Unsere Anträge

Hier finden Sie alle unsere parlamentarischen Initiativen der 7. Legislaturperiode (2019–2024), wie Anträge, Gesetzentwürfe, Anfragen und so weiter.

Einträge 201 - 300 von 918

Anzahl der Einträge in der Liste:

05.10.2023

Anfrage

Fachkräftemangel in den Kinderkliniken – generalistische Pflegeausbildung stärken

fachkräftemangel in den kinderkliniken – generalistische pflegeausbildung stärken

Beantwortet

05.10.2023

Antrag

Verbote verbieten: Wahlfreiheit bei Heizungen erhalten!

verbote verbieten: wahlfreiheit bei heizungen erhalten!

Abgelehnt

04.10.2023

Antrag

Verbote verbieten: Wahlfreiheit beim eigenen Auto!

verbote verbieten: wahlfreiheit beim eigenen auto!

Abgelehnt

21.09.2023

Anfrage

Eine Neubestimmung der Versorgungsgebiete der Krankenhäuser in Betracht ziehen

eine neubestimmung der versorgungsgebiete der krankenhäuser in betracht ziehen

Beantwortet

19.09.2023

Anfrage

Nutzung des eRezeptes in Arztpraxen und Apotheken in Brandenburg

nutzung des erezeptes in arztpraxen und apotheken in brandenburg

Beantwortet

19.09.2023
14.09.2023

Änderungsantrag

Unterstützung der Gastronomie – Abgesenkten Mehrwertsteuersatz für Restaurant- und Verpflegungsdienstleistungen um 2 Jahre verlängern, ermäßigten Mehrwertsteuersatz evaluieren und reformieren

unterstützung der gastronomie – abgesenkten mehrwertsteuersatz für restaurant- und verpflegungsdienstleistungen um 2 jahre verlängern, ermäßigten mehrwertsteuersatz evaluieren und reformieren

Zurückgezogen

12.09.2023

Antrag

Ganzjährig gültiges, einheitlich kostenloses Schülerticket für Brandenburg

ganzjährig gültiges, einheitlich kostenloses schülerticket für brandenburg

Abgelehnt

08.09.2023

Antrag

Warte- und Umsteigezeiten bei öffentlichen Verkehrsmitteln endlich reduzieren

warte- und umsteigezeiten bei öffentlichen verkehrsmitteln endlich reduzieren

Abgelehnt

08.09.2023

Anfrage

Gesundheitsmonitoring für Kinder- und Jugendliche in den Umlandgemeinden des Flughafen BER

gesundheitsmonitoring für kinder- und jugendliche in den umlandgemeinden des flughafen ber

Beantwortet

07.09.2023

Anfrage

Dienstliche Verfehlungen von Hauptverwaltungsbeamten bei der Amtsausübung

dienstliche verfehlungen von hauptverwaltungsbeamten bei der amtsausübung

Beantwortet

06.09.2023

Anfrage

Sicherheit für Schulkinder und Fußgänger an der Kreuzung Börnicker Chaussee

sicherheit für schulkinder und fußgänger an der kreuzung börnicker chaussee

Beantwortet

06.09.2023

Anfrage

Erneute Lärmbelästigung durch Windkraftanlagen in Bernau – diesmal in Birkholz

erneute lärmbelästigung durch windkraftanlagen in bernau – diesmal in birkholz

Beantwortet

04.09.2023

Anfrage

Verwendung von millionenschweren Bundes- und Landeshilfen für die Unterbringung und Integration von Geflüchteten in den Kommunen II

verwendung von millionenschweren bundes- und landeshilfen für die unterbringung und integration von geflüchteten in den kommunen ii

Beantwortet

03.09.2023

Antrag

Verbraucherschutz und Einfluss der Bürger in den Sparkassen stärken

verbraucherschutz und einfluss der bürger in den sparkassen stärken

Abgelehnt

02.09.2023

Antrag

Aufkommensneutralität der Grundsteuer im Rahmen der Grundsteuerreform rechtlich ermöglichen

aufkommensneutralität der grundsteuer im rahmen der grundsteuerreform rechtlich ermöglichen

Abgelehnt

02.09.2023

Antrag

In Einklang mit Umwelt und Natur: Gartenpädagogik an Brandenburgs Schulen

in einklang mit umwelt und natur: gartenpädagogik an brandenburgs schulen

Abgelehnt

30.08.2023

Anfrage

Fußgängerüberweg an der Kreuzung Zepernicker Chaussee und Berlin-Usedom-Fernradwanderweg in Bernau

fußgängerüberweg an der kreuzung zepernicker chaussee und berlin-usedom-fernradwanderweg in bernau

Beantwortet

30.08.2023

Anfrage

Nachfrage zur Antwort auf die KA Nr. 2937: Antworten statt Nebel bitte!

nachfrage zur antwort auf die ka nr. 2937: antworten statt nebel bitte!

