Christine Wernicke zum Antrag „Kommunales Investitionsprogramm anpassen“ von BVB/FW vom 27.08.20
Link zum Vorgang: https://www.bvb-fw-fraktion.de/parla_tracking Rede von Christine Wernicke in Textform: Frau Abg. Wernicke (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Nach dem Beschluss über die Förderrichtlinien zum Kommunalen...
Regionalräte auch für kleinere Kommunen – erfolgreiche Überweisung in den Ausschuss!
Beteiligung auch für kleine Kommunen in greifbarer Nähe: Gesetzesantrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion wurde erfolgreich in den Ausschuss überwiesen!
Pressekonferenz vom 12.05.2020: Auch kleine Gemeinden mitplanen lassen, Erschließungsbeiträge sowie Tesla und Corona
Pressekonferenz vom 12.05.2020 • Regionalräte auch für kleinere Kommunen! 0:00 In den Regionalversammlungen sind nicht alle Kommunen vertreten – alle unter 5.000 Einwohner werden ignoriert. Ausgerechnet die Gemeinden, die proportional die meisten...
Kommunale Parlamente arbeitsfähig halten!
Aufgrund der aktuellen Corona-Krise müssen auch Regelungen für die Handlungsfähigkeit der Kommunen in außergewöhnlichen Notlagen geschaffen werden. Genau dies brachte die Koalition in Zusammenarbeit mit der Opposition in der Sondersitzung des Landtages am 15. April...