Unsere Anträge

Hier finden Sie alle unsere parlamentarischen Initiativen der 7. Legislaturperiode (2019–2024), wie Anträge, Gesetzentwürfe, Anfragen und so weiter.

Einträge 401 - 500 von 918

Anzahl der Einträge in der Liste:

30.11.2022

Anfrage

Eigentumsverhältnisse der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB)

eigentumsverhältnisse der flughafen berlin brandenburg gmbh (fbb)

Beantwortet

29.11.2022
29.11.2022
29.11.2022
28.11.2022

Anfrage

Schaffung von Radschutzstreifen entlang der L30, August-Bebel-Straße, Bernau

schaffung von radschutzstreifen entlang der l30, august-bebel-straße, bernau

Beantwortet

22.11.2022

Anfrage

Gehälter, Boni, Abfindungen, Vermögensschadenhaftpflichtversicherungen, Pensionen und Altersversorgungsansprüche für die Geschäftsleitungen der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB)

gehälter, boni, abfindungen, vermögensschadenhaftpflichtversicherungen, pensionen und altersversorgungsansprüche für die geschäftsleitungen der flughafen berlin brandenburg gmbh (fbb)

Beantwortet

10.11.2022

Anfrage

BER Masterplan 2040 – Fluch für den Landeshaushalt?

ber masterplan 2040 – fluch für den landeshaushalt?

Beantwortet

08.11.2022

Antrag

Mehr Regenwasser statt knappes Trinkwasser nutzen

mehr regenwasser statt knappes trinkwasser nutzen

Abgelehnt

08.11.2022

Antrag

Die Flughafengesellschaft aus der Schuldenspirale befreien – weitere Ausbaustufen für den BER stoppen

die flughafengesellschaft aus der schuldenspirale befreien – weitere ausbaustufen für den ber stoppen

Abgelehnt

04.11.2022

Gesetzentwurf

Drittes Gesetz zur Änderung des Landespflegegeldgesetzes

drittes gesetz zur Änderung des landespflegegeldgesetzes

Abgelehnt

03.11.2022

Anfrage

Nachfrage zur Kleinen Anfrage „Strukturprojekte, Förderung und Unterstützung Stadt Welzow seitens des Landes Brandenburg im Rahmen der Strukturentwicklung Lausitz“ (Drucksache 7/6309)

nachfrage zur kleinen anfrage „strukturprojekte, förderung und unterstützung stadt welzow seitens des landes brandenburg im rahmen der strukturentwicklung lausitz“ (drucksache 7/6309)

Beantwortet

03.11.2022

Anfrage

Entlastung durch Neubau? (Straßenverkehr, Grünheide)

entlastung durch neubau? (straßenverkehr, grünheide)

Beantwortet

02.11.2022

Änderungsantrag

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für die Haushaltsjahre 2023/2024 (Haushaltsgesetz 2023/2024 – HG 2023/2024) Einzelplan 07 – Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

gesetz über die feststellung des haushaltsplanes des landes brandenburg für die haushaltsjahre 2023/2024 (haushaltsgesetz 2023/2024 – hg 2023/2024) einzelplan 07 – ministerium für soziales, gesundheit, integration und verbraucherschutz

Abgelehnt

01.11.2022

Anfrage

Auskömmliches Angebot mit Schulplätzen im Speckgürtel – Teil II

auskömmliches angebot mit schulplätzen im speckgürtel – teil ii

Beantwortet

01.11.2022

Antrag

Landeswasserhaushalt vor der Pleite retten

landeswasserhaushalt vor der pleite retten

Abgelehnt

01.11.2022

Antrag

Erschließungsbeiträge sind so oldschool – Auch Koalition gibt sich Ruck und ermöglicht Mitbestimmung der Anlieger… oder nicht?

erschließungsbeiträge sind so oldschool – auch koalition gibt sich ruck und ermöglicht mitbestimmung der anlieger… oder nicht?