Beantwortet

29.08.2023

Antrag

Unterstützung der Gastronomie – Abgesenkten Mehrwertsteuersatz für Restaurant- und Verpflegungsdienstleistungen um 2 Jahre verlängern, ermäßigten Mehrwertsteuersatz evaluieren und reformieren

unterstützung der gastronomie – abgesenkten mehrwertsteuersatz für restaurant- und verpflegungsdienstleistungen um 2 jahre verlängern, ermäßigten mehrwertsteuersatz evaluieren und reformieren

Angenommen

28.08.2023

Antrag

Umstieg zum öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) flächendeckend erleichtern

umstieg zum öffentlichen personennahverkehr (Öpnv) flächendeckend erleichtern

Abgelehnt

24.08.2023

Antrag

Fachkräftemangel in Engpassberufen wirksam und gezielt bekämpfen

fachkräftemangel in engpassberufen wirksam und gezielt bekämpfen

Abgelehnt

22.08.2023

Anfrage

Auslandseinsätze von Brandenburger Polizistinnen und Polizisten im Rahmen internationaler Polizeimissionen, Frontexeinsätzen, Europäischen Kommissariaten und anderen Auslandsverwendungen

auslandseinsätze von brandenburger polizistinnen und polizisten im rahmen internationaler polizeimissionen, frontexeinsätzen, europäischen kommissariaten und anderen auslandsverwendungen

Beantwortet

15.08.2023

Anfrage

Entwicklung der Kindertagespflege im Land Brandenburg

entwicklung der kindertagespflege im land brandenburg

Beantwortet

14.08.2023

Anfrage

Schließung von Frühchen-Stationen – Gibt es noch Hoffnung für den Erhalt aller Brandenburger Frühchen-Stationen?

schließung von frühchen-stationen – gibt es noch hoffnung für den erhalt aller brandenburger frühchen-stationen?

Beantwortet

14.08.2023

Anfrage

Brandenburgische Praxis des Einschreitens bei mutmaßlichen Verstößen gegen Immissionsschutzbestimmungen gemäß § 15 LImschG

brandenburgische praxis des einschreitens bei mutmaßlichen verstößen gegen immissionsschutzbestimmungen gemäß § 15 limschg

Beantwortet

09.08.2023

Anfrage

Kontrolle der Einhaltung der Pflichten aus dem Verkaufsvertrag des ehemaligen Landtages in Potsdam auf dem Brauhausberg

kontrolle der einhaltung der pflichten aus dem verkaufsvertrag des ehemaligen landtages in potsdam auf dem brauhausberg

Beantwortet

09.08.2023
09.08.2023

Anfrage

Durchsetzung eines vollständigen Nachtflugverbotes am Flughafen Berlin Brandenburg „Willy Brandt“ (BER) und Auflage eines regionalen Lastenausgleichsfonds

durchsetzung eines vollständigen nachtflugverbotes am flughafen berlin brandenburg „willy brandt“ (ber) und auflage eines regionalen lastenausgleichsfonds

Beantwortet

07.08.2023

Anfrage

Abriss des ehemaligen Generalshotel auf dem Gelände des BER

abriss des ehemaligen generalshotel auf dem gelände des ber

Beantwortet

03.08.2023

Anfrage

„Vergifter“ oder „Fake News“? Das Fischsterben an der Oder und seine Ursachen – Verantwortliche Abwassereinleitungen auch aus Brandenburg?

„vergifter“ oder „fake news“? das fischsterben an der oder und seine ursachen – verantwortliche abwassereinleitungen auch aus brandenburg?

Beantwortet

03.08.2023

Anfrage

Kommunikationslücke zur Ausweisung von Wildnisgebieten im Spreewald

kommunikationslücke zur ausweisung von wildnisgebieten im spreewald

Beantwortet

03.08.2023

Anfrage

Online-Verfahren zur Anerkennung der ärztlichen Approbation aus dem Ausland

online-verfahren zur anerkennung der ärztlichen approbation aus dem ausland

Beantwortet

03.08.2023
01.08.2023

Anfrage

Umsetzbare Maßnahmen zur Verkehrs- und/oder Lärmminderung auf der Friedrichshagener und Dorfstraße in Schöneiche bei Berlin

umsetzbare maßnahmen zur verkehrs- und/oder lärmminderung auf der friedrichshagener und dorfstraße in schöneiche bei berlin

