haushaltsgesetz 2023/2024 – 3.Lesung – 16.12.2022
Rede von Philip Zeschmann in Textform: Dr. Philip Zeschmann (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Brandenburgerinnen und...
Matthias Stefke zum Einzelplan 12 – Europa und Finanzen – 14.12.2022
Rede von Matthias Stefke in Textform: Matthias Stefke (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer an den...
Philip Zeschmann zum Einzelplan 12 – Europa und Finanzen – 15.12.2022
Rede von Philip Zeschmann in Textform: Dr. Philip Zeschmann (BVB/FW): Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger! Alle Jahre wieder kommt -...
Was läuft schief beim Doppelhaushalt 2023/2024?
Landtagsdebatte zum Landeshaushalt 2023 2024 – Regierungskoalition setzt falsche Prioritäten ignoriert fast alle Verbesserungsvorschläge
Wer soll das bezahlen? Notlagenerklärung als Hintertür für zukünftige Wahlgeschenke
Mit der Erklärung einer Notlage durch die Koalitionsfraktionen können 2 Mrd. Euro zusätzlich zum Doppelhaushalt 2023/24 für Hilfen in der gegenwärtigen Krise bereitgestellt werden trotz aktueller und geplanter...
FBB der neue rbb? BER-Führung gönnt sich Ballkarten für 3.640 €
Steuerzahler retten immer wieder defizitäre BER-Flughafengesellschaft, doch deren Geschäftsführung gönnt sich und Aufsichtsrat teuren Ball
SPD, CDU und Grüne stimmen zusammen mit AfD für ein Weiter so am Flughafen BER
Fraktion BVB/FREIE WÄHLER stellte im Landtag Antrag, den BER durch Stopp der weiteren Ausbaustufen aus der Schuldenspirale zu befreien
9-Euro-Ticket: Semesterticket-Erstattung noch nicht komplett abgeschlossen
Einigen Studierenden wurde der Differenzbetrag noch immer nicht erstattet. In einer Mündlichen Anfrage an die Landesregierung erkundigte sich die BVB / FREIE WÄHLER Fraktion nach dem aktuellen Stand.
Landesregierung weigert sich, aktuelle Insolvenzzahlen abzufragen
Landesregierung verweigert trotz Nachfrage Auskunft zum Anstieg der Insolvenzen in Folge der explodierender Gas- und Energie-Preise
BER steuert auf Schuldenberg von 12 Milliarden Euro zu – Gegensteuern notwendig!
Pressekonferenz vom 08.11.2022: Weiteren Ausbau des BER stoppen, sonst wächst der Schuldenberg bis 2041 auf 12 Milliarden Euro
Matthias Stefke 2. Redebeitrag zum Antrag BVB/FW „Kommunen bei Waldbränden entlasten“ vom 14.10.2022
Rede von Matthias Stefke in Textform: Matthias Stefke (BVB/FW): Vielen Dank, Herr Vizepräsident, für den Hinweis auf die Zeit. Dann kann ich das hier in aller Ruhe vortragen...
Matthias Stefke zum Antrag von BVB/FW „Kommunen bei Waldbränden entlasten“ vom 14.10.2022
Rede von Matthias Stefke in Textform: Matthias Stefke (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer an den...
Kommunen am BER bleiben auf Schallschutzkosten sitzen
Kommunen am BER bleiben auf Schallschutzkosten sitzen – Kostenübernahme durch Flughafengesellschaft scheitert an SPD, CDU und Grünen
Philip Zeschmann zur 2. Lesung von SPD, CDU, Grüne „Anpassung der Beamtenbesoldung“ vom 12.10.2022
Rede von Philip Zeschmann in Textform: Dr. Zeschmann (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger!...




