Zweiter Untersuchungsausschuss: War die Corona-Politik der Landesregierung angemessen?

12. Feb. 2023

Fraktionsmitglied Christine Wernicke (MdL) und Referentin Dr. Stefanie Gebauer vor dem zweiten Corona-Untersuchungsausschuss.

Fraktionsmitglied Christine Wernicke (MdL) und Referentin Dr. Stefanie Gebauer vor dem zweiten Corona-Untersuchungsausschuss.

Corona ist fast kein Thema mehr in den Medien und unserem Umfeld. Wir haben gelernt damit umzugehen, langsam kehrt der Alltag ein und die meisten Einschränkungen sind weg. Im Landtag ist das Thema Corona aber noch lange nicht vorbei. Ende letzten Jahres gründete sich der zweite Corona-Untersuchungsausschuss. Dort soll festgestellt werden, ob das Handeln der Landesregierung während der Krise angemessen und verhältnismäßig war.

Was passiert in so einem Untersuchungsausschuss eigentlich? Dort werden Beweisanträge gestellt, Zeugen gehört, unzählige Akten gesichtet und diskutiert und ganz zum Schluss wird es einen Untersuchungsbericht geben, der dem Landtag vorgelegt wird. Seit Januar 2023 läuft die inhaltliche Arbeit und in der Regel tagen Untersuchungsausschüsse nicht öffentlich.

Bei der ersten inhaltlichen Sitzung am 13.01.2023 wurden dann auch Beweisanträge gestellt mit dem Thema Impfstrategie und die Wirkung von Impfungen. Vergangenen Freitag (10.2.) war die zweite inhaltliche Sitzung mit weiteren Beweisanträgen.

BVB/FREIE WÄHLER-Fraktionsmitglied Christine Wernicke und Referentin Dr. Stefanie Gebauer begleiten den Ausschuss konstruktiv und kritisch.

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