Unsere Anträge

Hier finden Sie alle unsere parlamentarischen Initiativen der 7. Legislaturperiode (2019–2024), wie Anträge, Gesetzentwürfe, Anfragen und so weiter.

Einträge 151 - 175 von 918

Anzahl der Einträge in der Liste:

14.08.2023

Anfrage

Brandenburgische Praxis des Einschreitens bei mutmaßlichen Verstößen gegen Immissionsschutzbestimmungen gemäß § 15 LImschG

brandenburgische praxis des einschreitens bei mutmaßlichen verstößen gegen immissionsschutzbestimmungen gemäß § 15 limschg

Beantwortet

09.08.2023

Anfrage

Kontrolle der Einhaltung der Pflichten aus dem Verkaufsvertrag des ehemaligen Landtages in Potsdam auf dem Brauhausberg

kontrolle der einhaltung der pflichten aus dem verkaufsvertrag des ehemaligen landtages in potsdam auf dem brauhausberg

Beantwortet

09.08.2023
09.08.2023

Anfrage

Durchsetzung eines vollständigen Nachtflugverbotes am Flughafen Berlin Brandenburg „Willy Brandt“ (BER) und Auflage eines regionalen Lastenausgleichsfonds

durchsetzung eines vollständigen nachtflugverbotes am flughafen berlin brandenburg „willy brandt“ (ber) und auflage eines regionalen lastenausgleichsfonds

Beantwortet

07.08.2023

Anfrage

Abriss des ehemaligen Generalshotel auf dem Gelände des BER

abriss des ehemaligen generalshotel auf dem gelände des ber

Beantwortet

03.08.2023

Anfrage

„Vergifter“ oder „Fake News“? Das Fischsterben an der Oder und seine Ursachen – Verantwortliche Abwassereinleitungen auch aus Brandenburg?

„vergifter“ oder „fake news“? das fischsterben an der oder und seine ursachen – verantwortliche abwassereinleitungen auch aus brandenburg?

Beantwortet

03.08.2023

Anfrage

Kommunikationslücke zur Ausweisung von Wildnisgebieten im Spreewald

kommunikationslücke zur ausweisung von wildnisgebieten im spreewald

Beantwortet

03.08.2023

Anfrage

Online-Verfahren zur Anerkennung der ärztlichen Approbation aus dem Ausland

online-verfahren zur anerkennung der ärztlichen approbation aus dem ausland

Beantwortet

03.08.2023
01.08.2023

Anfrage

Umsetzbare Maßnahmen zur Verkehrs- und/oder Lärmminderung auf der Friedrichshagener und Dorfstraße in Schöneiche bei Berlin

umsetzbare maßnahmen zur verkehrs- und/oder lärmminderung auf der friedrichshagener und dorfstraße in schöneiche bei berlin

Beantwortet

01.08.2023

Anfrage

Änderungen am Entwurf des Landesnahverkehrsplans 2023-2027

Änderungen am entwurf des landesnahverkehrsplans 2023-2027

Beantwortet

31.07.2023

Anfrage

Verwendung von millionenschweren Bundes- und Landeshilfen für die Unterbringung und Integration von Geflüchteten in den Kommunen

verwendung von millionenschweren bundes- und landeshilfen für die unterbringung und integration von geflüchteten in den kommunen

Beantwortet

31.07.2023
30.07.2023

Anfrage

Sicherstellung der zahnmedizinischen Versorgung im ländlichen Raum

sicherstellung der zahnmedizinischen versorgung im ländlichen raum

Beantwortet

29.07.2023

Anfrage

Risiken von erneuten 81 200 Pfahlgründungen im Wasserschutzgebiet in Grünheide

risiken von erneuten 81 200 pfahlgründungen im wasserschutzgebiet in grünheide

Beantwortet

28.07.2023

Anfrage

Inwieweit hat die neue Krankenhausreform Nutzen für Patienten, ambulante Praxen …

inwieweit hat die neue krankenhausreform nutzen für patienten, ambulante praxen …

Beantwortet

26.07.2023
25.07.2023

Anfrage

Zuschüsse an Naturschutzverbände und -organisationen

zuschüsse an naturschutzverbände und -organisationen

Beantwortet

23.07.2023

Anfrage

Vollsperrung der Börnicker Chaussee (L30) (Anfrage eilt)

vollsperrung der börnicker chaussee (l30) (anfrage eilt)

Beantwortet

21.07.2023

Anfrage

Unterbringung von nachziehenden Familienangehörigen von Geflüchteten mit geringer Bleibeperspektive

unterbringung von nachziehenden familienangehörigen von geflüchteten mit geringer bleibeperspektive

Beantwortet

20.07.2023

Anfrage

Hohenleipisch-Plessa: Staatliches Schulamt streicht Vierzügigkeit der Grundschule für das kommende Schuljahr

hohenleipisch-plessa: staatliches schulamt streicht vierzügigkeit der grundschule für das kommende schuljahr

Beantwortet

19.07.2023

Anfrage

Unterspülung der B2 im Bereich Seddiner See (Potsdam Mittelmark)

unterspülung der b2 im bereich seddiner see (potsdam mittelmark)

Beantwortet

16.07.2023

Anfrage

Fehlende Rechtfertigung für Strafandrohung für verspätete Grundsteuererklärungen

fehlende rechtfertigung für strafandrohung für verspätete grundsteuererklärungen

Beantwortet

16.07.2023

Anfrage

Entwicklung der Ermittlungsverfahren bei politisch exponierten Sachverhalten

entwicklung der ermittlungsverfahren bei politisch exponierten sachverhalten

Beantwortet

16.07.2023

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