Befragung von RBB-Vertretern zur Schlesinger-Affäre im Hauptausschuss weckt wenig Vertrauen in die Aufsicht über das Multi-Millionen-Budgets
Oft füllten die Befragten die Zeit mit allgemeinen Aussagen über den RBB oder sich selbst. Das trug nicht dazu bei, die Ursachen für Verschwendung und Korruption zu erkennen oder die Fehler im System zu korrigieren. Bei Kritischen Fragen lenkten die Mitglieder des RBB zumeist ab oder betrieben Wortklauberei. So fragte Péter Vida explizit, ob die Praxis, für Einsparungen im Programm und bei den einfachen Mitarbeitern den Führungsetage erhebliche Bonis zu zahlen, den Befragten bekannt war. Als Antwort kam vom amtierenden Intendanten Hagen Brandstäter die Aussage, dass es beim RBB natürlich keine Bonis gebe. Statt dessen habe man „27 außertarifliche Arbeitsverträge mit variabler Vergütung“. Und der RBB zahle einen Teil der Gehälter nur, wenn bestimmte Ziele erreicht werden. Also das, was so ziemlich jeder Mensch außerhalb dieser Anhörung Boni nennen würde…
Die gegebenen Antworten erweckten den Eindruck, dass der Fall Schlesinger kein Ausrutscher war, sondern direkte Folge einer laxen Kontrolle. Die Aufsicht war dem jährlichen dreistelligen Millionenbudget in keiner Weise angemessen. Viele Vorlagen wurde nur mündlich besprochen – was die Nachvollziehbarkeit der Entscheidungen und Abläufe unmöglich macht. Trotz Millionenbeträgen herrschte kein 4-Augen-Prinzip. Einzelne Personen konnten ohne Kontrolle Ausgaben tätigen. Und selbst mit den Bilanzen und Rechenschaftsberichten konnte niemand im Verwaltungsrat professionell umgehen – Rechnungsprüfer oder Buchhalter finden sich dort nicht. Zudem wurden dem Verwaltungsrat Zahlen vorenthalten. Dass sich die geplanten Kosten für das von Schlesinger geplante „Medienhaus“ noch mal um 50% auf 185 Millionen erhöht hatten sei im Verwaltungsrat niemandem bekannt gewesen.
Für Péter Vida ist klar: Der RBB muss durch die Zuschauer und Beitragszahler Kontrolliert werden. Dafür muss es einen Zuschauerbeirat geben, der Zugriff auf alle Unterlagen hat und überwacht, was mit dem Geld der Beitragszahler gemacht wird.
