Pressemitteilungen
Esst doch, was ihr wollt! Besuch bei einem Bauern in der Prignitz
Der Staat mischt sich inzwischen immer stärker in jeden Aspekt des Lebens ein. Selbst bei der Ernährung. Früher ging es darum, das Lebensmittel nicht gesundheitsgefährlich sein dürfen. Das machte noch Sinn. Doch heute gibt es in der Politik immer mehr...
Fachkräftemangel in Engpassberufen bekämpfen
Pressekonferenz vom 22.08.2023: Vorstellung des Antrags „Fachkräftemangel in Engpassberufen wirksam und gezielt bekämpfen“
Planlos ins Wärmepumpen-Desaster
Stromnetz in Brandenburg nicht ausreichend für Masseneinsatz von Wärmepumpen - Netzausbau macht Strom noch teurer als ohnehin Die Bundesregierung schreibt mit dem neuen Gebäudeenergiegesetz einen kompletten Umbau der Wärmeversorgung in Deutschland . Der Landtagsabgeordnete Philip Zeschmann (BVB /...
Erfolgreiche Info-Veranstaltung in Cottbus zum Thema „Rettet unsere DDR-Garagen“
Was für eine beeindruckende Beteiligung gestern in Cottbus. Rund 140 Menschen sind der Einladung unserer Fraktion zur Info-Veranstaltung in das Cottbuser Hotel Dorotheenhof gefolgt. Wir sind überwältigt von der großen Resonanz und dem regen Interesse, das uns entgegengebracht wurde. Die...
Über 2000 Demonstranten fordern: Finsterwalder Notaufnahme erhalten!
Großes Interesse der Bevölkerung am Erhalt des Finsterwalder Krankenhauses mit Notaufnahme! Gestern versammelten sich über 2000 engagierte Menschen in Finsterwalde, um gemeinsam ein starkes Zeichen für den Krankenhauserhalt zu setzen. Die Botschaft ist klar: Gesundheitsversorgung vor Ort ist...
SPD stellt Kritiker an ihrer Wasserpolitik kalt
Abwahlantrag gegen WSE-Verbandsvorsteher André Bähler: SPD will im Landkreis Märkisch-Oderland Kritiker der SPD kaltstellen
Illegales Reifenlager in Altlandsberg verseucht Grundwasser
Illegales Reifenlager in Altlandsberg versucht Grundwasser – Landesregierung sieht nach kleiner Anfrage Notwendigkeit einer Untersuchung
Telefonat mit Staatssekretär: Bundesregierung will Generalshotel dennoch abreißen
Landtagsabgeordneter Matthias Stefke telefoniert mit Staatssekretär Werner Gatzer – Bundesregierung will Generalshotel dennoch abreißen
Illegale Entsorgung: Immer mehr Asbest in unseren Wäldern!
Immer mehr Asbestabfälle werden illegal in Brandenburgs Wäldern entsorgt – Problem stößt bei Landesregierung auf taube Ohren
Versickern auf kommunaler Ebene Mittel zur Unterbringung von Geflüchteten?
Versickern auf kommunaler Ebene Mittel zur Unterbringung von Geflüchteten? Kleine Anfrage der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion soll Frage klären.
Grundschule dieses Jahr nun doch mit vier Klassen!
Unser Druck im Landtag wirkt: Nach Hin und Her wird die Grundschule Hohenleipisch-Plessa vierzügig, Streichung einer Klasse zurückgenommen
Der nächste RBB-Hammer!
Der RBB kommt aus den Schlagzeilen einfach nicht raus. Erst ein Verschwendungsskandal nach dem anderen. Dann Aufklärungsskandal mit überteuerten und inzwischen gefeuerten Prüfern. Ständige Verhinderungstaktik des rbb, indem z. B. Prüfberichte nicht rausgegeben werden. Und als bisheriges...
