Pandemie behindert Volksbegehren – Regierungskoalition will nichts daran ändern
Corona-Pandemie und Gegenmaßnahmen behindern Durchführung von Volksbegehren – SPD, CDU und Grüne wollen nichts daran ändern
Matthias Stefke persönliche Erklärung zur „Direkte Demokratie und Ehrenamt in Pandemiezeiten“
Rede von Matthias Stefke in Textform: Matthias Stefke (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich sehe mich veranlasst, eine persönliche Erklärung zu dem Redebeitrag des Kollegen – des geschätzten Kollegen – Björn...Péter Vida 2. Redebeitrag zu „Direkte Demokratie und Ehrenamt in Pandemiezeiten“ – 20.01.2022
Rede von Péter Vida in Textform: Péter Vida (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Wir sind heute Zeuge eines besorgniserregenden Demokratieverständnisses – zumindest von einigen – geworden. Meine Damen und Herren, obwohl alle...Péter Vida zur Aktuellen Stunde „Direkte Demokratie und Ehrenamt in Pandemiezeiten“ – 20.01.2022
Rede von Péter Vida in Textform: Péter Vida (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Die Verfassung des Landes Brandenburg gebietet ein gleichberechtigtes Nebeneinander von Gesetzgebung durch Parlament und Bevölkerung. Dabei darf sich ein...
Gesetzesantrag zur Erleichterung der Volksbegehrenssammlung abgelehnt
Der Änderung des Volksabstimmungsgesetzes wurde nicht zugestimmt
Péter Vida 2. Rede zum Gesetzentwurf von BVB/FW „Änderung des Volksabstimmunggesetzes “ – 29.09.2021
Rede von Péter Vida in Textform: Herr Abg. Vida (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Die letzten drei Minuten – vielleicht sogar etwas mehr – waren ein Paradebeispiel dafür, wie Regierungsarroganz aussehen kann. Das ist es...Péter Vida zum Gesetzentwurf von BVB/FW „Änderung des Volksabstimmunggesetzes “ – 29.09.2021
Rede von Péter Vida in Textform: Herr Abg. Vida (BVB/FW): Sehr geehrter Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Direktdemokratische Mitwirkungen bei Sachentscheidungen sind wesentlich für eine partizipative Demokratie, sie stellen ein punktuelles, thematisches Korrektiv...BVB / FREIE WÄHLER Pressekonferenz vom 28.09.2021
Gesetzesantrag zur Erleichterung der Volksbegehrenssammlung und Antrag Unterführungen i2030
Direkte Demokratie vereinfachen? SPD, CDU und Grüne lehnen freie Sammlung ab!
Amtseintragung macht direkte Demokratie umständlich und ist in Pandemiezeiten nicht praktikabel – freie Sammlung muss möglich werden!