Péter Vida zum Gesetzentwurf SPD, CDU, Grüne „Brandenburgischen Kommunalwahlgesetzes“ – 17.11.2021

Rede von Péter Vida in Textform: Herr Abg. Vida (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Ich starte mit einem Zitat: „Das […] Infektionsschutzgesetz […] und die Eindämmungsverordnung […] haben zu erheblichen Einschränkungen der Möglichkeit der...

Péter Vida zum Gesetzentwurf von BVB/FW „ Einführung eines Lobbyregistergesetzes“ 30.09.2021

Rede von Péter Vida Herr Abg. Vida (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Die letzte halbe Stunde war der beste Beleg dafür, dass dieser Gesetzentwurf genau zur richtigen Zeit kommt und auch den notwendigen Inhalt hat. Denn jetzt wird...

Christine Wernicke zum Gesetzentwurf von BVB/FW „ Einführung eines Lobbyregistergesetzes“ 30.09.2021

Rede von Christine Wernicke in Textform: Frau Abg. Wernicke (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich begrüße den 22. Abgeordneten nach der Mittagspause wieder im Plenum! Ihnen liegt heute der Gesetzentwurf der Fraktion BVB / FREIE...

Péter Vida 2. Rede zum Gesetzentwurf von BVB/FW „Änderung des Volksabstimmunggesetzes “ – 29.09.2021

Rede von Péter Vida in Textform: Herr Abg. Vida (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Die letzten drei Minuten – vielleicht sogar etwas mehr – waren ein Paradebeispiel dafür, wie Regierungsarroganz aussehen kann. Das ist es...

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