Abgelehnt

27.10.2022

Anfrage

Die Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB) Goldgrube für externe Gutachter und Berater?

die flughafen berlin brandenburg gmbh (fbb) goldgrube für externe gutachter und berater?

Beantwortet

26.10.2022

Anfrage

„Viele Begegnungen, Lebensfreude und einen guten Foxtrott“ – Sponsoring des Brandenburg Balls durch die pleitebedrohte Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg GmbH“ II

„viele begegnungen, lebensfreude und einen guten foxtrott“ – sponsoring des brandenburg balls durch die pleitebedrohte flughafengesellschaft berlin brandenburg gmbh“ ii

Beantwortet

24.10.2022

Anfrage

Wo sind die gesetzlich vorgeschriebenen Rettungspläne der TESLA SE?

wo sind die gesetzlich vorgeschriebenen rettungspläne der tesla se?

Beantwortet

18.10.2022

Anfrage

Inspektionen in Praxen: Methodik und Folgemaßnahmen

inspektionen in praxen: methodik und folgemaßnahmen

Beantwortet

04.10.2022

Anfrage

Hygiene ist King! Aufgedeckte Mängel in Bernauer Fast-Food-Kette

hygiene ist king! aufgedeckte mängel in bernauer fast-food-kette

Beantwortet

04.10.2022
04.10.2022

Antrag

Menstruationshygieneartikel kostenlos an Brandenburger Schulen zur Verfügung stellen

menstruationshygieneartikel kostenlos an brandenburger schulen zur verfügung stellen

Offen

04.10.2022

Antrag

Landkreise und Gemeinden ausgebrannt – Kosten für Waldbrandbekämpfung vom Land Brandenburg erstatten

landkreise und gemeinden ausgebrannt – kosten für waldbrandbekämpfung vom land brandenburg erstatten

Abgelehnt

04.10.2022

Antrag

Kostenübernahme für Schallschutz von sensiblen Einrichtungen durch die FBB GmbH auch nach dem Stichtag 15.05.2000

kostenübernahme für schallschutz von sensiblen einrichtungen durch die fbb gmbh auch nach dem stichtag 15.05.2000

Abgelehnt

30.09.2022

Gesetzentwurf

Gesetz zum Schutz der Grundwasserneubildung

gesetz zum schutz der grundwasserneubildung

Abgelehnt

30.09.2022

Gesetzentwurf

Drittes Gesetz zur Änderung der Brandenburgischen Bauordnung

drittes gesetz zur Änderung der brandenburgischen bauordnung

Abgelehnt

28.09.2022
26.09.2022

Anfrage

„Viele Begegnungen, Lebensfreude und einen guten Foxtrott“ – Sponsoring des Brandenburg Balls durch die pleitebedrohte Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg GmbH

„viele begegnungen, lebensfreude und einen guten foxtrott“ – sponsoring des brandenburg balls durch die pleitebedrohte flughafengesellschaft berlin brandenburg gmbh

Beantwortet

20.09.2022
19.09.2022

Anfrage

Strukturprojekte, Förderung und Unterstützung Stadt Welzow seitens des Landes Brandenburg im Rahmen der Strukturentwicklung Lausitz

strukturprojekte, förderung und unterstützung stadt welzow seitens des landes brandenburg im rahmen der strukturentwicklung lausitz

Beantwortet

19.09.2022

Anfrage

Unterstützung von Gemeindeverwaltungen im Umgang mit Anträgen zur Realisierung von Photovoltaikanlagen

unterstützung von gemeindeverwaltungen im umgang mit anträgen zur realisierung von photovoltaikanlagen

Beantwortet

15.09.2022
12.09.2022
07.09.2022

Anfrage

Nachfrage zur Kleinen Anfrage „Windkraftanlagen zukünftig verstärkt in Landschaftsschutzgebieten?“ (Drucksache 7/5464)

nachfrage zur kleinen anfrage „windkraftanlagen zukünftig verstärkt in landschaftsschutzgebieten?“ (drucksache 7/5464)

