Unsere Anträge

Hier finden Sie alle unsere parlamentarischen Initiativen der 7. Legislaturperiode (2019–2024), wie Anträge, Gesetzentwürfe, Anfragen und so weiter.

Einträge 501 - 550 von 918

Anzahl der Einträge in der Liste:

13.12.2021

Änderungsantrag

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr 2022 Einzelplan 06 – Drucksache 7/4721

gesetz über die feststellung des haushaltsplanes des landes brandenburg für das haushaltsjahr 2022 einzelplan 06 – drucksache 7/4721

Abgelehnt

13.12.2021

Änderungsantrag

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr 2022 Einzelplan 06 – Drucksache 7/4720

gesetz über die feststellung des haushaltsplanes des landes brandenburg für das haushaltsjahr 2022 einzelplan 06 – drucksache 7/4720

Abgelehnt

13.12.2021

Änderungsantrag

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr 2022 Einzelplan 06 – Drucksache 7/4719

gesetz über die feststellung des haushaltsplanes des landes brandenburg für das haushaltsjahr 2022 einzelplan 06 – drucksache 7/4719

Abgelehnt

13.12.2021

Änderungsantrag

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr 2022 Einzelplan 20 – Drucksache 7/4734

gesetz über die feststellung des haushaltsplanes des landes brandenburg für das haushaltsjahr 2022 einzelplan 20 – drucksache 7/4734

Abgelehnt

13.12.2021

Änderungsantrag

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr 2022 Einzelplan 20 – Drucksache 7/4732

gesetz über die feststellung des haushaltsplanes des landes brandenburg für das haushaltsjahr 2022 einzelplan 20 – drucksache 7/4732

Abgelehnt

13.12.2021

Änderungsantrag

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr 2022 Einzelplan 20 – Drucksache 7/4731

gesetz über die feststellung des haushaltsplanes des landes brandenburg für das haushaltsjahr 2022 einzelplan 20 – drucksache 7/4731

Abgelehnt

13.12.2021

Änderungsantrag

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr 2022 Einzelplan 04 – Drucksache 7/4716

gesetz über die feststellung des haushaltsplanes des landes brandenburg für das haushaltsjahr 2022 einzelplan 04 – drucksache 7/4716

Abgelehnt

13.12.2021

Änderungsantrag

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr 2022 Einzelplan 05 – Drucksache 7/4718

gesetz über die feststellung des haushaltsplanes des landes brandenburg für das haushaltsjahr 2022 einzelplan 05 – drucksache 7/4718

Abgelehnt

13.12.2021

Änderungsantrag

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr 2022 Einzelplan 05 – Drucksache 7/4717

gesetz über die feststellung des haushaltsplanes des landes brandenburg für das haushaltsjahr 2022 einzelplan 05 – drucksache 7/4717

Abgelehnt

07.12.2021

Antrag

Integrierte Förderkulisse zum Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur

integrierte förderkulisse zum ausbau der radverkehrsinfrastruktur

Abgelehnt

06.12.2021

Antrag

Sicherungsleistungen für Rückbauverpflichtungen von Altanlagen im Bereich Windkraft überprüfen

sicherungsleistungen für rückbauverpflichtungen von altanlagen im bereich windkraft überprüfen

Abgelehnt

02.12.2021

Antrag

Forderung der Studierenden umsetzen – 365-Euro-Jahresticket in Brandenburg ermöglichen

forderung der studierenden umsetzen – 365-euro-jahresticket in brandenburg ermöglichen

Abgelehnt

23.11.2021

Anfrage

Verhinderung eines Verkehrsinfarkts mit und nach der Eröffnung der „Tesla-Gigafactory“

verhinderung eines verkehrsinfarkts mit und nach der eröffnung der „tesla-gigafactory“

Beantwortet

14.11.2021

Anfrage

Nachfrage zur „Kleinen Anfrage zum Einsatz von kupferhaltigen Präparaten im Ökolandbau“ (Drucksache 7/4218)

nachfrage zur „kleinen anfrage zum einsatz von kupferhaltigen präparaten im Ökolandbau“ (drucksache 7/4218)

