Corona-Lockerung: Unsere Forderung nach Verzicht auf 2G wird endlich umgesetzt!
2G-Regel im Einzelhandel und Außensport beseitigt: Landesregierung setzt unsere Forderung vom November endlich um!
2G-Regel im Einzelhandel und Außensport beseitigt: Landesregierung setzt unsere Forderung vom November endlich um!
Corona-Pandemie und Gegenmaßnahmen behindern Durchführung von Volksbegehren – SPD, CDU und Grüne wollen nichts daran ändern
Debatte über Verschärfung der Eindämmungsmaßnahmen im Land Brandenburg
Angesichts der aktuellen Lage sollen zusätzliche Schutzmaßnahmen für das Land Brandenburg Anwendung finden.
BVB / FREIE WÄHLER Fraktion: Neue Corona-Maßnahmen der Landesregierung sind weder verhältnismäßig noch effizient
Landtagsdebatte über Auswirkungen pandemiebedingter Maßnahmen auf die Bildung und Abhilfemöglichkeiten
BVB / FREIE WÄHLER Fraktion behält Recht – Gesundheitsministerin gesteht ein: Abschaffung kostenloser Corona-Tests war ein Fehler!
Kritik an der geplanten 2G-Regel und erste Äußerungen zum Haushalt
Die FREIE WÄHLER Fraktion fordert den Corona-Freedom-Day – einen Stichtag, an dem die staatlichen Eingriffe und Vorschriften enden und auf die Eigenverantwortung der Bürger gesetzt wird.
Gesprochen wurde unter anderem über die aktuelle Impfdebatte und das anstehende Volksbegehren gegen Erschließungsbeiträge für Sandpisten
Dass die Corona-Tests ab dem Herbst nun doch kostenpflichtig sein sollen, kritisiert die BVB / FREIE WÄHLER Landtagsfraktion scharf.
Vor allem Impfungen und Wetter senkten Infektionsgeschehen drastisch – Aufhebungen der Grundrechtseinschränkungen müssen nun erfolgen
Unsere lange bestehende Forderung nach Lockerungen wird von der Landesregierung umgesetzt – wenn auch mit unnötiger Bürokratie
Peter Vida kritisiert Landesregierung für Behinderung von Modellprojekten und das Verzögern der Rückgabe von Grundrechten
Pressekonferenz vom 27.04.2021 – Forderungen zum Corona Gipfel – Geimpfte mit negativ Getesteten gleichstellen!
Erneut Lockdown und Ausgangsperren – sanftere, günstigere und effektivere Methoden der Eindämmung werden ignoriert