Unsere Anträge
Hier finden Sie alle unsere parlamentarischen Initiativen der 7. Legislaturperiode (2019–2024), wie Anträge, Gesetzentwürfe, Anfragen und so weiter.
Änderungsantrag
gesetz über die feststellung des haushaltsplanes des landes brandenburg für das haushaltsjahr 2022 einzelplan 06 – drucksache 7/4721
Abgelehnt
Änderungsantrag
gesetz über die feststellung des haushaltsplanes des landes brandenburg für das haushaltsjahr 2022 einzelplan 06 – drucksache 7/4720
Abgelehnt
Änderungsantrag
gesetz über die feststellung des haushaltsplanes des landes brandenburg für das haushaltsjahr 2022 einzelplan 06 – drucksache 7/4719
Abgelehnt
Änderungsantrag
gesetz über die feststellung des haushaltsplanes des landes brandenburg für das haushaltsjahr 2022 einzelplan 20 – drucksache 7/4734
Abgelehnt
Änderungsantrag
gesetz über die feststellung des haushaltsplanes des landes brandenburg für das haushaltsjahr 2022 einzelplan 20 – drucksache 7/4732
Abgelehnt
Änderungsantrag
gesetz über die feststellung des haushaltsplanes des landes brandenburg für das haushaltsjahr 2022 einzelplan 20 – drucksache 7/4731
Abgelehnt
Änderungsantrag
gesetz über die feststellung des haushaltsplanes des landes brandenburg für das haushaltsjahr 2022 einzelplan 04 – drucksache 7/4716
Abgelehnt
Änderungsantrag
gesetz über die feststellung des haushaltsplanes des landes brandenburg für das haushaltsjahr 2022 einzelplan 05 – drucksache 7/4718
Abgelehnt
Änderungsantrag
gesetz über die feststellung des haushaltsplanes des landes brandenburg für das haushaltsjahr 2022 einzelplan 05 – drucksache 7/4717
Abgelehnt
Antrag
Integrierte Förderkulisse zum Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur
integrierte förderkulisse zum ausbau der radverkehrsinfrastruktur
Abgelehnt
Antrag
Sicherungsleistungen für Rückbauverpflichtungen von Altanlagen im Bereich Windkraft überprüfen
sicherungsleistungen für rückbauverpflichtungen von altanlagen im bereich windkraft überprüfen
Abgelehnt
Antrag
Forderung der Studierenden umsetzen – 365-Euro-Jahresticket in Brandenburg ermöglichen
forderung der studierenden umsetzen – 365-euro-jahresticket in brandenburg ermöglichen
Abgelehnt
Anfrage
Verhinderung eines Verkehrsinfarkts mit und nach der Eröffnung der „Tesla-Gigafactory“
verhinderung eines verkehrsinfarkts mit und nach der eröffnung der „tesla-gigafactory“
Anfrage
nachfrage zur „kleinen anfrage zum einsatz von kupferhaltigen präparaten im Ökolandbau“ (drucksache 7/4218)
Anfrage
planungen und umsetzung derselben für die entwicklung der gesundheitsversorgung im umfeld der tesla-ansiedlung
Antrag
bericht der flughafengesellschaft über die ursachen von störungen im betriebsablauf des ber und maßnahmen/kosten zu deren dauerhaften beseitigung
Abgelehnt
Gesetzentwurf
Achtes Gesetz zur Änderung parlamentsrechtlicher Vorschriften
achtes gesetz zur Änderung parlamentsrechtlicher vorschriften
Gesetzentwurf
Gesetz zur Änderung der Regelungen zur Kreisumlage
gesetz zur Änderung der regelungen zur kreisumlage
Abgelehnt
Gesetzentwurf
gesetz über die gebietsänderung der amtsangehörigen gemeinden des amtes oder-welse, berkholz-meyenburg, mark landin, passow und pinnow
Antrag
Windrad-TÜV: Technische Überprüfung bei Windkraftanlagen einführen
windrad-tÜv: technische Überprüfung bei windkraftanlagen einführen
Abgelehnt
Anfrage
Fortgesetztes Verwirrspiel um die zukünftige Entwicklung des Bahnhofs Fangschleuse
fortgesetztes verwirrspiel um die zukünftige entwicklung des bahnhofs fangschleuse
