Eigentumsverhältnisse der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB)

eigentumsverhältnisse der flughafen berlin brandenburg gmbh (fbb)

Beantwortet

Arzneimittelversorgung sicher?

arzneimittelversorgung sicher?

Beantwortet

Zahlen zur Einschulung ukrainischer Kinder

zahlen zur einschulung ukrainischer kinder

Beantwortet

Angebote zur frühkindlichen Bildung

angebote zur frühkindlichen bildung

Beantwortet

Schaffung von Radschutzstreifen entlang der L30, August-Bebel-Straße, Bernau

schaffung von radschutzstreifen entlang der l30, august-bebel-straße, bernau

Beantwortet

Gehälter, Boni, Abfindungen, Vermögensschadenhaftpflichtversicherungen, Pensionen und Altersversorgungsansprüche für die Geschäftsleitungen der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB)

gehälter, boni, abfindungen, vermögensschadenhaftpflichtversicherungen, pensionen und altersversorgungsansprüche für die geschäftsleitungen der flughafen berlin brandenburg gmbh (fbb)

Beantwortet

BER Masterplan 2040 – Fluch für den Landeshaushalt?

ber masterplan 2040 – fluch für den landeshaushalt?

Beantwortet

Mehr Regenwasser statt knappes Trinkwasser nutzen

mehr regenwasser statt knappes trinkwasser nutzen

Abgelehnt

Die Flughafengesellschaft aus der Schuldenspirale befreien – weitere Ausbaustufen für den BER stoppen

die flughafengesellschaft aus der schuldenspirale befreien – weitere ausbaustufen für den ber stoppen

Abgelehnt

Drittes Gesetz zur Änderung des Landespflegegeldgesetzes

drittes gesetz zur Änderung des landespflegegeldgesetzes

Abgelehnt

Nachfrage zur Kleinen Anfrage „Strukturprojekte, Förderung und Unterstützung Stadt Welzow seitens des Landes Brandenburg im Rahmen der Strukturentwicklung Lausitz“ (Drucksache 7/6309)

nachfrage zur kleinen anfrage „strukturprojekte, förderung und unterstützung stadt welzow seitens des landes brandenburg im rahmen der strukturentwicklung lausitz“ (drucksache 7/6309)

Beantwortet

Entlastung durch Neubau? (Straßenverkehr, Grünheide)

entlastung durch neubau? (straßenverkehr, grünheide)

Beantwortet

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für die Haushaltsjahre 2023/2024 (Haushaltsgesetz 2023/2024 – HG 2023/2024) Einzelplan 07 – Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

gesetz über die feststellung des haushaltsplanes des landes brandenburg für die haushaltsjahre 2023/2024 (haushaltsgesetz 2023/2024 – hg 2023/2024) einzelplan 07 – ministerium für soziales, gesundheit, integration und verbraucherschutz

Abgelehnt

Auskömmliches Angebot mit Schulplätzen im Speckgürtel – Teil II

auskömmliches angebot mit schulplätzen im speckgürtel – teil ii

Beantwortet

Landeswasserhaushalt vor der Pleite retten

landeswasserhaushalt vor der pleite retten

Abgelehnt

Erschließungsbeiträge sind so oldschool – Auch Koalition gibt sich Ruck und ermöglicht Mitbestimmung der Anlieger… oder nicht?

erschließungsbeiträge sind so oldschool – auch koalition gibt sich ruck und ermöglicht mitbestimmung der anlieger… oder nicht?

Abgelehnt

Die Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB) Goldgrube für externe Gutachter und Berater?

die flughafen berlin brandenburg gmbh (fbb) goldgrube für externe gutachter und berater?

Beantwortet

„Viele Begegnungen, Lebensfreude und einen guten Foxtrott“ – Sponsoring des Brandenburg Balls durch die pleitebedrohte Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg GmbH“ II

„viele begegnungen, lebensfreude und einen guten foxtrott“ – sponsoring des brandenburg balls durch die pleitebedrohte flughafengesellschaft berlin brandenburg gmbh“ ii

Beantwortet

Wo sind die gesetzlich vorgeschriebenen Rettungspläne der TESLA SE?

wo sind die gesetzlich vorgeschriebenen rettungspläne der tesla se?

