Realitätsferne Regelungen beim Anpassungsgeld ändern? SPD, CDU und Grüne lehnen ab …
Antrag von BVB / FW soll realitätsferne Regelungen beim Anpassungsgeld korrigieren, doch SPD, CDU und Grüne lehnen Einsatz für Lausitz ab
Philip Zeschmann zu „Anpassungsgeld für Arbeitnehmer in Braunkohleunternehmen“ von BVB/FW – 20.05.21
Link zum Vorgang: https://www.bvb-fw-fraktion.de/parla_tracking Rede von Philip Zeschmann in Textform: Herr Abg. Dr. Zeschmann (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger am Livestream! Mit...
Lausitz wartet weiter vergeblich auf Ansiedlung von Landesbehörden
Trotz Platznot sollen neue Landesbehörden in Potsdam entstehen – die Lausitz wartet derweil weiter auf die versprochenen Arbeitsplätze
Pressekonferenz: Gigafactory-Umland entwickeln sowie Entschädigung für wegfallende Jobs in der Lausitz
Pressekonferenz der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion vom 11.05.2021 im Landtag Brandenburg • Kommunen bei Entwicklung des Gigafactory-Umlands unterstützen Im Umland der Tesla-Gigafactory Grünheide werden neue Flächen für Wohn- und Gewerbegebiete für Mitarbeiter...
Bund rudert kaum zurück beim Zugriff auf Lausitzer Strukturgelder
Kritik im Landtag zeigt kaum Wirkung: Strukturhilfe-Mittel für die Lausitz werden von Bundesregierung weiter in andere Regionen abgezweigt
Lausitz: Bund greift erneut nach Strukturgeldern
EU-Strukturhilfen werden nicht an lokale Unternehmen weitergegeben, sondern verrechnet – Lausitz droht, über 700 Millionen Euro zu verlieren
Braunkohle-Rekultivierung: Landesregierung senkt Kostenschätzung ohne jeden Beleg von 3 auf 1,75 Milliarden Euro
Bisher nur 15,5 Mio. Euro Sondervermögen zur Rekultivierung der Lausitz – Land darf Kosten der LEAG nicht dem Steuerzahler aufbürden!
Pressekonferenz: Altanschließer, Lausitz-Förderung und Corona
Pressekonferenz vom 16.03.2021: Altanschließerproblem lösen und Strukturfördermittel sinnvoll in der Lausitz einsetzen
Erfolg: Sonderausschuss Lausitz positioniert sich gegen Mittelzugriff von Bundesministerien auf Strukturstärkungsgelder
Initiative der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion gegen Missbrauch von Strukturförderung: Regierungsloalition und Landesregierung reagieren!
Wohin verschwinden die Lausitz-Milliarden?
Sonderausschuss Lausitz – Sachstand zum Zugriff von Bundesministerien auf Lausitzer Strukturstärkungsmittel
Péter Vida zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Dietmar Woidke zum Strukturwandel Lausitz vom 26.08.20
Rede von Péter Vida in Textform: Herr Abg. Vida (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Ministerpräsident! Sehr geehrte Abgeordnete! In der Lausitz findet ein massiver Wandel statt, der sich mit dem Beschluss des Kohleausstiegs weiter...Philip Zeschmann zur Regierungserklärung von Ministerpräsidenten Dietmar Woidke zum Strukturwandel Lausitz vom 26.08.20
Rede von Philip Zeschmann in Textform: Herr Abg. Dr. Zeschmann (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kollegen Abgeordnete! Ich freue mich sehr, dass wir hier heute schon mehr als drei Stunden über eine der aus meiner Sicht wichtigsten Aufgaben und...
Regierungserklärung Lausitz: Woidkes Märchenstunde
Die Regierungserklärung zur Lausitz: Die Ministerpräsident Woidke lobt wieder seine eigene Arbeit und nimmt dabei mit der Wahrheit nicht so genau…
Antrag Bergbauschäden in Lauchhammer
Die Lausitz – insbesondere Lauchhammer – ist von Bergbauschäden betroffen. Bodensenkungen oder ansteigendes Grundwasser verursachen bei Wohnhäusern und Gewerbebetrieben zerstörte Fundamente, geflutete Keller und schimmelnde Wände. Daher hatten wir schon...Philip Zeschmann Abschlussrede zum Antrag „Strukturförderung Lausitz von BVB/Freie Wähler – 27.02.20
Link zum Vorgang: https://www.bvb-fw-fraktion.de/parla_tracking Rede von Philip Zeschmann in Textform: Herr Abg. Dr. Zeschmann (BVB/FW): Dann fangen wir mal an. Herr Barthel, Sie haben gesagt, wir machten hier eine Sammlung von Populismus. Da habe ich dann überlegt:...Philip Zeschmann zum Antrag „Strukturförderung in der Lausitz“ von BVB/Freie Wähler vom 27.02.20
Link zum Vorgang: https://www.bvb-fw-fraktion.de/parla_tracking Rede von Philip Zeschmann in Textform: Herr Abg. Dr. Zeschmann (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin! Liebe Kollegen Abgeordnete! Ich mache es einmal ungewöhnlich: Wie kam es zu diesem Antrag? Vor...