Christine Wernicke 2. Redebeitrag zum Antrag von BVB/FW „Aufkommensneutrale Grundsteuerreform“ 21.09.2023
Rede von Christine Wernicke in Textform: Christine Wernicke (BVB/FW): (Zuruf) – Das macht Frau Wernicke jetzt, genau. – Vielen Dank meine Damen und Herren. Es ist sehr beruhigend, dass unsere Finanzministerin alles im Blick hat und genau weiß, wo die...Christine Wernicke zum Antrag von BVB/FW Aufkommensneutrale Grundsteuerreform ermöglichen – 21.09.23
Rede von Christine Wernicke in Textform: Christine Wernicke (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Vorweg möchte ich zu diesem Antrag klarstellen: Nein, BVB / FREIE WÄHLER plädieren nicht für eine Aushöhlung der kommunalen...Philip Zeschmann zum Antrag „Kommunen im Strukturwandel unterstützen“ von SPD, CDU, Grüne – 23.06.2023
Rede von Philip Zeschmann in Textform: Philip Zeschmann (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger! Mit diesem Antrag – ich rede jetzt von dem Hauptantrag „Kommunen im...
Erfolg: Wählergruppen bleiben auf dem Stimmzettel!
Koalition beseitigt auf Druck von BVB / FREIE WÄHLER Regelung, die Wählergruppen in Listenvereinigungen auf dem Stimmzettel ausblenden sollte
Pèter Vida zum Antrag von BVB/FW „Mitbestimmungsrecht bei der Strassenerschließung“ – 12.05.2023
Rede von Péter Vida in Textform: Péter Vida (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Auf vielfachen Wunsch hin ein erneuter Antrag von BVB / FREIE WÄHLER zum Themenkreis Erschließungsbeiträge, (Heiterkeit und Beifall des Abgeordneten Dr....Matthias Stefke zum Einzelplan 03 – Inneres und Kommunales – 14.12.2022
Rede von Matthias Stefke in Textform: Matthias Stefke (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer an den Bildschirmen! Das Ministerium des Innern und für Kommunales sah sich im Rahmen der...Matthias Stefke 2. Redebeitrag zum Antrag BVB/FW „Kommunen bei Waldbränden entlasten“ vom 14.10.2022
Rede von Matthias Stefke in Textform: Matthias Stefke (BVB/FW): Vielen Dank, Herr Vizepräsident, für den Hinweis auf die Zeit. Dann kann ich das hier in aller Ruhe vortragen und muss nicht durch die einzelnen Redebeiträge hetzen. Ich beginne mit dem Beitrag von Herrn...Philip Zeschmann zum Antrag von SPD, CDU und Grünen zum Landesentwicklungsplan – 23.06.2022
Rede von Philip Zeschmann in Textform: Dr. Zeschmann (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Werte Kollegen Abgeordnete! Liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger! „Den Landesentwicklungsplan mit Leben füllen“ – da fragt man sich natürlich als Erstes: Ist...Matthias Stefke zum Gesetzentwurf von SPD, CDU, Grüne: „Gesetz zur Änderung stiftungsrechtlicher und weiterer Vorschriften“ – 22.06.2022
Rede von Matthias Stefke in Textform: Stefke (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer an den Bildschirmen! Ich wiederhole meine Kritik aus der 58. Sitzung am 16. Dezember 2021, in der wir den ersten...Philip Zeschmann zum Einzelplan 08 – Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie – 15.12 2021
Rede von Philip Zeschmann in Textform: Dr. Zeschmann (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger! Ich habe mir am Anfang überlegt: Wie könnte man den Einzelplan Wirtschaft, Arbeit und Energie...Matthias Stefke zum HHG 2022 – Einzelplan 03 – Inneres und Kommunales – 15.12.2021
Rede in Textform von Matthias Stefke: Stefke (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer an den Bildschirmen! Aufseiten der Koalitionsfraktionen bestand auch für diesen Haushaltsplanentwurf 2022 im...Christine Wernicke zum Gesetzentwurf von BVB-FW „Gesetz zur Änderung zur Kreisumlage“ – 18.11.2021
Rede von Christine Wernicke in Textform: Link zum Vorgang: https://www.bvb-fw-fraktion.de/parla_tracking Frau Abg. Wernicke (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Städte, Gemeinden, Ämter und Verbandsgemeinden in Brandenburg stehen...Christine Wernicke zum gemeinsamen Gesetzesentwurf „Gebietsänderungsgesetz“ 17.11.2021
Rede von Christine Wernicke in Textform: Frau Abg. Wernicke (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Causa Oder-Welse – was soll man dazu sagen? Das Vorgehen des Amtes Oder-Welse führt in der Kreispolitik schon lange zu Kritik....Gesetzesentwurf zur Neuregelung der Kreisumlage
Pressekonferenz vom 16.11.2021: Vorstellung unseres Gesetzesentwurfs „Änderung der Regelungen zur Kreisumlage“