Beantwortet

Inspektionen in Praxen: Methodik und Folgemaßnahmen

inspektionen in praxen: methodik und folgemaßnahmen

Beantwortet

Hygiene ist King! Aufgedeckte Mängel in Bernauer Fast-Food-Kette

hygiene ist king! aufgedeckte mängel in bernauer fast-food-kette

Beantwortet

Querung der L304 in Bernau-Waldfrieden

querung der l304 in bernau-waldfrieden

Beantwortet

Menstruationshygieneartikel kostenlos an Brandenburger Schulen zur Verfügung stellen

menstruationshygieneartikel kostenlos an brandenburger schulen zur verfügung stellen

Offen

Landkreise und Gemeinden ausgebrannt – Kosten für Waldbrandbekämpfung vom Land Brandenburg erstatten

landkreise und gemeinden ausgebrannt – kosten für waldbrandbekämpfung vom land brandenburg erstatten

Abgelehnt

Kostenübernahme für Schallschutz von sensiblen Einrichtungen durch die FBB GmbH auch nach dem Stichtag 15.05.2000

kostenübernahme für schallschutz von sensiblen einrichtungen durch die fbb gmbh auch nach dem stichtag 15.05.2000

Abgelehnt

Gesetz zum Schutz der Grundwasserneubildung

gesetz zum schutz der grundwasserneubildung

Abgelehnt

Drittes Gesetz zur Änderung der Brandenburgischen Bauordnung

drittes gesetz zur Änderung der brandenburgischen bauordnung

Abgelehnt

Wald ungleich Wald?

wald ungleich wald?

Beantwortet

„Viele Begegnungen, Lebensfreude und einen guten Foxtrott“ – Sponsoring des Brandenburg Balls durch die pleitebedrohte Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg GmbH

„viele begegnungen, lebensfreude und einen guten foxtrott“ – sponsoring des brandenburg balls durch die pleitebedrohte flughafengesellschaft berlin brandenburg gmbh

Beantwortet

Kitabeitragsordnungen freier Träger

kitabeitragsordnungen freier träger

Beantwortet

Strukturprojekte, Förderung und Unterstützung Stadt Welzow seitens des Landes Brandenburg im Rahmen der Strukturentwicklung Lausitz

strukturprojekte, förderung und unterstützung stadt welzow seitens des landes brandenburg im rahmen der strukturentwicklung lausitz

Beantwortet

Unterstützung von Gemeindeverwaltungen im Umgang mit Anträgen zur Realisierung von Photovoltaikanlagen

unterstützung von gemeindeverwaltungen im umgang mit anträgen zur realisierung von photovoltaikanlagen

Beantwortet

Kompensation von Baumfällungen zur Waldumwandlung

kompensation von baumfällungen zur waldumwandlung

Beantwortet

Externe Beratungsleistungen zur Kitarechtsreform

externe beratungsleistungen zur kitarechtsreform

Beantwortet

Nachfrage zur Kleinen Anfrage „Windkraftanlagen zukünftig verstärkt in Landschaftsschutzgebieten?“ (Drucksache 7/5464)

nachfrage zur kleinen anfrage „windkraftanlagen zukünftig verstärkt in landschaftsschutzgebieten?“ (drucksache 7/5464)

Beantwortet

Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation – Bewerbung der Stadt Frankfurt (Oder) unterstützen

zukunftszentrum für deutsche einheit und europäische transformation – bewerbung der stadt frankfurt (oder) unterstützen

Angenommen

Eiweißstrategie für Brandenburg (Landwirtschaft)

eiweißstrategie für brandenburg (landwirtschaft)

Abgelehnt

Zur Stabilisierung der Grundwasserspiegel vor Ort Regenwasser durch den Bau von Rückhaltemöglichkeiten systematisch sammeln und vor Ort versickern

zur stabilisierung der grundwasserspiegel vor ort regenwasser durch den bau von rückhaltemöglichkeiten systematisch sammeln und vor ort versickern

Abgelehnt

Landesnahverkehrsplan 2023-2027 mit dem im Verkehrssektor klimapolitisch erforderlichen Wandel kompatibel machen

landesnahverkehrsplan 2023-2027 mit dem im verkehrssektor klimapolitisch erforderlichen wandel kompatibel machen

Abgelehnt

Zur Stabilisierung der Grundwasserspiegel vor Ort Klarwasser zur Versickerung aufbereiten

zur stabilisierung der grundwasserspiegel vor ort klarwasser zur versickerung aufbereiten

Abgelehnt

Förderungen der Brandenburger Tafeln im Hinblick auf Investitionen und Energiekosten

förderungen der brandenburger tafeln im hinblick auf investitionen und energiekosten