Anfrage
nachfrage zur kleinen anfrage „aufgabengewährleistung nach § 12 abs. 1 satz 2 kitag“ (drucksache 7/3630)
Anfrage
nachfragen zur kleinen anfrage nr. 1538, drucksache 7/4172 und antwort drucksache 7/4337 (schließzeiten von bahnübergängen innerhalb von ortschaften)
Anfrage
zu den auswirkungen der unwirksamkeit nunmehr aller regionalpläne zur windenergienutzung in brandenburg
Anfrage
Nachfragen zur Kleine Anfrage Nr.1499 / Antwort Drucksache 7/4279 (B 96 n in Fürstenberg)
nachfragen zur kleine anfrage nr.1499 / antwort drucksache 7/4279 (b 96 n in fürstenberg)
Anfrage
Sicherungsmittel für den Rückbau von Windenergieanlagen
sicherungsmittel für den rückbau von windenergieanlagen
Anfrage
ausschluss eines schülers vom präsenz- und videounterricht wegen angeblichem verstoß gegen die maskentragepflicht am fläming-gymnasium in bad belzig (landkreis potsdam-mittelmark)
Anfrage
Umgang mit einem angeblich angekündigten Amoklauf an einem Gymnasium in Bad Belzig
umgang mit einem angeblich angekündigten amoklauf an einem gymnasium in bad belzig
Antrag
erfordernis von unterführungen oder brückenbauten an bisherigen innerörtlichen bahnübergängen im rahmen der umsetzung des programm i2030
Abgelehnt
Anfrage
Maßnahmen der Landesregierung zur Erhöhung der Impfquote in Brandenburg
maßnahmen der landesregierung zur erhöhung der impfquote in brandenburg
Anfrage
Wetterunabhängige Kraftwerkskapazität für die Region Brandenburg und Berlin
wetterunabhängige kraftwerkskapazität für die region brandenburg und berlin
Anfrage
Impfdurchbrüche bei vollständig gegen das Coronavirus immunisierten Personen in Brandenburg
impfdurchbrüche bei vollständig gegen das coronavirus immunisierten personen in brandenburg
Anfrage
Übertragung von Zuständigkeiten der Straßenverkehrsbehörden auf die Gemeinden
Übertragung von zuständigkeiten der straßenverkehrsbehörden auf die gemeinden
Gesetzentwurf
Gesetz zur Einführung eines brandenburgischen Lobbyregistergesetzes
gesetz zur einführung eines brandenburgischen lobbyregistergesetzes
Abgelehnt
Gesetzentwurf
Drittes Gesetz zur Änderung des Volksabstimmungsgesetzes
drittes gesetz zur Änderung des volksabstimmungsgesetzes
Abgelehnt
Anfrage
Einsatz von kupferhaltigen Präparaten im Ökolandbau
einsatz von kupferhaltigen präparaten im Ökolandbau
Anfrage
ziele des koalitionsvertrages zur stärkung der mobilität, insbesondere eines leistungsfähigen straßen- und radwegenetzes in brandenburg
Anfrage
Geplanter Ausbau der Windenergienutzung in Brandenburg
geplanter ausbau der windenergienutzung in brandenburg
Anfrage
Schließzeiten von Bahnübergängen innerhalb von Ortschaften
schließzeiten von bahnübergängen innerhalb von ortschaften
Anfrage
Zustand und Entwicklung der Bundesstraße 1 (B1) im Land Brandenburg
zustand und entwicklung der bundesstraße 1 (b1) im land brandenburg
Anfrage
Bewertung und Entwicklung der Zustände unserer Brücken im Land Brandenburg
bewertung und entwicklung der zustände unserer brücken im land brandenburg
Anfrage
Rückkauf von Normenkontrollklagen (Windenergie)
rückkauf von normenkontrollklagen (windenergie)
Anfrage
Höhe der Anerkennungsbeiträge in der Kindertagespflege
höhe der anerkennungsbeiträge in der kindertagespflege
Anfrage
Vermarktung von Bullenkälbern aus Milchviehbetrieben
vermarktung von bullenkälbern aus milchviehbetrieben
Anfrage
Anteil am Einkommensteueraufkommen in den Kommunen
anteil am einkommensteueraufkommen in den kommunen