Péter Vida zu „Änderung der Kommunalverfassung“ von SPD, CDU, Grüne vom 29.04.2021
Rede beitrag von Péter Vida in Textform: Herr Abg. Vida (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Wir als BVB / FREIE WÄHLER begrüßen grundsätzlich die Reform der Kommunalverfassung. Die hier vorgenommenen Schritte sind wichtig und in weiten...Matthias Stefke zum Bericht zum „Brandenburgischen Standarderprobungsgesetzes“ vom 24.02.21
Rede von Matthias Stefke in Textform: Herr Abg. Stefke (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer an den Bildschirmen! Der Titel hört sich sperrig an, die Zielstellung des Gesetzes ist jedoch sinnvoll...Christine Wernicke zum Gesetzentwurf „Kommunale Jahresabschlüsse“ von SPD, CDU, Grüne vom 15.12.2020
Rede von Christine Wernicke in Textform: Frau Abg. Wernicke (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Vor zwei Jahren wurde dieses Gesetz verabschiedet. Heute soll nun eine Änderung beschlossen werden, weil die bestehenden Regelungen ungeeignet...Matthias Stefke zur „Änderung des Notlagengesetzes“ 2. Lesung von SPD, CDU, Grüne vom 25.09.2020
Rede von Matthias Stefke in Textform: Herr Abg. Stefke (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer draußen an den Bildschirmen! Mir geht es ein wenig wie Herrn Klemp eben, als er zum Schluss sagte, er...
Petition gegen Erschließungsbeiträge eingereicht – 10.566 Unterschriften
Roland Skalla überreicht dem Petitionsausschuss 10.566 Unterschriften für die Abschaffung von Erschließungsbeiträgen für „DDR-Sandpisten“