Abgelehnt

Kulturgut Sinneserbe schützen – Ortsübliche Gerüche und Geräusche des Landlebens bewahren

kulturgut sinneserbe schützen – ortsübliche gerüche und geräusche des landlebens bewahren

Abgelehnt

Genehmigung von Nebenbeschäftigungen von Lehrern

genehmigung von nebenbeschäftigungen von lehrern

Beantwortet

Disziplinarverfahren gegen Hauptverwaltungsbeamte zur Überprüfung von Fehlverhalten im Amt

disziplinarverfahren gegen hauptverwaltungsbeamte zur Überprüfung von fehlverhalten im amt

Beantwortet

Stand der Entwicklungsplanungen in und für Nauen

stand der entwicklungsplanungen in und für nauen

Beantwortet

Erdgas bei der Stromerzeugung einsparen durch Braunkohlekraftwerke – Warum sind die Blöcke E und F im Kraftwerk Jänschwalde noch immer nicht im Einsatz?

erdgas bei der stromerzeugung einsparen durch braunkohlekraftwerke – warum sind die blöcke e und f im kraftwerk jänschwalde noch immer nicht im einsatz?

Beantwortet

Abbau der Kassenkreditbelastungen der kreisfreien Städte Brandenburg an der Havel, Frankfurt (Oder) und Cottbus

abbau der kassenkreditbelastungen der kreisfreien städte brandenburg an der havel, frankfurt (oder) und cottbus

Beantwortet

Unterstützung von Kommunen beim Abbau ihrer Kassenkreditbelastungen

unterstützung von kommunen beim abbau ihrer kassenkreditbelastungen

Beantwortet

Stromversorgungssicherheit in Deutschland bei Ausfall der Gasversorgung im Winter 2022/2023

stromversorgungssicherheit in deutschland bei ausfall der gasversorgung im winter 2022/2023

Beantwortet

Ausweisung Regionaler Entwicklungsachsen und die Gewährleistung gleichwertiger Lebensverhältnisse in allen Regionen des Landes

ausweisung regionaler entwicklungsachsen und die gewährleistung gleichwertiger lebensverhältnisse in allen regionen des landes

Beantwortet

Prüfung und Feststellung des Rechtsanspruches Kinder- und Jugendhilfe bei der Gewährleistung eines bedarfsgerechten Angebots

prüfung und feststellung des rechtsanspruches kinder- und jugendhilfe bei der gewährleistung eines bedarfsgerechten angebots

Beantwortet

Vollsperrung der L23 zwischen Joachimsthal und Friedrichswalde? Erhebliche infrastrukturelle Belastung der Orte

vollsperrung der l23 zwischen joachimsthal und friedrichswalde? erhebliche infrastrukturelle belastung der orte

Beantwortet

Schulspeisung im Land Brandenburg

schulspeisung im land brandenburg

Beantwortet

Besetzung von Amtsleiterstellen in den Finanzämtern des Landes Brandenburg

besetzung von amtsleiterstellen in den finanzämtern des landes brandenburg

Beantwortet

Projektförderung aus dem Programm „KIP Bildung“

projektförderung aus dem programm „kip bildung“

Beantwortet

Projektförderung aus dem Programm „Zusammenhalt in kleinen Gemeinden und Ortsteilen für eine zukunftsorientierte Regionalentwicklung“

projektförderung aus dem programm „zusammenhalt in kleinen gemeinden und ortsteilen für eine zukunftsorientierte regionalentwicklung“

Beantwortet

Planfeststellungsbeschluss/Planänderungsbeschlüsse zum Ausbau Verkehrsflughafen Berlin-Schönefeld

planfeststellungsbeschluss/planänderungsbeschlüsse zum ausbau verkehrsflughafen berlin-schönefeld

Beantwortet

Festlegung, Veränderung und Einhaltung der Flugrouten am BER

festlegung, veränderung und einhaltung der flugrouten am ber

Beantwortet

Auskömmliches Angebot mit Schulplätzen im Speckgürtel

auskömmliches angebot mit schulplätzen im speckgürtel

Beantwortet

Stromgewinnung aus Photovoltaik-Anlagen am BER

stromgewinnung aus photovoltaik-anlagen am ber

Beantwortet

Stand der Umsetzung der Zielbestimmungen des Brandenburgischen Behindertengleichstellungsgesetzes

stand der umsetzung der zielbestimmungen des brandenburgischen behindertengleichstellungsgesetzes

