Gasnetz erhalten und Stellungnahme zur geplanten Verfassungsänderung
Pressekonferenz vom 07.06.2022: Antragsvorstellung „Gasnetz erhalten“ und Stellungnahme zur geplanten Verfassungsänderung
Pressekonferenz vom 07.06.2022: Antragsvorstellung „Gasnetz erhalten“ und Stellungnahme zur geplanten Verfassungsänderung
Landesregierung hat weiterhin keine Antworten auf dringliche Fragen der Wasserversorgung – Probleme drängen vor allem in der „Tesla-Region“
BVB / FREIE WÄHLER: Landesregierung muss jetzt Sonderfonds auf Rückzahlung an alle betroffenen Altanschließer auflegen
PK vom 17.05.2022: Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion soll ein gemeinsames Wassermanagement Berlin und Brandenburg einführen.
Fraktion fordert Überarbeitung des Referentenentwurfs zum neuen Jagdgesetz – Zusammenführung der Vorschläge und Stellungnahmen erforderlich
Zuzug an Bürgern und Industrie erhöhen den Wasserbedarf, während sich trockene Sommer häufen – Antrag soll gemeinsames Wassermanagement Berlin und Brandenburg einführen
Die Arbeit am Entwurf des neuen Brandenburgischen Kita-Gesetzes muss schnellstmöglich wieder aufgenommen werden
Kommunen mit Unterbringung ukrainischer Flüchtlinge überfordert – Land sollte private Aufnahme von ukrainischen Flüchtlingen unterstützen
Europaweit Lockerungen und die Menschen können den Frühling genießen – doch Brandenburg macht mit Corona-Maßnahmen rigoros weiter
Auf Gaskrise reagieren: Antrag auf Verlängerung der Sicherheitsbereitschaft zur Stilllegung vorgesehener Braunkohlekraftwerke
Pressekonferenz vom 15.02.2022: Vorstellung Anträge zur Energiesicherheit und Rückzahlung rechtswidriger Anschlussbeiträge
Fusionen und Neugründungen begründen laut Bundesverwaltungsgericht keine neuen Anschlussbeiträge – Landesregierung soll Rückzahlung anweisen
Flüchtlinge, steigende Treibstoff- und Energiepreise: In Brandenburg werden Folgen des russischen Angriffs auf die Ukraine immer deutlicher
Pressekonferenz vom 08.03.2022: Auswirkungen des Urteils des Verwaltungsgerichts Frankfurt (Oder) zur Wasserförderung auf die Tesla Gigafactory
Folge 7: Wie würde Tesla-Chef Elon Musk die Verkehrsanbindung verbessern, wenn er in der Landesregierung Brandenburg säße?