Pressemitteilungen
Mobile Polizeiwache und Trinkbrunnen
Pressekonferenz vom 20.06.2023 stellt Antrag auf Mobile Wache und Antrag auf Förderung von Trinkbrunnen an belebten Plätzen vor
Matthias Stefke 2. Redebeitrag zum Antrag von BVB/FW „Mobile Wache für Brandenburg“ – 20.06.23
Rede von Matthias Stefke in Textform: Matthias Stefke (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Dann gehen wir es doch mal durch, Herr Adler: Sie wollen die Polizei von dienst- und fachfremden Aufgaben entlasten - dann fangen Sie doch endlich mal an! Sie...
Matthias Stefke zum Antrag von BVB/FW „Mobile Wache für Brandenburg“ – 20.06.23
Rede von Matthias Stefke in Textform: Matthias Stefke (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer an den Bildschirmen und auf der Tribüne! Es ist noch nicht so lange her - konkret war es im...
Matthias Stefke 2. Redebeitrag zum Antrag von BVB/FW „Klarheit für Garagen Pächter“ – 20.06.23
Rede von Matthias Stefke in Textform: Matthias Stefke (BVB/FW): Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich bedanke mich zunächst für die sehr sachliche Debatte; wir sind jetzt offensichtlich im Flow - das sah bei Punkt 1 der heutigen...
Matthias Stefke zum Antrag von BVB/FW „Klarheit für Garagen Pächter“ – 20.06.23
Rede von Matthias Stefke in Textform: Matthias Stefke (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer an den Bildschirmen! „Klarheit für Garagen-Pächter schaffen“ - genau diesem Ziel hat sich...
Christine Wernicke 2. Redebeitrag zum Antrag von BVB/FW „Aufkommensneutralität der Grundsteuer“ – 20.06.2022
Rede von Christine Wernicke in Textform: Christine Wernicke (BVB/FW): Vielen Dank, Frau Lange, Sie haben genau das ausgesprochen, was wir fachlich vorgetragen haben. (Beifall BVB/FW) (Kommentar eines anderen Abgeordneten (Frage und Name darf aus...
Christine Wernicke zum Antrag von BVB/FW „Aufkommensneutralität der Grundsteuer“ – 20.06.23
Rede von Christine Wernicke in Textform: Frau Wernicke (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wer die Presse der letzten Wochen und Monate verfolgt hat, konnte die Sorgen und das Unverständnis der Brandenburgerinnen und...
Neue RBB-Intendantin Demmer soll an Antikorruptions-NGO spenden
Zur heutigen Wahl von Ulrike Demmer zur Intendantin des RBB erklärt Péter Vida (Fraktionsvorsitzender der Landtagsfraktion BVB / FREIE WÄHLER): „BVB / FREIE WÄHLER blickt kritisch auf die heutige Wahl von Ulrike Demmer zur neuen Intendantin des RBB. Als ehemalige Regierungssprecherin sind...
RBB-Skandal darf nicht folgenlos bleiben!
RBB-Skandal darf nicht folgenlos bleiben: RBB-Staatsvertrags konsequent novellieren – Änderungsempfehlungen der Landesrechnungshöfe umsetzen!
Ein Ansprechpartner für die Kleingärten schaffen!
Pressekonferenz von 13.06.2023: Vorstellung eines Antrages zur Schaffung eines Kleingartenbeauftragten für Brandenburg
Erfolg: Wählergruppen bleiben auf dem Stimmzettel!
Koalition beseitigt auf Druck von BVB / FREIE WÄHLER Regelung, die Wählergruppen in Listenvereinigungen auf dem Stimmzettel ausblenden sollte
Sanierung der L62 in Finsterwalde muss endlich kommen!
Landesregierung kann für Sanierung der Ortsdurchfahrt der L62 Finsterwalde keinen Zeitpunkt nennen – Bürger verdienen konkreten Termin!
Führende SPD-Vertreter stellen versprochene Kita-Beitragsfreiheit in Frage
Panketals SPD-Bürgermeister Wonke und SPD-Ex-Bildungsminister Baaske stellen Kita-Beitragsfreiheit in Frage und wettern gegen Familien
Ohne die Lausitz kein Trinkwasser für Berlin und Umgebung!
Die bergbauliche Wassersituation der Spree ist von enormer Bedeutung für die Lausitz bis hinein nach Berlin. Wir als BVB / FREIE WÄHLER Fraktion haben dieses Problem als Schwerpunktthema für die Beratung im „Sonderausschuss Strukturentwicklung in der...
Bürgerinitiative kämpft für eine gerechte Ortsumfahrung: Politik muss handeln!
Seit Jahren kämpfen die Bürger von Plessa und Elsterwerda für eine dringend benötigte Ortsumfahrung. Doch die im Auftrag des Landes Brandenburg geplante Nordumfahrung stößt in der Bevölkerung von Plessa, Kahla und Döllingen auf großes Unverständnis. Das Ministerium für Infrastruktur und...
Unsere Reden
Ilona Nicklisch zur Neuregelung des Betreuungsausführungsrechts von SPD, CDU und Grüne – 15.12.2022
Rede von Ilona Nicklisch in Textform: Frau Nicklisch (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Im Zuge der Umsetzung der Reform des Betreuungsrechts gibt es vielfältige neue Regelungen. Auf alle...
Matthias Stefke zum Einzelplan 12 – Europa und Finanzen – 14.12.2022
Rede von Matthias Stefke in Textform: Matthias Stefke (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer an den Bildschirmen und auf der Tribüne! Zum...
Matthias Stefke zum Einzelplan 06 – Wissenschaft, Forschung und Kultur – 14.12.2022
Rede von Matthias Stefke in Textform: Matthias Stefke (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer an den Bildschirmen und auf der Tribüne! Auch zum...
Verbindliche Kostenübernahme bei Waldbränden? Nicht mit SPD, CDU und Grünen…
Regierungskoalition lehnt für den Haushalt 2023/24 unsere Anträge auf verbindliche Übernahme von Waldbrandbekämpfung und die Förderung von Ehrenamt ab
Ilona Nicklisch zum Einzelplan 05 – Bildung, Jugend und Sport – 14.12.2022
Rede von Ilona Nicklisch in Textform: Frau Ilona Nicklisch (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Kurz vor Ende dieses Jahres werden wir uns im Land Brandenburg...
Christine Wernicke zum Einzelplan 10 – Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz – 15.12.2022
Rede von Christine Wernicke in Textform: Frau Christine Wernicke (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die oppositionelle Kritik an der Aufstellung eines Doppelhaushaltes ist ungehört...
Philip Zeschmann zum Einzelplan 12 – Europa und Finanzen – 15.12.2022
Rede von Philip Zeschmann in Textform: Dr. Philip Zeschmann (BVB/FW): Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger! Alle Jahre wieder kommt - nein, nicht der Weihnachtsmann - eine generelle...
Philip Zeschmann zum Einzelplan 11 – Infrastruktur und Landesplanung – 15.12.2022
Rede von Philip Zeschmann in Textform Dr. Philip Zeschmann (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger! Ein Doppelhaushalt, wie er so wunderschön in...
Philip Zeschmann zum Einzelplan 08 – Wirtschaft, Arbeit und Energie – 15.12.2022
Rede von Philip Zeschmann in Textform: Dr. Philip Zeschmann (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger! Energiepolitisch verursacht geht es um uns...
Was läuft schief beim Doppelhaushalt 2023/2024?
Landtagsdebatte zum Landeshaushalt 2023 2024 – Regierungskoalition setzt falsche Prioritäten ignoriert fast alle Verbesserungsvorschläge