Beantwortet

Nachfrage zur Kleinen Anfrage „Weiterentwicklung des Schülertickets Brandenburg“ (Drucksache 7/5627)

nachfrage zur kleinen anfrage „weiterentwicklung des schülertickets brandenburg“ (drucksache 7/5627)

Beantwortet

Förderung eines Starkregenrisikomanagements für Städte und Gemeinden in Brandenburg

förderung eines starkregenrisikomanagements für städte und gemeinden in brandenburg

Beantwortet

Testpflicht für ungeimpfte Kinder und Jugendliche zum Schuljahresbeginn 2022/23 in Brandenburg

testpflicht für ungeimpfte kinder und jugendliche zum schuljahresbeginn 2022/23 in brandenburg

Beantwortet

Der Dinosaurier der öffentlichen Abgaben: Erschließungsbeiträge – Möglichkeiten der Anliegerentlastung aktiv suchen und umsetzen

der dinosaurier der öffentlichen abgaben: erschließungsbeiträge – möglichkeiten der anliegerentlastung aktiv suchen und umsetzen

Beantwortet

Pluralismus in der Gemeinde: Eckstein kommunaler Demokratie

pluralismus in der gemeinde: eckstein kommunaler demokratie

Beantwortet

Künftige Impfstrategie und Impfstoffbereitstellung gegen COVID-19 im Land Brandenburg

künftige impfstrategie und impfstoffbereitstellung gegen covid-19 im land brandenburg

Beantwortet

Infrastruktur erhalten und ausbauen: Bernauer Bedarfe beachten

infrastruktur erhalten und ausbauen: bernauer bedarfe beachten

Beantwortet

Einhaltung des Nachtflugverbot am BER

einhaltung des nachtflugverbot am ber

Beantwortet

Drohendes Abfertigungschaos am BER zu den Sommerferien

drohendes abfertigungschaos am ber zu den sommerferien

Beantwortet

Umsetzungsstand von wasserwirtschaftlichen Maßnahmen zum Umgang mit den bergbaubedingten Folgen der Braunkohlenförderung in der Lausitz

umsetzungsstand von wasserwirtschaftlichen maßnahmen zum umgang mit den bergbaubedingten folgen der braunkohlenförderung in der lausitz

Beantwortet

Nicht lockerlassen: Sportnutzung von „Hölle West“ in Brandenburg an der Havel ermöglichen: Argumente auf den Prüfstand!

nicht lockerlassen: sportnutzung von „hölle west“ in brandenburg an der havel ermöglichen: argumente auf den prüfstand!

Beantwortet

ILA 2022 – Luftfahrtausstellung oder Rüstungsmesse im Spannungsfeld des Klimawandels

ila 2022 – luftfahrtausstellung oder rüstungsmesse im spannungsfeld des klimawandels

Beantwortet

2. Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drucksache 7/5015 „Entwicklung der Intensivbettenanzahl in den Landkreisen und kreisfreien Städten im Land Brandenburg“

2. nachfrage zur kleinen anfrage drucksache 7/5015 „entwicklung der intensivbettenanzahl in den landkreisen und kreisfreien städten im land brandenburg“

Beantwortet

Kleine Anfrage 2079 Christine Wernicke (BVB/FW) 17.06.2022 Drucksache 7/5702 (2 S.) (Bekämpfungsmaßnahmen des Waschbärenbestandes)

kleine anfrage 2079 christine wernicke (bvb/fw) 17.06.2022 drucksache 7/5702 (2 s.) (bekämpfungsmaßnahmen des waschbärenbestandes)

Beantwortet

Anerkennung von aus der Ukraine geflüchteten Ärzten, Pflegekräften und medizinischem Fachpersonal in Brandenburg sicherstellen

anerkennung von aus der ukraine geflüchteten Ärzten, pflegekräften und medizinischem fachpersonal in brandenburg sicherstellen

Abgelehnt

Sporthalle an der JVA Brandenburg für Sport freigeben: Verträge einhalten!

sporthalle an der jva brandenburg für sport freigeben: verträge einhalten!