Grundsteuer: Abzocke wegen fehlender Erklärungen stoppen
Das Brandenburger Finanzministerium plant einen Säumniszuschlag von 25 € für ausstehende Grundsteuererklärungen - pro Monat, rückwirkend ab Januar 2023! Das betrifft rund 200.000 Haushalte in Brandenburg. Und das, obwohl die Finanzämter mit der...
Bundesregierung will Generalshotel opfern
Wir baten die Bundesregierung wir um Erhalt des Generalshotels in Schönefeld – doch das Ministerium besteht weiter auf dem Abriss
Großes Interesse an Veranstaltung zur Rechtssituation der DDR-Garagen
Über 40 Gäste bei Veranstaltung in Potsdam – Große Unzufriedenheit mit der Behandlung der Besitzer von DDR-Garagen
Unsere Reden
Péter Vida zum Antrag von BVB/FW „Kulturgut, Sinneserbe schützen“ – 23.02.2023
Rede von Péter Vida in Textform: Péter Vida (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Abgeordnete! Ich leite meine Rede mit Worten ein, die in der „Märkischen Oderzeitung“ veröffentlicht wurden (Oh! bei der SPD)...
Matthias Stefke zum Antrag von BVB/FW – Karneval als Kulturgut fördern – 22.02.2023
Rede von Matthias Stefke in Textform: Matthias Stefke (BVB/VW): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen in diesem Hohen Haus! Ich hoffe sehr, Sie haben Humor und schmeißen mich jetzt nicht gleich raus, wenn ich...
Ilona Nicklisch Antrag von BVB/FW und die Linke: Studiengang zur Lehrerausbildung – 22.02.2023
Rede von Ilona Nicklisch in Textform: Frau Ilona Nicklisch (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Schule, Bildung und Lehrkräftemangel sind Themen, mit denen wir uns seit Jahren in den...
Ilona Nicklisch zum Bericht „Frauen in der Coronapandemie jetzt unterstützen und stärken“ – 22.02.23
Rede von Ilona Nicklisch in Textform: Frau Ilona Nicklisch (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Gäste! Liebe Brandenburger! Es ist ein Fakt: Frauen haben in der Coronapandemie die...
Christine Wernicke zum Gesetzentwurf von SPD, CDU, Grüne zum Windenergieflächen-Bedarfsgesetz – 22.02.2023
Rede von Christine Wernicke in Textform: Frau Christine Wernicke (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sie kennen es: Zum besseren Verständnis stellen wir Vergleiche an - zum Beispiel: Eine...
Philip Zeschmann zum Gesetz von SPD, CDU, Grüne zur Lehrerbildung und Besoldung – 22.02.2023
Rede von Philip Zeschmann in Textform: Dr. Philip Zeschmann (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger! Brandenburg leidet bereits unter einem...
Matthias Stefke zum Wahlkreisänderungsgesetzt von SPD, CDU, Grüne – 22.02.2023
Rede von Matthias Stefke in Textform: Matthias Stefke (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer an den Bildschirmen und auf der Tribüne! Nach § 15 Abs. 2...
Matthias Stefke 2. Redebeitrag zum Antrag von BVB/FW – Karneval als Kulturgut fördern – 22.02.2023
Rede von Matthias Stefke in Textform: Matthias Stefke (BVB/FW): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Debatte hat sehr eindrücklich gezeigt, wer heute wie drauf ist. Bei der AfD-Fraktion, Herr Hünich,...
Philip Zeschmann 2. Redebeitrag zum Gesetzesentwurf von BVB/FW „Wassersparanreizgesetz“ – 26.01.2023
Rede von Philip Zeschmann in Textform: Dr. Philip Zeschmann (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich finde diese Debatte toll: Ich freue mich wirklich darüber, dass Sie die Punkte...
Philip Zeschmann zum Gesetzesentwurf von BVB/FW „Wassersparanreizgesetz“ – 26.01.2023
Rede von Philip Zeschmann in Textform: Dr. Philip Zeschmann (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger! Liebe Gäste auf der Tribüne! Die „Suche nach...