Beantwortet

06.09.2022

Antrag

Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation – Bewerbung der Stadt Frankfurt (Oder) unterstützen

zukunftszentrum für deutsche einheit und europäische transformation – bewerbung der stadt frankfurt (oder) unterstützen

Angenommen

06.09.2022

Antrag

Eiweißstrategie für Brandenburg (Landwirtschaft)

eiweißstrategie für brandenburg (landwirtschaft)

Abgelehnt

06.09.2022

Antrag

Zur Stabilisierung der Grundwasserspiegel vor Ort Regenwasser durch den Bau von Rückhaltemöglichkeiten systematisch sammeln und vor Ort versickern

zur stabilisierung der grundwasserspiegel vor ort regenwasser durch den bau von rückhaltemöglichkeiten systematisch sammeln und vor ort versickern

Abgelehnt

06.09.2022

Antrag

Landesnahverkehrsplan 2023-2027 mit dem im Verkehrssektor klimapolitisch erforderlichen Wandel kompatibel machen

landesnahverkehrsplan 2023-2027 mit dem im verkehrssektor klimapolitisch erforderlichen wandel kompatibel machen

Abgelehnt

06.09.2022

Antrag

Zur Stabilisierung der Grundwasserspiegel vor Ort Klarwasser zur Versickerung aufbereiten

zur stabilisierung der grundwasserspiegel vor ort klarwasser zur versickerung aufbereiten

Abgelehnt

02.09.2022

Antrag

Förderungen der Brandenburger Tafeln im Hinblick auf Investitionen und Energiekosten

förderungen der brandenburger tafeln im hinblick auf investitionen und energiekosten

Abgelehnt

02.09.2022

Antrag

Kulturgut Sinneserbe schützen – Ortsübliche Gerüche und Geräusche des Landlebens bewahren

kulturgut sinneserbe schützen – ortsübliche gerüche und geräusche des landlebens bewahren

Abgelehnt

27.08.2022
25.08.2022

Anfrage

Disziplinarverfahren gegen Hauptverwaltungsbeamte zur Überprüfung von Fehlverhalten im Amt

disziplinarverfahren gegen hauptverwaltungsbeamte zur Überprüfung von fehlverhalten im amt

Beantwortet

18.08.2022
12.08.2022

Anfrage

Erdgas bei der Stromerzeugung einsparen durch Braunkohlekraftwerke – Warum sind die Blöcke E und F im Kraftwerk Jänschwalde noch immer nicht im Einsatz?

erdgas bei der stromerzeugung einsparen durch braunkohlekraftwerke – warum sind die blöcke e und f im kraftwerk jänschwalde noch immer nicht im einsatz?

Beantwortet

11.08.2022

Anfrage

Abbau der Kassenkreditbelastungen der kreisfreien Städte Brandenburg an der Havel, Frankfurt (Oder) und Cottbus

abbau der kassenkreditbelastungen der kreisfreien städte brandenburg an der havel, frankfurt (oder) und cottbus

Beantwortet

11.08.2022

Anfrage

Unterstützung von Kommunen beim Abbau ihrer Kassenkreditbelastungen

unterstützung von kommunen beim abbau ihrer kassenkreditbelastungen

Beantwortet

05.08.2022

Anfrage

Stromversorgungssicherheit in Deutschland bei Ausfall der Gasversorgung im Winter 2022/2023

stromversorgungssicherheit in deutschland bei ausfall der gasversorgung im winter 2022/2023

Beantwortet

05.08.2022

Anfrage

Ausweisung Regionaler Entwicklungsachsen und die Gewährleistung gleichwertiger Lebensverhältnisse in allen Regionen des Landes

ausweisung regionaler entwicklungsachsen und die gewährleistung gleichwertiger lebensverhältnisse in allen regionen des landes

Beantwortet

03.08.2022

Anfrage

Prüfung und Feststellung des Rechtsanspruches Kinder- und Jugendhilfe bei der Gewährleistung eines bedarfsgerechten Angebots

prüfung und feststellung des rechtsanspruches kinder- und jugendhilfe bei der gewährleistung eines bedarfsgerechten angebots