Beantwortet

01.08.2023

Anfrage

Änderungen am Entwurf des Landesnahverkehrsplans 2023-2027

Änderungen am entwurf des landesnahverkehrsplans 2023-2027

Beantwortet

31.07.2023

Anfrage

Verwendung von millionenschweren Bundes- und Landeshilfen für die Unterbringung und Integration von Geflüchteten in den Kommunen

verwendung von millionenschweren bundes- und landeshilfen für die unterbringung und integration von geflüchteten in den kommunen

Beantwortet

31.07.2023
30.07.2023

Anfrage

Sicherstellung der zahnmedizinischen Versorgung im ländlichen Raum

sicherstellung der zahnmedizinischen versorgung im ländlichen raum

Beantwortet

29.07.2023

Anfrage

Risiken von erneuten 81 200 Pfahlgründungen im Wasserschutzgebiet in Grünheide

risiken von erneuten 81 200 pfahlgründungen im wasserschutzgebiet in grünheide

Beantwortet

28.07.2023

Anfrage

Inwieweit hat die neue Krankenhausreform Nutzen für Patienten, ambulante Praxen …

inwieweit hat die neue krankenhausreform nutzen für patienten, ambulante praxen …

Beantwortet

26.07.2023
25.07.2023

Anfrage

Zuschüsse an Naturschutzverbände und -organisationen

zuschüsse an naturschutzverbände und -organisationen

Beantwortet

23.07.2023

Anfrage

Vollsperrung der Börnicker Chaussee (L30) (Anfrage eilt)

vollsperrung der börnicker chaussee (l30) (anfrage eilt)

Beantwortet

21.07.2023

Anfrage

Unterbringung von nachziehenden Familienangehörigen von Geflüchteten mit geringer Bleibeperspektive

unterbringung von nachziehenden familienangehörigen von geflüchteten mit geringer bleibeperspektive

Beantwortet

20.07.2023

Anfrage

Hohenleipisch-Plessa: Staatliches Schulamt streicht Vierzügigkeit der Grundschule für das kommende Schuljahr

hohenleipisch-plessa: staatliches schulamt streicht vierzügigkeit der grundschule für das kommende schuljahr

Beantwortet

19.07.2023

Anfrage

Unterspülung der B2 im Bereich Seddiner See (Potsdam Mittelmark)

unterspülung der b2 im bereich seddiner see (potsdam mittelmark)

Beantwortet

16.07.2023

Anfrage

Fehlende Rechtfertigung für Strafandrohung für verspätete Grundsteuererklärungen

fehlende rechtfertigung für strafandrohung für verspätete grundsteuererklärungen

Beantwortet

16.07.2023

Anfrage

Entwicklung der Ermittlungsverfahren bei politisch exponierten Sachverhalten

entwicklung der ermittlungsverfahren bei politisch exponierten sachverhalten

Beantwortet

16.07.2023
16.07.2023

Anfrage

Entwicklung der gemeinnützigen Vereine in Brandenburg

entwicklung der gemeinnützigen vereine in brandenburg

Beantwortet

15.07.2023

Anfrage

Trinkwassergefährdung durch illegales Reifenlager in Altlandsberg

trinkwassergefährdung durch illegales reifenlager in altlandsberg

Beantwortet

14.07.2023

Anfrage

Nutzungsbeschränkungen in Naturwaldentwicklungsflächen

nutzungsbeschränkungen in naturwaldentwicklungsflächen

Beantwortet

13.07.2023

Anfrage

Öffnungszeiten von Polizeiwachen/Polizeirevieren in Brandenburg und Erreichbarkeit der Revierpolizisten

Öffnungszeiten von polizeiwachen/polizeirevieren in brandenburg und erreichbarkeit der revierpolizisten

Beantwortet

11.07.2023

Anfrage

Wie realistisch ist eine weit überwiegende Nutzung von Wärmepumpen als Heizungsanlagen in Brandenburg?

wie realistisch ist eine weit überwiegende nutzung von wärmepumpen als heizungsanlagen in brandenburg?

