Worum geht es beim Thema Medien?

Eine ausgewogene Medienlandschaft und eine dadurch gut informierte Öffentlichkeit sind Lebenselixier einer demokratischen Gesellschaft. Im Landtag Brandenburg ist der Hauptausschuss, in welchem unser Fraktionsvorsitzender Péter Vida Mitglied ist, für Medienpolitik zuständig.

Kultur und Medien brauchen passende Bedingungen, damit sie sich frei und variantenreich entwickeln können. Die Rahmenbedingungen müssen stimmen – auf nationaler, europäischer und globaler Ebene. Aktuell beschäftigtet sich der Hauptausschuss im Medienbereich vor allem mit der Aufklärung der Vorgänge um den RBB-Skandal. Dieser gehört lückenlos aufgeklärt und es müssen die notwendigen Schlüsse daraus gezogen werden, zumal die Staatskanzlei für das Land Brandenburg auch die Aufsicht über den RBB ausübt. Diese Erkenntnisse müssen sodann auch in die Novelle des Medienstaatsvertrags einfließen, womit sich der Hauptausschuss zurzeit ebenfalls beschäftigt.