Unsere Anträge

Hier finden Sie alle unsere parlamentarischen Initiativen der 7. Legislaturperiode (2019–2024), wie Anträge, Gesetzentwürfe, Anfragen und so weiter.

Einträge 126 - 150 von 918

Anzahl der Einträge in der Liste:

05.10.2023

Anfrage

Fachkräftemangel in den Kinderkliniken – generalistische Pflegeausbildung stärken

fachkräftemangel in den kinderkliniken – generalistische pflegeausbildung stärken

Beantwortet

05.10.2023

Antrag

Verbote verbieten: Wahlfreiheit bei Heizungen erhalten!

verbote verbieten: wahlfreiheit bei heizungen erhalten!

Abgelehnt

04.10.2023

Antrag

Verbote verbieten: Wahlfreiheit beim eigenen Auto!

verbote verbieten: wahlfreiheit beim eigenen auto!

Abgelehnt

21.09.2023

Anfrage

Eine Neubestimmung der Versorgungsgebiete der Krankenhäuser in Betracht ziehen

eine neubestimmung der versorgungsgebiete der krankenhäuser in betracht ziehen

Beantwortet

19.09.2023

Anfrage

Nutzung des eRezeptes in Arztpraxen und Apotheken in Brandenburg

nutzung des erezeptes in arztpraxen und apotheken in brandenburg

Beantwortet

19.09.2023
14.09.2023

Änderungsantrag

Unterstützung der Gastronomie – Abgesenkten Mehrwertsteuersatz für Restaurant- und Verpflegungsdienstleistungen um 2 Jahre verlängern, ermäßigten Mehrwertsteuersatz evaluieren und reformieren

unterstützung der gastronomie – abgesenkten mehrwertsteuersatz für restaurant- und verpflegungsdienstleistungen um 2 jahre verlängern, ermäßigten mehrwertsteuersatz evaluieren und reformieren

Zurückgezogen

12.09.2023

Antrag

Ganzjährig gültiges, einheitlich kostenloses Schülerticket für Brandenburg

ganzjährig gültiges, einheitlich kostenloses schülerticket für brandenburg

Abgelehnt

08.09.2023

Antrag

Warte- und Umsteigezeiten bei öffentlichen Verkehrsmitteln endlich reduzieren

warte- und umsteigezeiten bei öffentlichen verkehrsmitteln endlich reduzieren

Abgelehnt

08.09.2023

Anfrage

Gesundheitsmonitoring für Kinder- und Jugendliche in den Umlandgemeinden des Flughafen BER

gesundheitsmonitoring für kinder- und jugendliche in den umlandgemeinden des flughafen ber

Beantwortet

07.09.2023

Anfrage

Dienstliche Verfehlungen von Hauptverwaltungsbeamten bei der Amtsausübung

dienstliche verfehlungen von hauptverwaltungsbeamten bei der amtsausübung

Beantwortet

06.09.2023

Anfrage

Sicherheit für Schulkinder und Fußgänger an der Kreuzung Börnicker Chaussee

sicherheit für schulkinder und fußgänger an der kreuzung börnicker chaussee

Beantwortet

06.09.2023

Anfrage

Erneute Lärmbelästigung durch Windkraftanlagen in Bernau – diesmal in Birkholz

erneute lärmbelästigung durch windkraftanlagen in bernau – diesmal in birkholz

Beantwortet

04.09.2023

Anfrage

Verwendung von millionenschweren Bundes- und Landeshilfen für die Unterbringung und Integration von Geflüchteten in den Kommunen II

verwendung von millionenschweren bundes- und landeshilfen für die unterbringung und integration von geflüchteten in den kommunen ii

Beantwortet

03.09.2023

Antrag

Verbraucherschutz und Einfluss der Bürger in den Sparkassen stärken

verbraucherschutz und einfluss der bürger in den sparkassen stärken

Abgelehnt

02.09.2023

Antrag

Aufkommensneutralität der Grundsteuer im Rahmen der Grundsteuerreform rechtlich ermöglichen

aufkommensneutralität der grundsteuer im rahmen der grundsteuerreform rechtlich ermöglichen

Abgelehnt

02.09.2023

Antrag

In Einklang mit Umwelt und Natur: Gartenpädagogik an Brandenburgs Schulen

in einklang mit umwelt und natur: gartenpädagogik an brandenburgs schulen

Abgelehnt

30.08.2023

Anfrage

Fußgängerüberweg an der Kreuzung Zepernicker Chaussee und Berlin-Usedom-Fernradwanderweg in Bernau

fußgängerüberweg an der kreuzung zepernicker chaussee und berlin-usedom-fernradwanderweg in bernau

Beantwortet

30.08.2023

Anfrage

Nachfrage zur Antwort auf die KA Nr. 2937: Antworten statt Nebel bitte!

nachfrage zur antwort auf die ka nr. 2937: antworten statt nebel bitte!

Beantwortet

29.08.2023

Antrag

Unterstützung der Gastronomie – Abgesenkten Mehrwertsteuersatz für Restaurant- und Verpflegungsdienstleistungen um 2 Jahre verlängern, ermäßigten Mehrwertsteuersatz evaluieren und reformieren

unterstützung der gastronomie – abgesenkten mehrwertsteuersatz für restaurant- und verpflegungsdienstleistungen um 2 jahre verlängern, ermäßigten mehrwertsteuersatz evaluieren und reformieren

Angenommen

28.08.2023

Antrag

Umstieg zum öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) flächendeckend erleichtern

umstieg zum öffentlichen personennahverkehr (Öpnv) flächendeckend erleichtern

Abgelehnt

24.08.2023

Antrag

Fachkräftemangel in Engpassberufen wirksam und gezielt bekämpfen

fachkräftemangel in engpassberufen wirksam und gezielt bekämpfen

Abgelehnt

22.08.2023

Anfrage

Auslandseinsätze von Brandenburger Polizistinnen und Polizisten im Rahmen internationaler Polizeimissionen, Frontexeinsätzen, Europäischen Kommissariaten und anderen Auslandsverwendungen

auslandseinsätze von brandenburger polizistinnen und polizisten im rahmen internationaler polizeimissionen, frontexeinsätzen, europäischen kommissariaten und anderen auslandsverwendungen

Beantwortet

15.08.2023

Anfrage

Entwicklung der Kindertagespflege im Land Brandenburg

entwicklung der kindertagespflege im land brandenburg

Beantwortet

14.08.2023

Anfrage

Schließung von Frühchen-Stationen – Gibt es noch Hoffnung für den Erhalt aller Brandenburger Frühchen-Stationen?

schließung von frühchen-stationen – gibt es noch hoffnung für den erhalt aller brandenburger frühchen-stationen?

Beantwortet

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