Beantwortet

10.07.2023

Anfrage

Auskunftsrechte im Zusammenhang mit der beschlossenen Schließung von Sparkassen-Zweigstellen im Land Brandenburg

auskunftsrechte im zusammenhang mit der beschlossenen schließung von sparkassen-zweigstellen im land brandenburg

Beantwortet

10.07.2023

Anfrage

Möglichkeiten zur Anpassung von Verträgen aufgrund äußerer Einwirkungen, wie etwa der Coronapandemie oder der ansteigenden Inflation

möglichkeiten zur anpassung von verträgen aufgrund äußerer einwirkungen, wie etwa der coronapandemie oder der ansteigenden inflation

Beantwortet

07.07.2023

Anfrage

Stand, Planung und Umsetzung von Park and Ride- und Bike and Ride-Anlagen in Brandenburg

stand, planung und umsetzung von park and ride- und bike and ride-anlagen in brandenburg

Beantwortet

05.07.2023

Anfrage

Effekte der Imagekampagne und Markenbildung für die Lausitz auf den Prozess und Erfolge des Strukturwandels

effekte der imagekampagne und markenbildung für die lausitz auf den prozess und erfolge des strukturwandels

Beantwortet

05.07.2023

Anfrage

Zwischenstand und Ergebnisse der Strukturförderung in der Lausitz einschließlich deren Effekte auf den Lausitzer Arbeitsmarkt

zwischenstand und ergebnisse der strukturförderung in der lausitz einschließlich deren effekte auf den lausitzer arbeitsmarkt

Beantwortet

30.06.2023

Anfrage

Vorkommen asbesthaltiger Abfälle in Brandenburger Wäldern

vorkommen asbesthaltiger abfälle in brandenburger wäldern

Beantwortet

20.06.2023

Anfrage

Verjährung der 20. Änderung des Planfeststellungsbeschlusses Ausbau Verkehrsflughafen Berlin-Schönefeld

verjährung der 20. Änderung des planfeststellungsbeschlusses ausbau verkehrsflughafen berlin-schönefeld

Beantwortet

17.06.2023
16.06.2023
15.06.2023

Anfrage

Sicherstellung der Anwohnerzufahrten während des Straßenausbaus der L30 im Bereich der August-Bebel-Straße in Bernau

sicherstellung der anwohnerzufahrten während des straßenausbaus der l30 im bereich der august-bebel-straße in bernau

Beantwortet

13.06.2023

Antrag

Bahnverkehr attraktiver machen: Verdichtung des Liniennetzes insbesondere in berlinfernen Regionen

bahnverkehr attraktiver machen: verdichtung des liniennetzes insbesondere in berlinfernen regionen

Abgelehnt

13.06.2023

Antrag

Pendlerverkehr nach Berlin entzerren: Einführung von Regio-S-Bahnen

pendlerverkehr nach berlin entzerren: einführung von regio-s-bahnen

Abgelehnt

12.06.2023

Anfrage

Feuerwehrprüfungsausschuss und Anerkennung der Laufbahnbefähigung

feuerwehrprüfungsausschuss und anerkennung der laufbahnbefähigung

Beantwortet

12.06.2023

Antrag

RBB-Skandal darf nicht folgenlos bleiben: Konsequente Novellierung des RBB-Staatsvertrags – Umsetzung der Änderungsempfehlungen der Landesrechnungshöfe Berlin und Brandenburg

rbb-skandal darf nicht folgenlos bleiben: konsequente novellierung des rbb-staatsvertrags – umsetzung der Änderungsempfehlungen der landesrechnungshöfe berlin und brandenburg

Offen

12.06.2023

Antrag

Wasser – Quell des Lebens: Bereitstellung von Trinkbrunnen oder Trinkwasserspendern im öffentlichen Raum

wasser – quell des lebens: bereitstellung von trinkbrunnen oder trinkwasserspendern im öffentlichen raum

Abgelehnt

07.06.2023

Antrag

Kriminalität entschlossen bekämpfen – Mobile Wache für Brandenburg

kriminalität entschlossen bekämpfen – mobile wache für brandenburg

Abgelehnt

05.06.2023

Antrag

Klarheit für Garagen-Pächter schaffen – Pachtrecht reformieren!

klarheit für garagen-pächter schaffen – pachtrecht reformieren!

Abgelehnt

05.06.2023

Antrag

Kleingartenkultur pflegen und würdigen: Einsetzung eines Beauftragten für das Kleingartenwesen im Land Brandenburg

kleingartenkultur pflegen und würdigen: einsetzung eines beauftragten für das kleingartenwesen im land brandenburg

Abgelehnt

02.06.2023

Anfrage

Nachfrage zur Nachfrage zur Kleinen Anfrage „Erfassung von Impfnebenwirkungen“ (Drucksache 7/7517)

nachfrage zur nachfrage zur kleinen anfrage „erfassung von impfnebenwirkungen“ (drucksache 7/7517)

Beantwortet

02.06.2023

Anfrage

Nitrat- und Phosphoreinträge ins Grundwasser durch Kläranlagen

nitrat- und phosphoreinträge ins grundwasser durch kläranlagen

Beantwortet

31.05.2023

Anfrage

Waldrodung für die Errichtung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen – klimapolitischer Unsinn

waldrodung für die errichtung von photovoltaik-freiflächenanlagen – klimapolitischer unsinn