Beantwortet

10.11.2021

Anfrage

Planungen und Umsetzung derselben für die Entwicklung der Gesundheitsversorgung im Umfeld der Tesla-Ansiedlung

planungen und umsetzung derselben für die entwicklung der gesundheitsversorgung im umfeld der tesla-ansiedlung

Beantwortet

08.11.2021

Antrag

Bericht der Flughafengesellschaft über die Ursachen von Störungen im Betriebsablauf des BER und Maßnahmen/Kosten zu deren dauerhaften Beseitigung

bericht der flughafengesellschaft über die ursachen von störungen im betriebsablauf des ber und maßnahmen/kosten zu deren dauerhaften beseitigung

Abgelehnt

05.11.2021

Gesetzentwurf

Achtes Gesetz zur Änderung parlamentsrechtlicher Vorschriften

achtes gesetz zur Änderung parlamentsrechtlicher vorschriften

Angenommen

04.11.2021

Gesetzentwurf

Gesetz zur Änderung der Regelungen zur Kreisumlage

gesetz zur Änderung der regelungen zur kreisumlage

Abgelehnt

04.11.2021

Gesetzentwurf

Gesetz über die Gebietsänderung der amtsangehörigen Gemeinden des Amtes Oder-Welse, Berkholz-Meyenburg, Mark Landin, Passow und Pinnow

gesetz über die gebietsänderung der amtsangehörigen gemeinden des amtes oder-welse, berkholz-meyenburg, mark landin, passow und pinnow

Angenommen

03.11.2021

Antrag

Windrad-TÜV: Technische Überprüfung bei Windkraftanlagen einführen

windrad-tÜv: technische Überprüfung bei windkraftanlagen einführen

Abgelehnt

21.10.2021

Anfrage

Fortgesetztes Verwirrspiel um die zukünftige Entwicklung des Bahnhofs Fangschleuse

fortgesetztes verwirrspiel um die zukünftige entwicklung des bahnhofs fangschleuse

Beantwortet

20.10.2021
19.10.2021

Anfrage

Nachfrage zur Kleinen Anfrage „Aufgabengewährleistung nach § 12 Abs. 1 Satz 2 KitaG“ (Drucksache 7/3630)

nachfrage zur kleinen anfrage „aufgabengewährleistung nach § 12 abs. 1 satz 2 kitag“ (drucksache 7/3630)

Beantwortet

12.10.2021

Anfrage

Nachfragen zur Kleinen Anfrage Nr. 1538, Drucksache 7/4172 und Antwort Drucksache 7/4337 (Schließzeiten von Bahnübergängen innerhalb von Ortschaften)

nachfragen zur kleinen anfrage nr. 1538, drucksache 7/4172 und antwort drucksache 7/4337 (schließzeiten von bahnübergängen innerhalb von ortschaften)

Beantwortet

09.10.2021

Anfrage

Zu den Auswirkungen der Unwirksamkeit nunmehr aller Regionalpläne zur Windenergienutzung in Brandenburg

zu den auswirkungen der unwirksamkeit nunmehr aller regionalpläne zur windenergienutzung in brandenburg

Beantwortet

09.10.2021

Anfrage

Nachfragen zur Kleine Anfrage Nr.1499 / Antwort Drucksache 7/4279 (B 96 n in Fürstenberg)

nachfragen zur kleine anfrage nr.1499 / antwort drucksache 7/4279 (b 96 n in fürstenberg)

Beantwortet

09.10.2021
08.10.2021

Anfrage

Sicherungsmittel für den Rückbau von Windenergieanlagen

sicherungsmittel für den rückbau von windenergieanlagen

Beantwortet

08.10.2021
01.10.2021

Anfrage

Ausschluss eines Schülers vom Präsenz- und Videounterricht wegen angeblichem Verstoß gegen die Maskentragepflicht am Fläming-Gymnasium in Bad Belzig (Landkreis Potsdam-Mittelmark)

ausschluss eines schülers vom präsenz- und videounterricht wegen angeblichem verstoß gegen die maskentragepflicht am fläming-gymnasium in bad belzig (landkreis potsdam-mittelmark)

