Direkte Demokratie vereinfachen? SPD, CDU und Grüne lehnen freie Sammlung ab!
Amtseintragung macht direkte Demokratie umständlich und ist in Pandemiezeiten nicht praktikabel – freie Sammlung muss möglich werden!
Amtseintragung macht direkte Demokratie umständlich und ist in Pandemiezeiten nicht praktikabel – freie Sammlung muss möglich werden!
Antrag von BVB / FW soll realitätsferne Regelungen beim Anpassungsgeld korrigieren, doch SPD, CDU und Grüne lehnen Einsatz für Lausitz ab
Aktuelle Stunde zur Grünen Woche: Wie lässt sich die aktuelle Mehrfach-Krise der Landwirtschaft bewältigen?
Trotz massiver und fortbestehender Probleme wollen Regierungsparteien SPD, CDU und Grüne den BER-Sonderausschuss beenden
Antrag für Haushalt 2021 zur Rückzahlung verfassungswidriger Rückmeldegebühren scheitert an SPD, CDU und … Grünen!
SPD, CDU und Grüne verweigern Bericht über Einsatz der Corona-Hilfen am Flughafen BER im Haushaltsausschuss und BER-Sonderausschuss
Gemeinsamer Haushaltsantrag mit Linke-Fraktion soll Mittel zur Verfügung stellen, um verfassungswidrige „Rückmeldegebühren“ zurückzuzahlen
Entschädigung Altanschließer: BVB / FREIE WÄHLER will endlich Rechtsfrieden – CDU bricht Wahlversprechen auf Kosten der Betroffenen
SPD, CDU und Grüne lehnen Antrag auf Rückzahlung der verfassungswidrigen Rückmeldegebühren Brandenburger Universitäten ab.
Zerstörte Greifvogelhorste: Grün geführtes Umweltministerium will auf wiederholte Artenschutz-Verstöße nur mit medialer Feigenblatt-Aktion reagieren