Abgelehnt

Semesterticket als Neun-Euro-Ticket – Studierende und Studierendenvertretungen sofort entlasten

semesterticket als neun-euro-ticket – studierende und studierendenvertretungen sofort entlasten

Abgelehnt

Gesetzliche Vorgaben zur Haltung von Heimtieren und Nutzkaninchen in Brandenburg

gesetzliche vorgaben zur haltung von heimtieren und nutzkaninchen in brandenburg

Beantwortet

Gasnetze als zentralen Bestandteil der Energie- und Wärmewende erhalten und für Wasserstoff ertüchtigen

gasnetze als zentralen bestandteil der energie- und wärmewende erhalten und für wasserstoff ertüchtigen

Abgelehnt

Weiterentwicklung des Schülertickets Brandenburg

weiterentwicklung des schülertickets brandenburg

Beantwortet

Schwimmlernoffensive in Brandenburg

schwimmlernoffensive in brandenburg

Beantwortet

Erarbeitung eines gemeinsamen Wassermanagements Berlin-Brandenburg

erarbeitung eines gemeinsamen wassermanagements berlin-brandenburg

Abgelehnt

Probebetrieb der Regionalbahn 63 bis Ende 2023 verlängern

probebetrieb der regionalbahn 63 bis ende 2023 verlängern

Abgelehnt

Kompetenzüberschreitung des Bundes bei der Festlegung von maximalen Mindestabständen für Windkraftanlagen im Baugesetzbuch entgegentreten: Brandenburgspezifische Regelungen ermöglichen

kompetenzüberschreitung des bundes bei der festlegung von maximalen mindestabständen für windkraftanlagen im baugesetzbuch entgegentreten: brandenburgspezifische regelungen ermöglichen

Abgelehnt

Windkraftanlagen zukünftig verstärkt in Landschaftsschutzgebieten?

windkraftanlagen zukünftig verstärkt in landschaftsschutzgebieten?

Beantwortet

Fuel Dumping (Treibstoffablass) von Flugzeugen über Brandenburg

fuel dumping (treibstoffablass) von flugzeugen über brandenburg

Beantwortet

Zukünftige Entwicklung der Grundwassersituation

zukünftige entwicklung der grundwassersituation

Beantwortet

Umsetzung des erfolgreichen Volksbegehrens aus dem Jahr 2013 zur Durchsetzung eines landesplanerischen Nachtflugverbotes am Flughafen Berlin Brandenburg International (BER)

umsetzung des erfolgreichen volksbegehrens aus dem jahr 2013 zur durchsetzung eines landesplanerischen nachtflugverbotes am flughafen berlin brandenburg international (ber)

Beantwortet

Ultrafeinstaubbelastung in den BER-Anliegergemeinden

ultrafeinstaubbelastung in den ber-anliegergemeinden

Beantwortet

Gesetzliche Regelungen zur Beprobung der Wasserqualität im Land Brandenburg

gesetzliche regelungen zur beprobung der wasserqualität im land brandenburg

Beantwortet

Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von zwei Windkraftanlagen in Welsow

genehmigung zur errichtung und zum betrieb von zwei windkraftanlagen in welsow

Beantwortet

Fragen zur RB 63 um diese in den Landesnahverkehrsplan 2023-2027 mit aufnehmen zu können

fragen zur rb 63 um diese in den landesnahverkehrsplan 2023-2027 mit aufnehmen zu können

Beantwortet

Genehmigung raumbedeutsamer Windkraftanlagen trotz Moratoriums gemäß § 2c Absatz 1 Satz 3 RegBkPlG in Crussow

genehmigung raumbedeutsamer windkraftanlagen trotz moratoriums gemäß § 2c absatz 1 satz 3 regbkplg in crussow

Beantwortet

BER-Schallschutzprogramm – Tausende Anspruchsermittlungen noch immer nicht umgesetzt

ber-schallschutzprogramm – tausende anspruchsermittlungen noch immer nicht umgesetzt

Beantwortet

Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drucksache 7/5015 „Entwicklung der Intensivbettenanzahl in den Landkreisen und kreisfreien Städten im Land Brandenburg“

nachfrage zur kleinen anfrage drucksache 7/5015 „entwicklung der intensivbettenanzahl in den landkreisen und kreisfreien städten im land brandenburg“

Beantwortet

Finanzielle Förderung/Unterstützung der Unterbringung von ukrainischen Kriegsflüchtlingen in privaten Haushalten

finanzielle förderung/unterstützung der unterbringung von ukrainischen kriegsflüchtlingen in privaten haushalten

Beantwortet

Gesamtkonzept zur Anpassung an den Klimawandel im Politikfeld Wasser

gesamtkonzept zur anpassung an den klimawandel im politikfeld wasser

Abgelehnt

Corona-Testzentrum in Rheinsberg

corona-testzentrum in rheinsberg

Beantwortet

Testungen in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2

testungen in bezug auf einen direkten erregernachweis des coronavirus sars-cov-2

Beantwortet