Pressemitteilungen
Wenig Einsicht bei RBB-Spitze – BVB / FREIE WÄHLER fordert grundlegende Reform des RBB
Landtagsfraktion BVB / FREIE WÄHLER legt nach und beantragt grundlegende Reformen beim RBB – Gehalt auf Niveau Öffentlicher Dienst deckeln
Auf allen Ebenen: Stärkung der Rechte von Menschen mit Behinderungen
Landtagsfraktion startet behindertenrechtlichen Offensive – Gesetzesantrag zur Erhöhung des Landespflegegeldes eingereicht
Weiter im Einsatz für den 10-Minuten Takt
Unterzeichnung des „Park+Ride-Vertrages“ an der S-Bahn-Station Bernau Friedenstal – Weiter im Einsatz für den 10-Minuten-Takt der S2
Erschließungsbeiträge: Wer zahlt, soll mitbestimmen!
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion soll flächendeckend den Anliegern Mitbestimmung bei Anliegerstraßen ermöglichen
Pressekonferenz: Wasserhaushalt und Mitbestimmung bei Erschließungsbeiträgen
Pressekonferenz vom 01.11.2022: Vorstellung der Anträge zur Rettung des Wasserhaushalts und zur Mitbestimmung bei Erschließungsbeiträgen
Brückenneubau in Brandenburg an der Havel – Grüne legen Verkehr auf Jahre lahm!
Grüne verzögern den Neubau einer wichtigen Brücke in Brandenburg an der Havel – zum Leidwesen von Bürgern, Wirtschaft und Klima
Deutliche Kritik am neuen Regionalplan Wind für Uckermark-Barnim
BVB / FREIE WÄHLER Fraktionen aus Landtag und den Landkreisen äußern deutliche Kritik am neuen Regionalplan Wind für Uckermark-Barnim
Futtermittel in Brandenburg: Erbsen anbauen statt Soja importieren
Die Landtagsfraktion BVB / FREIE WÄHLER hat einen Antrag eingereicht, um mehr eiweißhaltige Nutzpflanzen wie zum Beispiel Futtererbsen, Lupinen und Kichererbsen anzubauen. Zur Fütterung von Nutztieren aber auch für die vegane und vegetarische Ernährung wird derzeit vor allem Soja aus Südamerika...
BVB / FREIE WÄHLER fordert Strafrechtsverschärfung für Bilderstürmer
Die Landtagsfraktion BVB / FREIE WÄHLER fordert angesichts zunehmender Attacken auf Kunstwerke unschätzbaren Wertes eine spürbare Strafrechtsverschärfung. Erst jüngst haben selbsternannte Aktivisten im Museum Barberini ein Werk von Monet mit Kartoffelbrei übergossen. Diese Formen des vorgeblichen...
Brandbekämpfung: Koalition lässt Landkreise und Gemeinden im Stich
BVB / FREIE WÄHLER Fraktion stellt Antrag auf Kostenübernahme der Brandbekämpfung durch das Land – Koalition und AfD lehnen ab
Ihre Gebühren, Ihr Sender: Wir fordern RBB-Publikumsrat
BVB / FREIE WÄHLER Fraktion beantragt im Landtag Kontroll-und Mitspracherechte für die Beitragszahler beim RBB
Menstruationshygieneartikel kostenlos an Schulen anbieten!
Ärmeren Schülern helfen und Peinlichkeiten vermeiden – Antrag auf kostenlose Menstruationshygieneartikel in Ausschuss überwiesen
Sicherung der Trinkwasserversorgung? SPD, CDU, Grüne und AfD lehnen ab!
Landesregierung lehnt beantragte Maßnahmen zur langfristigen Sicherung der Trinkwasserversorgung in Brandenburg ab
Matthias Stefke 2. Redebeitrag zum Antrag von BVB/FW „Kostenlose Menstruationsaritkel an Schulen“ – 14.10.2022
Rede von Matthias Stefke in Textform: Matthias Stefke (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Was kann man als Oppositionsfraktion eigentlich mehr erreichen, als dass zu einem Antrag, den man eingebracht hat, eine...
Matthias Stefke zum Antrag von BVB/FW „Kostenlose Menstruationsaritkel an Schulen“ vom 14.10.2022
Rede von Matthias Stefke in Textform: Matthias Stefke (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer an den Bildschirmen und auf der Tribüne! In der aktuellen Situation von Energiekrise und...
Unsere Reden
Philip Zeschmann zum Einzelplan 11 – Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung – 15.12.2021
Rede von Philip Zeschmann in Textform: Dr. Zeschmann (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger! Auch bei diesem Einzelplan habe ich mich, wie beim...
Philip Zeschmann zum Einzelplan 08 – Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie – 15.12 2021
https://www.youtube.com/watch?v=FixWmq3cKQM Rede von Philip Zeschmann in Textform: Dr. Zeschmann (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger! Ich habe mir am Anfang überlegt: Wie könnte man...
Péter Vida zum HHG 2022 – Einzelplan 04 – Justiz – 15.12.2021
Rede von Péter Vida in Textform: Péter Vida (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Man hätte gedacht, dass man in solchen Pandemiezeiten der Opposition zumindest bei den etwas emotionsbefreiteren...
Philip Zeschmann zum HHG 2022 – Einzelplan 12 – Ministerium der Finanzen und für Europa – 15.12.2021
Rede von Philip Zeschmann in Textform: folgt
Matthias Stefke zum HHG 2022 – Einzelplan 12 – Ministerium der Finanzen und für Europa – 15.12.2021
Rede von Matthias Stefke in Textform: Matthias Stefke (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer an den Bildschirmen! Europa bzw. der Europäischen Union...
Matthias Stefke zum HHG 2022 – Einzelplan 06 – Wissenschaft, Forschung, Kultur – 15.12.2021
Rede von Matthias Stefke in Textform: Stefke (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer an den Bildschirmen! Zunächst einmal ganz kurz zu meinem Vorredner, dem...
Matthias Stefke zum HHG 2022 – Einzelplan 03 – Inneres und Kommunales – 15.12.2021
Rede in Textform von Matthias Stefke: Stefke (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer an den Bildschirmen! Aufseiten der Koalitionsfraktionen bestand auch...
Ilona Nicklisch zum Einzelplan 07 Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz 15.12.2021
Rede von Ilona Nicklisch in Textform: Frau Nicklisch (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Die für den Haushalt zur Verfügung stehenden Mittel müssen klug verteilt werden; das steht außer...
Ilona Nicklisch zum HHG 2022 – Einzelplan 05 – Bildung, Jugend, Sport – 15.12.2021
Rede von Ilona Nicklisch in Textform: Frau Nicklisch (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Abgeordnete! So intensiv man sich auch mit dem Haushalt 2022 und speziell mit dem Einzelplan 05 befasst hat: Es...
Péter Vida zur 2. Lesung des Haushaltsgesetzes für 2022 – 15.12.2021
Rede von Péter Vida in Textform: Abgeordneter Péter Vida (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Man könnte ja nach den heutigen Reden der Vorredner glauben, wir seien ein Land, in dem Honig und...