Regierungskoalition trotz Kostensteigerungen gegen Erhöhung des Pflegegeldes
BVB / FREIE WÄHLER Fraktion fordert, Leistungen an Kostenentwicklungen anzupassen – doch Regierungsmehrheit lehnt ab
Matthias Stefke 2. Rede zum Gesetzentwurf von BVB/Freie Wähler und Linke zur „Änderung des Landespflegegeldgesetzes“ – 16.11.2022
Rede von Matthias Stefke in Textform: Matthias Stefke (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will zu den Redebeiträgen derjenigen, die hier gesprochen haben, noch ein paar Punkte sagen: Herr Baaske und Frau Ministerin Nonnemacher,...Matthias Stefke zum Gesetzentwurf von BVB/Freie Wähler und Linke zur „Änderung des Landespflegegeldgesetzes“ – 16.11.2022
Rede von Matthias Stefke in Textform: Matthias Stefke (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer an den Bildschirmen und auf der Tribüne! Ich frage Sie mal so direkt: (Zuruf von der AfD: Ja?) Wie geht...ona Nicklisch zum Gesetzentwurf von SPD, CDU, Grüne „Zweites Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Psychisch-Kranken-Gesetzes“ – 16.11.2022
Rede von Ilona Nickisch in Textform: Frau Ilona Nicklisch (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Abgeordnete! An allen Versorgungsstandorten im Land Brandenburg finden Sie stationäre, tagesklinische und ambulante Behandlungsangebote, die den Bürgern...
Auf allen Ebenen: Stärkung der Rechte von Menschen mit Behinderungen
Landtagsfraktion startet behindertenrechtlichen Offensive – Gesetzesantrag zur Erhöhung des Landespflegegeldes eingereicht
Erschließungsbeiträge: Wer zahlt, soll mitbestimmen!
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion soll flächendeckend den Anliegern Mitbestimmung bei Anliegerstraßen ermöglichen