Beantwortet

27.09.2021

Anfrage

Umgang mit einem angeblich angekündigten Amoklauf an einem Gymnasium in Bad Belzig

umgang mit einem angeblich angekündigten amoklauf an einem gymnasium in bad belzig

Beantwortet

27.09.2021
21.09.2021

Antrag

Erfordernis von Unterführungen oder Brückenbauten an bisherigen innerörtlichen Bahnübergängen im Rahmen der Umsetzung des Programm i2030

erfordernis von unterführungen oder brückenbauten an bisherigen innerörtlichen bahnübergängen im rahmen der umsetzung des programm i2030

Abgelehnt

20.09.2021

Anfrage

Maßnahmen der Landesregierung zur Erhöhung der Impfquote in Brandenburg

maßnahmen der landesregierung zur erhöhung der impfquote in brandenburg

Beantwortet

18.09.2021

Anfrage

Wetterunabhängige Kraftwerkskapazität für die Region Brandenburg und Berlin

wetterunabhängige kraftwerkskapazität für die region brandenburg und berlin

Beantwortet

17.09.2021

Anfrage

Impfdurchbrüche bei vollständig gegen das Coronavirus immunisierten Personen in Brandenburg

impfdurchbrüche bei vollständig gegen das coronavirus immunisierten personen in brandenburg

Beantwortet

16.09.2021

Anfrage

Übertragung von Zuständigkeiten der Straßenverkehrsbehörden auf die Gemeinden

Übertragung von zuständigkeiten der straßenverkehrsbehörden auf die gemeinden

Beantwortet

16.09.2021

Gesetzentwurf

Gesetz zur Einführung eines brandenburgischen Lobbyregistergesetzes

gesetz zur einführung eines brandenburgischen lobbyregistergesetzes

Abgelehnt

16.09.2021

Gesetzentwurf

Drittes Gesetz zur Änderung des Volksabstimmungsgesetzes

drittes gesetz zur Änderung des volksabstimmungsgesetzes

Abgelehnt

15.09.2021

Anfrage

Einsatz von kupferhaltigen Präparaten im Ökolandbau

einsatz von kupferhaltigen präparaten im Ökolandbau

Beantwortet

15.09.2021

Anfrage

Ziele des Koalitionsvertrages zur Stärkung der Mobilität, insbesondere eines leistungsfähigen Straßen- und Radwegenetzes in Brandenburg

ziele des koalitionsvertrages zur stärkung der mobilität, insbesondere eines leistungsfähigen straßen- und radwegenetzes in brandenburg

Beantwortet

10.09.2021

Anfrage

Geplanter Ausbau der Windenergienutzung in Brandenburg

geplanter ausbau der windenergienutzung in brandenburg

Beantwortet

07.09.2021

Anfrage

Schließzeiten von Bahnübergängen innerhalb von Ortschaften

schließzeiten von bahnübergängen innerhalb von ortschaften

Beantwortet

03.09.2021

Anfrage

Zustand und Entwicklung der Bundesstraße 1 (B1) im Land Brandenburg

zustand und entwicklung der bundesstraße 1 (b1) im land brandenburg

Beantwortet

03.09.2021

Anfrage

Bewertung und Entwicklung der Zustände unserer Brücken im Land Brandenburg

bewertung und entwicklung der zustände unserer brücken im land brandenburg

Beantwortet

03.09.2021
02.09.2021
01.09.2021

Anfrage

Höhe der Anerkennungsbeiträge in der Kindertagespflege

höhe der anerkennungsbeiträge in der kindertagespflege

Beantwortet

30.08.2021

Anfrage

Vermarktung von Bullenkälbern aus Milchviehbetrieben

vermarktung von bullenkälbern aus milchviehbetrieben

Beantwortet

27.08.2021

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