Beantwortet

31.05.2023

Anfrage

Wahl- oder Laufbahnbeamte – Vor- und Nachteile der Politisierung von Behördenleiterpositionen

wahl- oder laufbahnbeamte – vor- und nachteile der politisierung von behördenleiterpositionen

Beantwortet

18.05.2023
16.05.2023

Anfrage

Psychische Erkankungen bei Kindern und Jugendlichen

psychische erkankungen bei kindern und jugendlichen

Beantwortet

10.05.2023

Anfrage

Straßensanierung Landesstraße L62 – Finsterwalde

straßensanierung landesstraße l62 – finsterwalde

Beantwortet

10.05.2023

Anfrage

Aktueller Stand, weiterer Verfahrensablauf und zeitlicher Horizont der Umsetzung einer Sanierung und des Ausbaus der L 338

aktueller stand, weiterer verfahrensablauf und zeitlicher horizont der umsetzung einer sanierung und des ausbaus der l 338

Beantwortet

02.05.2023

Antrag

Kinderrechte und Kinderschutz in Schulen und in Kindertageseinrichtungen stärken

kinderrechte und kinderschutz in schulen und in kindertageseinrichtungen stärken

Angenommen

02.05.2023

Antrag

Rettungsschwimmer gesucht! Mehr Verantwortung an brandenburgischen Gewässern und Schwimmhallen übernehmen

rettungsschwimmer gesucht! mehr verantwortung an brandenburgischen gewässern und schwimmhallen übernehmen

Offen

01.05.2023
01.05.2023
30.04.2023

Antrag

Klarheit für Eigentümer, Pächter und Mieter von DDR-Garagen: Umgang im Land Brandenburg einheitlich und fair regeln!

klarheit für eigentümer, pächter und mieter von ddr-garagen: umgang im land brandenburg einheitlich und fair regeln!

Abgelehnt

29.04.2023

Antrag

Initiative für den Erhalt und Schutz der Kulturlandschaft – Keinen weiteren Quadratmeter Wildnis im Spreewald ausweisen!

initiative für den erhalt und schutz der kulturlandschaft – keinen weiteren quadratmeter wildnis im spreewald ausweisen!

Abgelehnt

29.04.2023

Antrag

Jeder muss wegkommen – Mobilität für jeden

jeder muss wegkommen – mobilität für jeden

Abgelehnt

29.04.2023

Antrag

Wort halten – die versprochene Aufkommensneutralität der Grundsteuer im Rahmen der Grundsteuerreform umsetzen

wort halten – die versprochene aufkommensneutralität der grundsteuer im rahmen der grundsteuerreform umsetzen

Abgelehnt

29.04.2023

Antrag

Jeder muss hinkommen – Reisezeiten von Brandenburger Mittel- und Oberzentren nach Berlin von maximal 60/90 Minuten

jeder muss hinkommen – reisezeiten von brandenburger mittel- und oberzentren nach berlin von maximal 60/90 minuten

Abgelehnt

26.04.2023
22.04.2023

Anfrage

Droht dem Brandenburger Rettungswesen eine millionenschwere Finanzierungslücke?

droht dem brandenburger rettungswesen eine millionenschwere finanzierungslücke?

Beantwortet

20.04.2023

Anfrage

Beachtung und Durchsetzung der Beschlüsse von Kommunalvertretungen im Zusammenhang mit dem Ausbau der Dresdener Bahn

beachtung und durchsetzung der beschlüsse von kommunalvertretungen im zusammenhang mit dem ausbau der dresdener bahn

Beantwortet

20.04.2023

Anfrage

Mitgliedsbeiträge an Vereine und Verbände (Naturschutz)

mitgliedsbeiträge an vereine und verbände (naturschutz)

Beantwortet

19.04.2023

Anfrage

Situationen der Wildtierauffangstationen in Brandenburg

situationen der wildtierauffangstationen in brandenburg

Beantwortet

19.04.2023

Anfrage

Be-/Entlastungen von Wasser-/Abwasserzweckverbänden im Zusammenhang mit dem Ausbau der Dresdener Bahn

be-/entlastungen von wasser-/abwasserzweckverbänden im zusammenhang mit dem ausbau der dresdener bahn

Beantwortet

17.04.2023
14.04.2023
12.04.2023

Anfrage

Stand der Nutzung der elektronischen Patientenakte (ePA)

stand der nutzung der elektronischen patientenakte (epa)

Beantwortet

05.04.2023

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