Unsere Anträge
Hier finden Sie alle unsere parlamentarischen Initiativen der 7. Legislaturperiode (2019–2024), wie Anträge, Gesetzentwürfe, Anfragen und so weiter.
Anfrage
„vergifter“ oder „fake news“? das fischsterben an der oder und seine ursachen – verantwortliche abwassereinleitungen auch aus brandenburg?
Anfrage
„viele begegnungen, lebensfreude und einen guten foxtrott“ – sponsoring des brandenburg balls durch die pleitebedrohte flughafengesellschaft berlin brandenburg gmbh
Anfrage
„viele begegnungen, lebensfreude und einen guten foxtrott“ – sponsoring des brandenburg balls durch die pleitebedrohte flughafengesellschaft berlin brandenburg gmbh“ ii
Antrag
1.000-Dächer-Programm 2.0 für Photovoltaik auf kommunalen Gebäuden
1.000-dächer-programm 2.0 für photovoltaik auf kommunalen gebäuden
Abgelehnt
Antrag
1.000-Dächer-Programm 2.0 für Photovoltaik auf kommunalen Gebäuden
1.000-dächer-programm 2.0 für photovoltaik auf kommunalen gebäuden
Abgelehnt
Anfrage
10-Minuten-Takt der S2 bis Bernau: Vom Herzen auf die Schiene!
10-minuten-takt der s2 bis bernau: vom herzen auf die schiene!
Anfrage
10-Minuten-Takt der S2 für Panketal und Bernau und 30-Minuten-Takt RE3 Bernau
10-minuten-takt der s2 für panketal und bernau und 30-minuten-takt re3 bernau
Anfrage
10-Minuten-Takt der S5 für Neuenhagen bis Strausberg
10-minuten-takt der s5 für neuenhagen bis strausberg
Antrag
10-Minuten-Takt für die S2 bis Bernau konkret angehen: Testbetrieb schon 2021 starten
10-minuten-takt für die s2 bis bernau konkret angehen: testbetrieb schon 2021 starten
Abgelehnt
Antrag
10-minuten-takt für die s5 von neuenhagen bis strausberg konkret angehen – erforderliche ausweichstrecken mit oberster priorität planen und bauen
Abgelehnt
Anfrage
2. nachfrage zur kleinen anfrage drucksache 7/5015 „entwicklung der intensivbettenanzahl in den landkreisen und kreisfreien städten im land brandenburg“
Antrag
59-millionen-steuergeldverschwendung für den bau eines bahnhofs fangschleuse-neu verhindern! neu entstehender tesla-werksbahnhof erübrigt bau von bahnhof fangschleuse
Abgelehnt
Anfrage
7. jahrestag der nicht-umsetzung des erfolgreichen volksbegehren „für eine Änderung des § 19 absatz 11 des landesentwicklungsprogrammes zur durchsetzung eines landesplanerischen nachtflugverbotes am flughafen berlin brandenburg international (ber)!“
Anfrage
abbau der kassenkreditbelastungen der kreisfreien städte brandenburg an der havel, frankfurt (oder) und cottbus
Anfrage
abgabefrist von leistungsnachweisen für lehramtsstudenten, die sich im land brandenburg für eine lehrerstelle beworben haben
Anfrage
Abordnungsstunden von Lehrkräften für das Schuljahr 2023/2024
abordnungsstunden von lehrkräften für das schuljahr 2023/2024
Anfrage
Abriss des ehemaligen Generalshotel auf dem Gelände des BER
abriss des ehemaligen generalshotel auf dem gelände des ber
Änderungsantrag
Abschließende Aufarbeitung des Bodenreformunrechts bei Neusiedlererbinnen und -erben
abschließende aufarbeitung des bodenreformunrechts bei neusiedlererbinnen und -erben
Abgelehnt
Anfrage
Abschlussprüfung Klasse 10 Schulform Gymnasium
abschlussprüfung klasse 10 schulform gymnasium
Anfrage
Absicherung des Brandschutzes im ländlichen Raum
absicherung des brandschutzes im ländlichen raum
Antrag
absicherung des verwaltungsabkommens braunkohlesanierung – verstetigung der finanzierung mittels abschluss eines staatsvertrages mit dem bund
Abgelehnt
Antrag
abwasser auf die mühlen der justiz: altanschließer erneut im recht – rückzahlungen jetzt auf den weg bringen
Abgelehnt