Unsere Anträge
Hier finden Sie alle unsere parlamentarischen Initiativen der 7. Legislaturperiode (2019–2024), wie Anträge, Gesetzentwürfe, Anfragen und so weiter.
Anfrage
Arbeit der Brandenburger Landesbehörden während der Coronapandemie
arbeit der brandenburger landesbehörden während der coronapandemie
Antrag
insektenschutz und erhalt der artenvielfalt sowie der kulturlandschaften begleiten – landnutzer unterstützen
Abgelehnt
Antrag
echter schallschutz für alle – preisindexsteigerungen bei kosten für baulichen schallschutz im ber-umfeld ausgleichen
Abgelehnt
Antrag
Konferenz zur Zukunft Europas – Brandenburgerinnen und Brandenburger beteiligen
konferenz zur zukunft europas – brandenburgerinnen und brandenburger beteiligen
Antrag
Finanzielle und personelle Unterstützung für Kommunen im Umfeld von Tesla
finanzielle und personelle unterstützung für kommunen im umfeld von tesla
Abgelehnt
Antrag
anpassung und erweiterung der richtlinie zur gewährung von anpassungsgeld an arbeitnehmer von braunkohleunternehmen
Abgelehnt
Antrag
Flächendeckende Erweiterung des „Brandenburg WLAN“
flächendeckende erweiterung des „brandenburg wlan“
Abgelehnt
Anfrage
Kontrolle von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen für die Errichtung von Windenergieanlagen
kontrolle von ausgleichs- und ersatzmaßnahmen für die errichtung von windenergieanlagen
Gesetzentwurf
Gesetz zur Verlängerung des Windkraft-Moratoriums im Land Brandenburg
gesetz zur verlängerung des windkraft-moratoriums im land brandenburg
Anfrage
Rückwirkende Erhebung von Abwassergebühren in Halbe OT Teurow
rückwirkende erhebung von abwassergebühren in halbe ot teurow
Anfrage
Radwege nach Damme und Göritz in der Uckermark
radwege nach damme und göritz in der uckermark
Antrag
schallschutz im ber-umfeld durch flexibilität bei der umsetzung der anspruchsermittlungen-bau (ase-b) voranbringen
Abgelehnt
Anfrage
10-Minuten-Takt der S5 für Neuenhagen bis Strausberg
10-minuten-takt der s5 für neuenhagen bis strausberg
Antrag
Erweiterten Schutz von Greifvögelhorsten sicherstellen – Niststättenerlass ändern
erweiterten schutz von greifvögelhorsten sicherstellen – niststättenerlass ändern
Abgelehnt
Anfrage
Hintergründe zur Wiederherstellung des RB35 (Strecke 6521) in Bad Saarow
hintergründe zur wiederherstellung des rb35 (strecke 6521) in bad saarow
Anfrage
Zur Erstellung von Teilregionalplänen Windenergie
zur erstellung von teilregionalplänen windenergie
Anfrage
nachfragen zur antwort der landesregierung auf die kleine anfrage nr. 1124 (kommunikation der verwaltungen mit dem bürger – digitale strukturen in der verwaltung)
Anfrage
Jagdmethoden auf Wildschweine zur Prävention der Afrikanischen Schweinepest
jagdmethoden auf wildschweine zur prävention der afrikanischen schweinepest
Entschließungsantrag
Klein- und mittelständische Wirtschaft retten und für die Zukunft fit machen
klein- und mittelständische wirtschaft retten und für die zukunft fit machen
Abgelehnt
Entschließungsantrag
Öffnen mit Sicherheit: Tübinger Modell in Brandenburg anwenden
Öffnen mit sicherheit: tübinger modell in brandenburg anwenden
Abgelehnt
Anfrage
Verkehre auf der Stettiner Bahn: Berlin – Tantow – Stettin (Szczecin, Polen)
verkehre auf der stettiner bahn: berlin – tantow – stettin (szczecin, polen)
Anfrage
Streckenertüchtigung Berlin – Angermünde – Stralsund
streckenertüchtigung berlin – angermünde – stralsund
Antrag
Potenzial für schwimmende Strömungskraftwerke in Brandenburg ermitteln
potenzial für schwimmende strömungskraftwerke in brandenburg ermitteln
Abgelehnt
Antrag
personalvertretungsrecht der studentischen beschäftigten gewährleisten – personalvertretungsgesetz ändern
Abgelehnt
Antrag
Altanschließerbeiträge: Unrecht verjährt nicht – Flächendeckende Rückzahlungen weiter anstreben
altanschließerbeiträge: unrecht verjährt nicht – flächendeckende rückzahlungen weiter anstreben
Abgelehnt
Antrag
minority safepack-initiative für mehr minderheitenrechte muss weiter gegenstand europäischer politik sein
Abgelehnt
Anfrage
Berufsfeuerwehren und Werkfeuerwehren in Brandenburg
berufsfeuerwehren und werkfeuerwehren in brandenburg
Entschließungsantrag
Einzelhandel unter Hygieneauflagen wieder öffnen
einzelhandel unter hygieneauflagen wieder öffnen
Abgelehnt
Anfrage
Ortsumgehungsstraße für Bernau und zweite Anbindung von Bernau-Süd
ortsumgehungsstraße für bernau und zweite anbindung von bernau-süd
Anfrage
umsetzungslücken der europäischen wasserrahmenrichtlinie auch unter betrachtung erforderlicher bauwerke
Anfrage
Zustand aller Gewässer sowie grundwasserabhängiger Ökosysteme und Feuchtgebiete
zustand aller gewässer sowie grundwasserabhängiger Ökosysteme und feuchtgebiete
Anfrage
Kommunikation der Verwaltungen mit dem Bürger – Digitale Strukturen in der Verwaltung
kommunikation der verwaltungen mit dem bürger – digitale strukturen in der verwaltung
Entschließungsantrag
Checkliste für erfolgreiche Industrieansiedlungen in Brandenburg
checkliste für erfolgreiche industrieansiedlungen in brandenburg
Abgelehnt
Antrag
Wahl eines Richters des Verfassungsgerichts des Landes Brandenburg (Antrag mit Wahlvorschlag)
wahl eines richters des verfassungsgerichts des landes brandenburg (antrag mit wahlvorschlag)
Antrag
Verschwörungserzählungen bekämpfen! Friedliches Zusammenleben sichern!
verschwörungserzählungen bekämpfen! friedliches zusammenleben sichern!
Abgelehnt
Antrag
Änderung der Geschäftsordnung des Landtages Brandenburg für die 7. Wahlperiode
Änderung der geschäftsordnung des landtages brandenburg für die 7. wahlperiode
Abgelehnt
Antrag
Nutzung von Abwasser zur Gewinnung von Wärme und Elektroenergie
nutzung von abwasser zur gewinnung von wärme und elektroenergie
Abgelehnt
Antrag
Einführung von direkt gewählten Migrationsbeiräten in allen Landkreisen und kreisfreien Städten
einführung von direkt gewählten migrationsbeiräten in allen landkreisen und kreisfreien städten
Abgelehnt