Lockdown: Licht und Schatten bei den neuen Corona-Regeln
Ausnahmeregelungen zu Weihnachten, aber zu langsame Masken-Verteilung und Impf-Vorbereitungen sowie fragwürdige Maßnahmen
Lockerungen für familiäre Weihnachtsfeiern müssen kommen!
Kaum versprochen – schon gebrochen? BVB / FREIE WÄHLER Fraktion beantragt erneut, die angekündigten Lockerungen für Weihnachtsfeiern umzusetzen
BER: Kontrolle der Finanzen verbessern
Anträge sollen Zweckbindung für BER-Kredit bewirken und so die Kontrolle der Verwendung von Corona-Hilfen am BER ermöglichen
Pressekonferenz vom 1.12.2020 – Fairplay-Kommission und Rechtsunsicherheit zu Weihnachten
Fairplay-Kommission zur Ahndung von Amtsmissbrauch für Wahlkampfzwecke und Lockdown-Rechtsunsicherheit für private Weihnachtsfeiern
BVB / FREIE WÄHLER spricht sich für Rücknahme einzelner Einschränkungen aus
Antrag in Sondersitzung soll sinnvolle Lockerungen der Corona-Maßnahmen bringen und Finanzierug von FFP2-Masken für Risikogruppen regeln
Pressekonferenz vom 17.11.2020: Ausbau der Bahn und Fragen zu Corona-Maßnahmen
Antrag auf 20 Millionen € p. a. aus ZifoG in den Ausbau der Bahn und Positionierung zu geplanten Corona-Maßnahmen
Pressekonferenz vom 17.11.2020: Positionierung zur Haushaltsdebatte
Pressekonferenz vom 17.11.2020: BVB / FREIE WÄHLER Fraktion informiert über ihre Positionierung zur aktuellen Haushaltsdebatte
Umfrage zu den neuen Corona-Maßnahmen
Corona-Maßnahmen: Was ist angemessen und was geht Ihnen zu weit? Unsere Umfrage zu Beherbergungsverbot, Gaststätten-Schließungen,…
Antrag im Landtag Brandenburg: Gaststätten offenhalten!
Lockdown laut Datenlage nicht angemessen: Die BVB / FREIE WÄHLER Fraktion beantragt im Landtag Brandenburg Offenhaltung der Gaststätten
Péter Vida zur „Bekämpfung der Corona Pandemie“ von Ministerpräsident Dietmar Woidke vom 30.10.2020
Rede von Péter Vida in Textform: Herr Abg. Vida (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Ich freue mich, dass es in den letzten Minuten möglich geworden ist, zur Sachdebatte zurückzukehren und nicht dieses parteipolitische Hickhack zu...Pressekonferenz vom 20.10.2020
Forderung an Landesregierung durch Beherbergungsverbot entstandene Verluste auszugleichen, Umfrage zu Kosten für Sandpisten-Straßen
Umfrage: Wo könnte Brandenburg Ausgaben kürzen?
Die Landesregierung will wegen Corona Sparmaßnahmen. In unserer kleinen Umfrage könnt Ihr sagen, in welchen Bereichen für Euch Kürzungen akzeptabel wären.
BVB/FW-Umfrage bestätigt schlechtes Corona-Management der Landesregierung
An der von uns durchgeführten Online-Umfrage Anfang Mai 2020 haben über 1000 Brandenburger Bürger teilgenommen und der Landesregierung eine klare Ohrfeige für deren Corona-Krisenmanagement verpasst. Die Umfrage bestand neben den klassischen statistischen Fragen, wie...Regierungskoalition will keine Maßnahmen zur wirtschaftlichen Stabilisierung
11 Fördermaßnahmen hatten wir beantragt, um Unternehmen nach der Corona-Krise Überleben und Neustart zu erleichtern. Leider lehnten SPD, CDU und Grüne ab.
BVB / FREIE WÄHLER fordert individuelle schulbezogene Maßnahmen
Wir fordern schulbezogene Maßnahmen und konzeptionelle Betrachtungen bei grundsätzlichen Problemen in der Bildung um Schüler und Lehrer zu stärken.
Pressekonferenz vom 16.06.2020 – Corona-Hilfe und BER-Ausbau-Moratorium
Themen der Pressekonferenz vom 16.06.2020: Corona-Hilfe für Kommunen und Unternehmen, BER Finanzbericht und Moratorium bezüglich Ausbauplänen
Landesregierung will keine Corona-Finanzhilfe für Kommunen
Landesregierung weigert sich weiterhin, den Kommunen die notwendigen Hilfe zu geben, um die Steuerausfälle durch Corona zu kompensieren.
Corona-Lockerungen: Öffnen Biergarten und Kneipe nur mit Bockwurst?!?
Kneipen und Biergärten in Brandenburg dürfen laut Regelung der Landesregierung nur wieder öffnen, wenn sie vor Ort zubereitete Speisen anbieten. Wir stellen eine Anfrage nach dem Sinn dieser Regelung.