Corona-Sondervotum zum zweiten Untersuchungsausschuss
Unser Sondervotum zum Corona-Unterschungsausschuss: Wir kritisieren überzogene Maßnahmen und unnötige Schäden für Kinder und Jugendliche
Untersuchungsausschuss zur Corona-Krisenpolitik in Brandenburg: Einzigartig in Deutschland!
Mit der Sitzung am 7. Juni 2024, 58 Beweisanträgen und über 2.000 Protokollseiten, endet der einzige Corona-Untersuchungsausschuss in der Bundesrepublik Deutschland! Die Ministerpräsidentenkonferenzen hatten maßgeblichen Einfluss auf die Maßnahmen im Land Brandenburg....
Impfungen gegen die Corona-Omicron-Variante? Landesregierung weiß nichts…
Gesundheitsministerium weiß fast nichts über die eigene Impfkampagne gegen die Corona-Omicron-Variante
Corona-Pandemie untersucht: Viele Maßnahmen waren unnötig!
In der gestrigen Plenarsitzung kam der Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses 7/1 zur „Untersuchung der Krisenpolitik der Landesregierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und der Erkrankung COVID-19“ auf die Tagesordnung. Unsere Abgeordnete...
Corona-Untersuchungsausschuss – wir reichen unser Sondervotum ein
BVB / FREIE WÄHLER Fraktion ist bei der Aufarbeitung der der ersten Monate der Corona-Pandemie anderer Meinung als die Regierungskoalition
Endlich Antworten zu den Nebenwirkungen von Impfstoffen!
Landtagsabgeordnete Christine Wernicke (BVB / FREIE WÄHLER) hakt nach – endlich Antworten zu den Nebenwirkungen von Impfstoffen
Impfnebenwirkungen: Verdachtsfälle schnellten 2021 und 2022 steil nach oben
Impfnebenwirkungen: Verdachtsfälle schnellten 2021 und 2022 steil nach oben – Landesregierung bezüglich Mehrfacherfassungen ahnungslos
Untersuchungsausschuss zum Handeln der Landesregierung während der Corona-Krise: Impfstrategie im Fokus der Beweisaufnahme
Die Corona-Pandemie ist in den Medien und unserem Umfeld kaum noch präsent. Im Landtag geht die Aufarbeitung des Handelns der Landesregierung während der Krise jedoch weiter. Nachdem bei den letzten beiden Sitzungen unterschiedliche Beweisanträge eingereicht wurden, begann man nun mit der Beweisaufnahme.
Ilona Nicklisch zum Bericht „Frauen in der Coronapandemie jetzt unterstützen und stärken“ – 22.02.23
Rede von Ilona Nicklisch in Textform: Frau Ilona Nicklisch (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Gäste! Liebe Brandenburger! Es ist ein Fakt: Frauen haben in der Coronapandemie die Hauptlast getragen. Warum eigentlich? –...
Zweiter Untersuchungsausschuss: War die Corona-Politik der Landesregierung angemessen?
Corona ist fast kein Thema mehr in den Medien und unserem Umfeld. Wir haben gelernt damit umzugehen, langsam kehrt der Alltag ein und die meisten Einschränkungen sind weg. Im Landtag ist das Thema Corona aber noch lange nicht vorbei. Ende letzten Jahres gründete sich...
Maskenpflicht: CDU fordert Abschaffung, aber stimmt für Verlängerung
BVB / FREIE WÄHLER Fraktion fordert Abschaffung Maskenpflicht und stimmt im Ausschuss auch so – im Gegensatz zur CDU-Fraktion
Wir fordern Abschaffung der Maskenpflicht im ÖPNV!
BVB/FW fordert und stimmt im Landtag für Aufhebung der Maskenpflicht, während CDU Abschaffung fordert, aber für Verlängerung stimmt…
Immer mehr Nichtschwimmer – Landesregierung tut nichts
Anteil Nichtschwimmer unter Schulkindern steigt, Landesregierung muss Corona-bedingten Ausfall des Schwimmunterrichts kompensieren
Kein Freedom Day: Landesregierung beharrt auf Corona-Maßnahmen
Europaweit Lockerungen und die Menschen können den Frühling genießen – doch Brandenburg macht mit Corona-Maßnahmen rigoros weiter
Zweckentfremdung von Kontaktdaten: BVB / FREIE WÄHLER Fraktion fordert Klarstellung der Rechtslage
Die Nutzung von Corona-Kontaktdaten zur Strafverfolgung verstößt gegen Bundesrecht – doch die Landesregierung zeigt sich uneinsichtig.
Péter Vida zur Ausprche des Landtages über die Lockerungen der Coronamaßnahmen – 24.02.2022
Rede von Péter Vida in Textform: Herr Abg. Vida (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! An jedem Scheidepunkt gewichtiger Entwicklungen stellt sich die Frage, wo man stand, als es darauf ankam. Hat man die Stimme erhoben oder hat man sich...Testzentren in Rheinsberg: Landesregierung spielt Mangel an Kapazitäten herunter
Mündliche Anfrage zu Testzentren in Rheinsberg: Landesregierung spielt Mangel an Kapazitäten herunter, schiebt Verantwortung von sich
Corona-Soforthilfen für Kleinunternehmen: Landesregierung soll Rückforderungen aussetzen!
BVB / FREIE WÄHLER Fraktion fordert, Rückzahlung von Corona-Soforthilfen auszusetzen, wenn Corona-Maßnahmen fortbestehen
Pressekonferenz: Anträge gegen Zweckentfremdung Corona-Kontaktdaten / Reservekraftwerke
PK vom 15.02.2022: Vorstellung Anträge gegen Zweckentfremdung von Corona-Kontaktdaten sowie Antrag für Reservekraftwerke in der Lausitz
Also doch: Staatsanwaltschaften können auf Corona-Kontaktdaten zugreifen
Corona-Kontaktdaten können in Brandenburg für Strafverfolgung verwendet werden – BVB / FREIE WÄHLER Fraktion fordert gesetzliche Klarstellung