Unsere Anträge

Hier finden Sie alle unsere parlamentarischen Initiativen der 7. Legislaturperiode (2019–2024), wie Anträge, Gesetzentwürfe, Anfragen und so weiter.

Einträge 176 - 200 von 918

Anzahl der Einträge in der Liste:

16.07.2023

Anfrage

Entwicklung der gemeinnützigen Vereine in Brandenburg

entwicklung der gemeinnützigen vereine in brandenburg

Beantwortet

15.07.2023

Anfrage

Trinkwassergefährdung durch illegales Reifenlager in Altlandsberg

trinkwassergefährdung durch illegales reifenlager in altlandsberg

Beantwortet

14.07.2023

Anfrage

Nutzungsbeschränkungen in Naturwaldentwicklungsflächen

nutzungsbeschränkungen in naturwaldentwicklungsflächen

Beantwortet

13.07.2023

Anfrage

Öffnungszeiten von Polizeiwachen/Polizeirevieren in Brandenburg und Erreichbarkeit der Revierpolizisten

Öffnungszeiten von polizeiwachen/polizeirevieren in brandenburg und erreichbarkeit der revierpolizisten

Beantwortet

11.07.2023

Anfrage

Wie realistisch ist eine weit überwiegende Nutzung von Wärmepumpen als Heizungsanlagen in Brandenburg?

wie realistisch ist eine weit überwiegende nutzung von wärmepumpen als heizungsanlagen in brandenburg?

Beantwortet

10.07.2023

Anfrage

Auskunftsrechte im Zusammenhang mit der beschlossenen Schließung von Sparkassen-Zweigstellen im Land Brandenburg

auskunftsrechte im zusammenhang mit der beschlossenen schließung von sparkassen-zweigstellen im land brandenburg

Beantwortet

10.07.2023

Anfrage

Möglichkeiten zur Anpassung von Verträgen aufgrund äußerer Einwirkungen, wie etwa der Coronapandemie oder der ansteigenden Inflation

möglichkeiten zur anpassung von verträgen aufgrund äußerer einwirkungen, wie etwa der coronapandemie oder der ansteigenden inflation

Beantwortet

07.07.2023

Anfrage

Stand, Planung und Umsetzung von Park and Ride- und Bike and Ride-Anlagen in Brandenburg

stand, planung und umsetzung von park and ride- und bike and ride-anlagen in brandenburg

Beantwortet

05.07.2023

Anfrage

Effekte der Imagekampagne und Markenbildung für die Lausitz auf den Prozess und Erfolge des Strukturwandels

effekte der imagekampagne und markenbildung für die lausitz auf den prozess und erfolge des strukturwandels

Beantwortet

05.07.2023

Anfrage

Zwischenstand und Ergebnisse der Strukturförderung in der Lausitz einschließlich deren Effekte auf den Lausitzer Arbeitsmarkt

zwischenstand und ergebnisse der strukturförderung in der lausitz einschließlich deren effekte auf den lausitzer arbeitsmarkt

Beantwortet

30.06.2023

Anfrage

Vorkommen asbesthaltiger Abfälle in Brandenburger Wäldern

vorkommen asbesthaltiger abfälle in brandenburger wäldern

Beantwortet

20.06.2023

Anfrage

Verjährung der 20. Änderung des Planfeststellungsbeschlusses Ausbau Verkehrsflughafen Berlin-Schönefeld

verjährung der 20. Änderung des planfeststellungsbeschlusses ausbau verkehrsflughafen berlin-schönefeld

Beantwortet

17.06.2023
16.06.2023
15.06.2023

Anfrage

Sicherstellung der Anwohnerzufahrten während des Straßenausbaus der L30 im Bereich der August-Bebel-Straße in Bernau

sicherstellung der anwohnerzufahrten während des straßenausbaus der l30 im bereich der august-bebel-straße in bernau

Beantwortet

13.06.2023

Antrag

Bahnverkehr attraktiver machen: Verdichtung des Liniennetzes insbesondere in berlinfernen Regionen

bahnverkehr attraktiver machen: verdichtung des liniennetzes insbesondere in berlinfernen regionen

Abgelehnt

13.06.2023

Antrag

Pendlerverkehr nach Berlin entzerren: Einführung von Regio-S-Bahnen

pendlerverkehr nach berlin entzerren: einführung von regio-s-bahnen

Abgelehnt

12.06.2023

Anfrage

Feuerwehrprüfungsausschuss und Anerkennung der Laufbahnbefähigung

feuerwehrprüfungsausschuss und anerkennung der laufbahnbefähigung

Beantwortet

12.06.2023

Antrag

RBB-Skandal darf nicht folgenlos bleiben: Konsequente Novellierung des RBB-Staatsvertrags – Umsetzung der Änderungsempfehlungen der Landesrechnungshöfe Berlin und Brandenburg

rbb-skandal darf nicht folgenlos bleiben: konsequente novellierung des rbb-staatsvertrags – umsetzung der Änderungsempfehlungen der landesrechnungshöfe berlin und brandenburg

Offen

12.06.2023

Antrag

Wasser – Quell des Lebens: Bereitstellung von Trinkbrunnen oder Trinkwasserspendern im öffentlichen Raum

wasser – quell des lebens: bereitstellung von trinkbrunnen oder trinkwasserspendern im öffentlichen raum

Abgelehnt

07.06.2023

Antrag

Kriminalität entschlossen bekämpfen – Mobile Wache für Brandenburg

kriminalität entschlossen bekämpfen – mobile wache für brandenburg

Abgelehnt

05.06.2023

Antrag

Klarheit für Garagen-Pächter schaffen – Pachtrecht reformieren!

klarheit für garagen-pächter schaffen – pachtrecht reformieren!

Abgelehnt

05.06.2023

Antrag

Kleingartenkultur pflegen und würdigen: Einsetzung eines Beauftragten für das Kleingartenwesen im Land Brandenburg

kleingartenkultur pflegen und würdigen: einsetzung eines beauftragten für das kleingartenwesen im land brandenburg

Abgelehnt

02.06.2023

Anfrage

Nachfrage zur Nachfrage zur Kleinen Anfrage „Erfassung von Impfnebenwirkungen“ (Drucksache 7/7517)

nachfrage zur nachfrage zur kleinen anfrage „erfassung von impfnebenwirkungen“ (drucksache 7/7517)

Beantwortet

02.06.2023

Anfrage

Nitrat- und Phosphoreinträge ins Grundwasser durch Kläranlagen

nitrat- und phosphoreinträge ins grundwasser durch kläranlagen

Beantwortet

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