Beantwortet

29.07.2022

Anfrage

Vollsperrung der L23 zwischen Joachimsthal und Friedrichswalde? Erhebliche infrastrukturelle Belastung der Orte

vollsperrung der l23 zwischen joachimsthal und friedrichswalde? erhebliche infrastrukturelle belastung der orte

Beantwortet

29.07.2022
25.07.2022

Anfrage

Besetzung von Amtsleiterstellen in den Finanzämtern des Landes Brandenburg

besetzung von amtsleiterstellen in den finanzämtern des landes brandenburg

Beantwortet

20.07.2022

Anfrage

Projektförderung aus dem Programm „KIP Bildung“

projektförderung aus dem programm „kip bildung“

Beantwortet

20.07.2022

Anfrage

Projektförderung aus dem Programm „Zusammenhalt in kleinen Gemeinden und Ortsteilen für eine zukunftsorientierte Regionalentwicklung“

projektförderung aus dem programm „zusammenhalt in kleinen gemeinden und ortsteilen für eine zukunftsorientierte regionalentwicklung“

Beantwortet

18.07.2022

Anfrage

Planfeststellungsbeschluss/Planänderungsbeschlüsse zum Ausbau Verkehrsflughafen Berlin-Schönefeld

planfeststellungsbeschluss/planänderungsbeschlüsse zum ausbau verkehrsflughafen berlin-schönefeld

Beantwortet

18.07.2022

Anfrage

Festlegung, Veränderung und Einhaltung der Flugrouten am BER

festlegung, veränderung und einhaltung der flugrouten am ber

Beantwortet

18.07.2022

Anfrage

Auskömmliches Angebot mit Schulplätzen im Speckgürtel

auskömmliches angebot mit schulplätzen im speckgürtel

Beantwortet

18.07.2022
15.07.2022

Anfrage

Stand der Umsetzung der Zielbestimmungen des Brandenburgischen Behindertengleichstellungsgesetzes

stand der umsetzung der zielbestimmungen des brandenburgischen behindertengleichstellungsgesetzes

Beantwortet

14.07.2022

Anfrage

Nachfrage zur Kleinen Anfrage „Weiterentwicklung des Schülertickets Brandenburg“ (Drucksache 7/5627)

nachfrage zur kleinen anfrage „weiterentwicklung des schülertickets brandenburg“ (drucksache 7/5627)

Beantwortet

14.07.2022

Anfrage

Förderung eines Starkregenrisikomanagements für Städte und Gemeinden in Brandenburg

förderung eines starkregenrisikomanagements für städte und gemeinden in brandenburg

Beantwortet

12.07.2022

Anfrage

Testpflicht für ungeimpfte Kinder und Jugendliche zum Schuljahresbeginn 2022/23 in Brandenburg

testpflicht für ungeimpfte kinder und jugendliche zum schuljahresbeginn 2022/23 in brandenburg

Beantwortet

10.07.2022

Anfrage

Der Dinosaurier der öffentlichen Abgaben: Erschließungsbeiträge – Möglichkeiten der Anliegerentlastung aktiv suchen und umsetzen

der dinosaurier der öffentlichen abgaben: erschließungsbeiträge – möglichkeiten der anliegerentlastung aktiv suchen und umsetzen

Beantwortet

07.07.2022

Anfrage

Pluralismus in der Gemeinde: Eckstein kommunaler Demokratie

pluralismus in der gemeinde: eckstein kommunaler demokratie

Beantwortet

06.07.2022

Anfrage

Künftige Impfstrategie und Impfstoffbereitstellung gegen COVID-19 im Land Brandenburg

künftige impfstrategie und impfstoffbereitstellung gegen covid-19 im land brandenburg

