Philip Zeschmann zur Debatte zum Haushaltsgesetz 2023/2024 – 3.Lesung – 16.12.2022
Rede von Philip Zeschmann in Textform: Dr. Philip Zeschmann (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger! Priorität müsste heute eigentlich das Thema Hilfen für unsere Menschen haben –...Verbindliche Kostenübernahme bei Waldbränden? Nicht mit SPD, CDU und Grünen…
Regierungskoalition lehnt für den Haushalt 2023/24 unsere Anträge auf verbindliche Übernahme von Waldbrandbekämpfung und die Förderung von Ehrenamt ab
Philip Zeschmann zum Einzelplan 12 – Europa und Finanzen – 15.12.2022
Rede von Philip Zeschmann in Textform: Dr. Philip Zeschmann (BVB/FW): Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger! Alle Jahre wieder kommt – nein, nicht der Weihnachtsmann – eine generelle Bewertung des Haushaltsentwurfs...Philip Zeschmann zum Einzelplan 11 – Infrastruktur und Landesplanung – 15.12.2022
Rede von Philip Zeschmann in Textform Dr. Philip Zeschmann (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger! Ein Doppelhaushalt, wie er so wunderschön in die Bücherregale der Regierung passt –...Was läuft schief beim Doppelhaushalt 2023/2024?
Landtagsdebatte zum Landeshaushalt 2023 2024 – Regierungskoalition setzt falsche Prioritäten ignoriert fast alle Verbesserungsvorschläge
Aktuelle Stunde: BVB / FREIE WÄHLER Fraktion kritisiert Doppelhaushalt 2023/2024
In der Aktuellen Stunde wurde der Entwurf der Landesregierung zum Haushaltsgesetz 2023/2024 diskutiert. Er stellte sich als überarbeitungswürdig heraus.
Mit der Glaskugel durch den Hurrikan! Doppelhaushalt der Landesregierung falsches Instrument in der jetzigen Zeit
Nach einer näheren Befassung mit den detaillierten Werten des Doppelhaushalt-Entwurfes der Landesregierung manifestiert sich für BVB / FREIE WÄHLER die Grundsatzkritik. Ohne Not legt die Regierungskoalition – in einer Zeit historischer Umbrüche und Unsicherheiten –...Philip Zeschmann 2. Redebeitrag zum Bericht des Landesrechnungshofes – 18.05.2022
Rede von Philip Zeschmann in Textform: Dr. Zeschmann (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger! Leider muss ich feststellen: Erstmalig habe ich in diesem Jahr erlebt, dass ein...Philip Zeschmann zur 3. Lesung des HHG 2022 – 17.12.2021
Rede von Philip Zeschmann in Textform: Abgeordneter Philip Zeschman (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger! Ich habe mal gelernt, dass eine Haushaltsdebatte eine Generaldebatte sein soll,...Haushalt 2022: Regierung spart an den falschen Stellen
Haushalt 2022: Regierung spart an den falschen Stellen und verpasst notwendige Investitionen – Bürgernahe Vorschläge werden ignoriert
Philip Zeschmann zum Einzelplan 11 – Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung – 15.12.2021
Rede von Philip Zeschmann in Textform: Dr. Zeschmann (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger! Auch bei diesem Einzelplan habe ich mich, wie beim Einzelplan 08 – also beim Thema...Matthias Stefke zum HHG 2022 – Einzelplan 12 – Ministerium der Finanzen und für Europa – 15.12.2021
Rede von Matthias Stefke in Textform: Matthias Stefke (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer an den Bildschirmen! Europa bzw. der Europäischen Union stehen schwierige Zeiten, zumindest große...BVB / FREIE WÄHLER Pressekonferenz vom 14.12.2021
Vorstellung eines Änderungsantrags zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Regelung von Mindestabständen von Windenergieanlagen und Schwerpunktsetzungen beim Haushalt 2022
Finanzierung für Modellprojekt „Verbandsgemeinde Liebenwerda“ sicherstellen!
Haushalt 2022: BVB / FREIE WÄHLER stellt Antrag auf angemessene Finanzierung für Modellprojekt „Verbandsgemeinde Liebenwerda“
Brücken in Brandenburg endlich sanieren!
Haushaltsantrag BVB / FREIE WÄHLER Fraktion: Zusätzliche Mittel für Planung und Umsetzung von Brückensanierungen bereitstellen!
Was wir am Haushalt 2022 ändern wollen
Unsere Änderungsanträge für den Haushalt 2022: Kostenfreies Kita-Jahr, Straßen- und Brückensanierung und Katastrophenvorsorge
Haushaltsberatungen: Landesregierung spart an der falschen Stelle
In der 51. Sitzung des Landtages stellte die Landesregierung den Gesetzentwurf zum Haushaltsgesetz 2022 vor. In Verbindung damit wurden auch Gesetzentwürfe zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes und zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes vorgelegt. Auch über den...Philip Zeschmann zum Gesetzentwurf von SPD, CDU Grünen „Feststellung des Haushaltsplanes“ – 29.09.2021
Rede von Philip Zeschmann in Textform: Herr Abg. Dr. Zeschmann (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger! Sehr verehrte Frau Finanzministerin Lange, ich war wirklich sehr beeindruckt, als...BVB / FREIE WÄHLER Pressekonferenz vom 14.09.2021
Kritik an der geplanten 2G-Regel und erste Äußerungen zum Haushalt