Ein guter Tag für den „Roten Adler“
Koalition übernimmt BVB / FREIE WÄHLER-Antrag auf erweiterten Schutz von Greifvogelhorsten
Nichts sehen, nichts hören, nichts sagen: Koalition ignoriert weiter Altanschließer-Unrecht
Koalition lehnt Bestandsaufnahme, Runderlass und Hilfsprogramm zur Rückzahlung verfassungswidrig erhobener Altanschließerbeiträge ab
Flächendeckende Erweiterung des „Brandenburg WLAN“: Antrag findet keine Mehrheit
Trotz gestiegenem Bedarf vorerst keine weitere Verdichtung des WLAN-Netzes
Friedliches Zusammenleben sichern – Antisemitismus bekämpfen
Fraktion stellt Antrag auf Verfassungsänderung: Antisemitismus bekämpfen – friedliches Zusammenleben in Brandenburg sichern
BVB / FREIE WÄHLER: WLAN-Hotspots im ganzen Land
BVB / FREIE WÄHLER Antrag auf Erweiterung des Brandenburg-WLAN – öffentliche Plätze und Einrichtungen mit kostenlosem WLAN ausstatten
Einzelhandel unter Hygieneauflagen öffnen? Nicht mit SPD, CDU und Grünen …
BVB / FREIE WÄHLER Fraktion beantragt Öffnung des Einzelhandels unter Hygieneauflagen – SPD, CDU und Grüne lehnen ab
Antrag: Energie aus Abwasser!
Mit einem Antrag wollen wir zahlreiche Möglichkeiten, aus Abwasser Elektroenergie und Wärme zu gewinnen, prüfen und fördern
Pressekonferenz: Keine Waldrodungen für Windkraftanlagen
Vorbild Thüringen: Fraktion reicht Gesetz zum Verbot von Windkraftanlagen im Wald ein – weitere Anträge folgen
Rückzahlung der Rückmeldegebühren scheitert ausgerechnet an den Grünen
Antrag für Haushalt 2021 zur Rückzahlung verfassungswidriger Rückmeldegebühren scheitert an SPD, CDU und … Grünen!
Hochschulen: Verfassungswidrige Rückmeldegebühren zurückzahlen!
Gemeinsamer Haushaltsantrag mit Linke-Fraktion soll Mittel zur Verfügung stellen, um verfassungswidrige „Rückmeldegebühren“ zurückzuzahlen
Lockerungen für familiäre Weihnachtsfeiern müssen kommen!
Kaum versprochen – schon gebrochen? BVB / FREIE WÄHLER Fraktion beantragt erneut, die angekündigten Lockerungen für Weihnachtsfeiern umzusetzen
BER: Kontrolle der Finanzen verbessern
Anträge sollen Zweckbindung für BER-Kredit bewirken und so die Kontrolle der Verwendung von Corona-Hilfen am BER ermöglichen
Rettungshubschrauber für Neuruppin ganz knapp im Landtag abgelehnt
Antrag auf Rettungshubschrauberstandort in Neuruppin wurde im Landtag mit knapper Mehrheit von SPD, CDU und Grünen abgelehnt
Antrag zur Rettung dörflicher Strukturen abgelehnt
SPD, CDU und Grüne lehnen Förderung von ländlichen Regionen ab – Gebiete ohne Grundzentrum gehen weiter komplett leer aus
Photovoltaik auf Dächern: Kenia lehnt aus Trotz ab
Erhalt ausgeförderter Photovoltaikanlagen auf Dächern – SPD, CDU und Grüne lehnen Antrag auf Bundesratsinitiative für tragfähige Lösung ab
Pressekonferenz vom 10.11.2020 – O-Bus und Perspektiven für kleine Photovoltaikanlagen
Pressekonferenz vom 10.11.2020 – Vorstellung der Anträge auf Förderung O-Bus und Perspektiven für ausgeförderte kleine Photovoltaikanlagen
Personalkosten der Ministerien eindämmen!
Antrag soll den überhöhten Puffer für Personalkosten in den Ministerien streichen und so ungeplante Personalkostensteigerungen verhindern
Fluglärmberatung 2021 fortsetzen – BER-Mahnwache am 30.10.2020 in Blankenfelde
Antrag im Landtag: Fluglärmberatung fortsetzen – Mahnwache am 30.10.2020 18:00 Uhr in Blankenfelde am Dorfanger
Altanschließer – BVB / FREIE WÄHLER will Rechtsfrieden – CDU bricht Wahlversprechen
Entschädigung Altanschließer: BVB / FREIE WÄHLER will endlich Rechtsfrieden – CDU bricht Wahlversprechen auf Kosten der Betroffenen
BVB / FREIE WÄHLER fordern Gerechtigkeit für Studierende – Verfassungswidrig erhobene Rückmeldegebühren zurückerstatten!
SPD, CDU und Grüne lehnen Antrag auf Rückzahlung der verfassungswidrigen Rückmeldegebühren Brandenburger Universitäten ab.