Beantwortet

05.07.2022

Anfrage

Infrastruktur erhalten und ausbauen: Bernauer Bedarfe beachten

infrastruktur erhalten und ausbauen: bernauer bedarfe beachten

Beantwortet

01.07.2022
01.07.2022

Anfrage

Drohendes Abfertigungschaos am BER zu den Sommerferien

drohendes abfertigungschaos am ber zu den sommerferien

Beantwortet

30.06.2022

Anfrage

Umsetzungsstand von wasserwirtschaftlichen Maßnahmen zum Umgang mit den bergbaubedingten Folgen der Braunkohlenförderung in der Lausitz

umsetzungsstand von wasserwirtschaftlichen maßnahmen zum umgang mit den bergbaubedingten folgen der braunkohlenförderung in der lausitz

Beantwortet

28.06.2022

Anfrage

Nicht lockerlassen: Sportnutzung von „Hölle West“ in Brandenburg an der Havel ermöglichen: Argumente auf den Prüfstand!

nicht lockerlassen: sportnutzung von „hölle west“ in brandenburg an der havel ermöglichen: argumente auf den prüfstand!

Beantwortet

27.06.2022

Anfrage

ILA 2022 – Luftfahrtausstellung oder Rüstungsmesse im Spannungsfeld des Klimawandels

ila 2022 – luftfahrtausstellung oder rüstungsmesse im spannungsfeld des klimawandels

Beantwortet

21.06.2022

Anfrage

2. Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drucksache 7/5015 „Entwicklung der Intensivbettenanzahl in den Landkreisen und kreisfreien Städten im Land Brandenburg“

2. nachfrage zur kleinen anfrage drucksache 7/5015 „entwicklung der intensivbettenanzahl in den landkreisen und kreisfreien städten im land brandenburg“

Beantwortet

17.06.2022

Anfrage

Kleine Anfrage 2079 Christine Wernicke (BVB/FW) 17.06.2022 Drucksache 7/5702 (2 S.) (Bekämpfungsmaßnahmen des Waschbärenbestandes)

kleine anfrage 2079 christine wernicke (bvb/fw) 17.06.2022 drucksache 7/5702 (2 s.) (bekämpfungsmaßnahmen des waschbärenbestandes)

Beantwortet

14.06.2022

Antrag

Anerkennung von aus der Ukraine geflüchteten Ärzten, Pflegekräften und medizinischem Fachpersonal in Brandenburg sicherstellen

anerkennung von aus der ukraine geflüchteten Ärzten, pflegekräften und medizinischem fachpersonal in brandenburg sicherstellen

Abgelehnt

13.06.2022

Antrag

Sporthalle an der JVA Brandenburg für Sport freigeben: Verträge einhalten!

sporthalle an der jva brandenburg für sport freigeben: verträge einhalten!

Abgelehnt

09.06.2022

Antrag

Semesterticket als Neun-Euro-Ticket – Studierende und Studierendenvertretungen sofort entlasten

semesterticket als neun-euro-ticket – studierende und studierendenvertretungen sofort entlasten

Abgelehnt

08.06.2022

Anfrage

Gesetzliche Vorgaben zur Haltung von Heimtieren und Nutzkaninchen in Brandenburg

gesetzliche vorgaben zur haltung von heimtieren und nutzkaninchen in brandenburg

Beantwortet

08.06.2022

Antrag

Gasnetze als zentralen Bestandteil der Energie- und Wärmewende erhalten und für Wasserstoff ertüchtigen

gasnetze als zentralen bestandteil der energie- und wärmewende erhalten und für wasserstoff ertüchtigen

Abgelehnt

31.05.2022
27.05.2022
09.05.2022

Antrag

Erarbeitung eines gemeinsamen Wassermanagements Berlin-Brandenburg

erarbeitung eines gemeinsamen wassermanagements berlin-brandenburg

Abgelehnt

07.05.2022

Antrag

Probebetrieb der Regionalbahn 63 bis Ende 2023 verlängern

probebetrieb der regionalbahn 63 bis ende 2023 verlängern

Abgelehnt

06.05.2022

Antrag

Kompetenzüberschreitung des Bundes bei der Festlegung von maximalen Mindestabständen für Windkraftanlagen im Baugesetzbuch entgegentreten: Brandenburgspezifische Regelungen ermöglichen

kompetenzüberschreitung des bundes bei der festlegung von maximalen mindestabständen für windkraftanlagen im baugesetzbuch entgegentreten: brandenburgspezifische regelungen ermöglichen

