Die Corona-Pandemie ist in den Medien und unserem Umfeld kaum noch präsent. Im Landtag geht die Aufarbeitung des Handelns der Landesregierung während der Krise jedoch weiter. Nachdem bei den letzten beiden Sitzungen unterschiedliche Beweisanträge eingereicht wurden, begann man nun mit der Beweisaufnahme.
Letzten Donnerstag, den 30. März 2023, wurden im Corona-Untersuchungsausschuss erste Zeugen gehört. Die Sitzung startete mit der Vernehmung von Michael Stübgen, Minister des Innern und Kommunales des Landes Brandenburg. Danach wurde die Zeugin Ursula Nonnemacher, Ministerin für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg, vernommen und zuletzt wurde der Zeuge Dr. Peter Noack, ehemaliger Vorsitzender der Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg, gehört.
Die Zeugenvernehmungen drehten sich um die Frage, welche konkreten Daten und Erkenntnisse zur Wirksamkeit und Sicherheit der in Brandenburg angewendeten Impfstoffe gegen SARS-CoV-2 und seine Varianten vorlagen, zugeordnet zu verschiedenen Altersgruppen und relevanten Vorerkrankungen. Zudem wurde gefragt was die Landesregierung unternommen hat um Dauer und Verbreitung der natürlichen Immunität durch Erkrankung zu bestimmen.
Neben Fragen zur allgemeinen Impfstrategie, waren auch Impfwirkungen und Impfnebenwirkungen Teil der Beweisaufnahme. Dabei wurde gefragt was die Landesregierung unternommen hat um die Qualität der ihr vorliegenden Daten zur Wirksamkeit und Sicherheit der Impfstoffe zu verbessern. Und welche Daten zur Dauer des Impfschutzes, zur Nachweisbarkeit der Antikörper sowie zur Unverträglichkeit der Impfstoffe im Land Brandenburg erfasst wurden. Außerdem wurden noch Fragen zu Art und Anzahl von Impfschäden sowie Impftoten in der brandenburgischen Bevölkerung gestellt.
Zuletzt ging es noch um die Organisation und Durchführung der Impfungen, um die Handhabung von Fragen und Kritik an der Wirksamkeit und Sicherheit der Impfstoffe als auch um den Umgang von Warnungen vor Nebenwirkungen.
Der nächste Corona-Untersuchungsausschuss ist auf den 17. Mai 2023 datiert. BVB/FREIE WÄHLER-Fraktionsmitglied Christine Wernicke und Referentin Dr. Stefanie Gebauer sind für uns im Ausschuss dabei und stellen wichtige Fragen.
