Péter Vida zum Gesetzentwurf von SPD, CDU und Grünen „Feststellung des Haushaltsplanes“ – 29.09.2021
Rede von Péter Vida in Textform: Herr Abg. Vida (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Wir sind doch erst in der 1. Lesung, und im Laufe des gesamten Jahres haben wir immer wieder die Zusicherung der Ministerin gehört, was die rechtzeitige...Péter Vida zum Gesetzentwurf von BVB/FW „Änderung des Volksabstimmunggesetzes “ – 29.09.2021
Rede von Péter Vida in Textform: Herr Abg. Vida (BVB/FW): Sehr geehrter Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Direktdemokratische Mitwirkungen bei Sachentscheidungen sind wesentlich für eine partizipative Demokratie, sie stellen ein punktuelles, thematisches Korrektiv...Matthias Stefke zur Debatte über das „Aufarbeitungsbeauftragtengesetz“ – 29.09.2021
Rede von Matthias Stefke in Textform: Herr Abg. Stefke (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer an den Bildschirmen! Bereits in meiner Rede zum 60. Jahrestag des Mauerbaus hatte ich für unsere Fraktion...BVB / FREIE WÄHLER Pressekonferenz vom 28.09.2021
Gesetzesantrag zur Erleichterung der Volksbegehrenssammlung und Antrag Unterführungen i2030