Abgelehnt

29.04.2022

Anfrage

Windkraftanlagen zukünftig verstärkt in Landschaftsschutzgebieten?

windkraftanlagen zukünftig verstärkt in landschaftsschutzgebieten?

Beantwortet

28.04.2022

Anfrage

Fuel Dumping (Treibstoffablass) von Flugzeugen über Brandenburg

fuel dumping (treibstoffablass) von flugzeugen über brandenburg

Beantwortet

27.04.2022
27.04.2022

Anfrage

Umsetzung des erfolgreichen Volksbegehrens aus dem Jahr 2013 zur Durchsetzung eines landesplanerischen Nachtflugverbotes am Flughafen Berlin Brandenburg International (BER)

umsetzung des erfolgreichen volksbegehrens aus dem jahr 2013 zur durchsetzung eines landesplanerischen nachtflugverbotes am flughafen berlin brandenburg international (ber)

Beantwortet

21.04.2022

Anfrage

Ultrafeinstaubbelastung in den BER-Anliegergemeinden

ultrafeinstaubbelastung in den ber-anliegergemeinden

Beantwortet

21.04.2022

Anfrage

Gesetzliche Regelungen zur Beprobung der Wasserqualität im Land Brandenburg

gesetzliche regelungen zur beprobung der wasserqualität im land brandenburg

Beantwortet

01.04.2022

Anfrage

Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von zwei Windkraftanlagen in Welsow

genehmigung zur errichtung und zum betrieb von zwei windkraftanlagen in welsow

Beantwortet

31.03.2022

Anfrage

Fragen zur RB 63 um diese in den Landesnahverkehrsplan 2023-2027 mit aufnehmen zu können

fragen zur rb 63 um diese in den landesnahverkehrsplan 2023-2027 mit aufnehmen zu können

Beantwortet

28.03.2022

Anfrage

Genehmigung raumbedeutsamer Windkraftanlagen trotz Moratoriums gemäß § 2c Absatz 1 Satz 3 RegBkPlG in Crussow

genehmigung raumbedeutsamer windkraftanlagen trotz moratoriums gemäß § 2c absatz 1 satz 3 regbkplg in crussow

Beantwortet

28.03.2022

Anfrage

BER-Schallschutzprogramm – Tausende Anspruchsermittlungen noch immer nicht umgesetzt

ber-schallschutzprogramm – tausende anspruchsermittlungen noch immer nicht umgesetzt

Beantwortet

23.03.2022

Anfrage

Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drucksache 7/5015 „Entwicklung der Intensivbettenanzahl in den Landkreisen und kreisfreien Städten im Land Brandenburg“

nachfrage zur kleinen anfrage drucksache 7/5015 „entwicklung der intensivbettenanzahl in den landkreisen und kreisfreien städten im land brandenburg“

Beantwortet

23.03.2022

Anfrage

Finanzielle Förderung/Unterstützung der Unterbringung von ukrainischen Kriegsflüchtlingen in privaten Haushalten

finanzielle förderung/unterstützung der unterbringung von ukrainischen kriegsflüchtlingen in privaten haushalten

Beantwortet

22.03.2022

Entschließungsantrag

Gesamtkonzept zur Anpassung an den Klimawandel im Politikfeld Wasser

gesamtkonzept zur anpassung an den klimawandel im politikfeld wasser

Abgelehnt

22.03.2022
22.03.2022

Anfrage

Testungen in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2

testungen in bezug auf einen direkten erregernachweis des coronavirus sars-cov-2

Beantwortet

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