Unsere Anträge
Hier finden Sie alle unsere parlamentarischen Initiativen der 7. Legislaturperiode (2019–2024), wie Anträge, Gesetzentwürfe, Anfragen und so weiter.
Änderungsantrag
Einzelplan 04 – Ministerium der Justiz -7/2589
einzelplan 04 – ministerium der justiz -7/2589
Abgelehnt
Änderungsantrag
Einzelplan 04 – Ministerium der Justiz -7/2588
einzelplan 04 – ministerium der justiz -7/2588
Abgelehnt
Änderungsantrag
einzelplan 07 – ministerium für arbeit, soziales, gesundheit, integration und verbraucherschutz 7/2695
Abgelehnt
Änderungsantrag
einzelplan 07 – ministerium für arbeit, soziales, gesundheit, integration und verbraucherschutz 7/2621
Abgelehnt
Änderungsantrag
einzelplan 07 – ministerium für arbeit, soziales, gesundheit, integration und verbraucherschutz – 7/2620
Abgelehnt
Änderungsantrag
einzelplan 07 – ministerium für arbeit, soziales, gesundheit, integration und verbraucherschutz – 7/2619
Abgelehnt
Änderungsantrag
Einzelplan 06 einschließlich Beilage – Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur – 7/2660
einzelplan 06 einschließlich beilage – ministerium für wissenschaft, forschung und kultur – 7/2660
Abgelehnt
Änderungsantrag
Einzelplan 06 einschließlich Beilage – Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur – 7/2697
einzelplan 06 einschließlich beilage – ministerium für wissenschaft, forschung und kultur – 7/2697
Abgelehnt
Änderungsantrag
Einzelplan 06 einschließlich Beilage – Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur – 7/2616
einzelplan 06 einschließlich beilage – ministerium für wissenschaft, forschung und kultur – 7/2616
Abgelehnt
Änderungsantrag
Einzelplan 06 einschließlich Beilage – Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur – 7/2615
einzelplan 06 einschließlich beilage – ministerium für wissenschaft, forschung und kultur – 7/2615
Abgelehnt
Änderungsantrag
Einzelplan 05 – Ministerium für Bildung, Jugend und Sport – 7/2594
einzelplan 05 – ministerium für bildung, jugend und sport – 7/2594
Abgelehnt
Änderungsantrag
Einzelplan 05 – Ministerium für Bildung, Jugend und Sport – 7/2593
einzelplan 05 – ministerium für bildung, jugend und sport – 7/2593
Abgelehnt
Änderungsantrag
Einzelplan 05 – Ministerium für Bildung, Jugend und Sport – 7/2592
einzelplan 05 – ministerium für bildung, jugend und sport – 7/2592
Abgelehnt
Änderungsantrag
Einzelplan 03 – Ministerium des Innern und für Kommunales – 7/2587
einzelplan 03 – ministerium des innern und für kommunales – 7/2587
Abgelehnt
Änderungsantrag
Einzelplan 03 – Ministerium des Innern und für Kommunales – 7/2586
einzelplan 03 – ministerium des innern und für kommunales – 7/2586
Abgelehnt
Änderungsantrag
Einzelplan 03 – Ministerium des Innern und für Kommunales – 7/2585
einzelplan 03 – ministerium des innern und für kommunales – 7/2585
Abgelehnt
Änderungsantrag
Einzelplan 11 – Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung – 7/2636
einzelplan 11 – ministerium für infrastruktur und landesplanung – 7/2636
Abgelehnt
Änderungsantrag
Einzelplan 11 – Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung – 7/2634
einzelplan 11 – ministerium für infrastruktur und landesplanung – 7/2634
Abgelehnt
Änderungsantrag
Einzelplan 11 – Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung – 7/2633
einzelplan 11 – ministerium für infrastruktur und landesplanung – 7/2633
Abgelehnt
Änderungsantrag
Einzelplan 11 – Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung – 7/2632
einzelplan 11 – ministerium für infrastruktur und landesplanung – 7/2632
Abgelehnt
Änderungsantrag
Einzelplan 08 – Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie – 7/2625
einzelplan 08 – ministerium für wirtschaft, arbeit und energie – 7/2625
Abgelehnt
Änderungsantrag
Einzelplan 08 – Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie – 7/2624
einzelplan 08 – ministerium für wirtschaft, arbeit und energie – 7/2624
Abgelehnt
Änderungsantrag
Einzelplan 02 – Ministerpräsidentin, Ministerpräsident und Staatskanzlei – 7/2604
einzelplan 02 – ministerpräsidentin, ministerpräsident und staatskanzlei – 7/2604
Abgelehnt
Änderungsantrag
Einzelplan 02 – Ministerpräsidentin, Ministerpräsident und Staatskanzlei – 7/2598
einzelplan 02 – ministerpräsidentin, ministerpräsident und staatskanzlei – 7/2598
Abgelehnt
Änderungsantrag
Einzelplan 02 – Ministerpräsidentin, Ministerpräsident und Staatskanzlei – 7/2584
einzelplan 02 – ministerpräsidentin, ministerpräsident und staatskanzlei – 7/2584
Abgelehnt
Änderungsantrag
Einzelplan 02 – Ministerpräsidentin, Ministerpräsident und Staatskanzlei – 7/2583
einzelplan 02 – ministerpräsidentin, ministerpräsident und staatskanzlei – 7/2583
Abgelehnt
Änderungsantrag
Einzelplan 02 – Ministerpräsidentin, Ministerpräsident und Staatskanzlei – 7/2582
einzelplan 02 – ministerpräsidentin, ministerpräsident und staatskanzlei – 7/2582
Abgelehnt
Antrag
Änderung der geschäftsordnung des landtages brandenburg zur umsetzung des infektionsschutzbeteiligungsgesetzes
Antrag
Corona-Prämie auch für Personal im nichtärztlichen Rettungsdienst
corona-prämie auch für personal im nichtärztlichen rettungsdienst
Abgelehnt
Antrag
Infektionsgeschehen ernst nehmen -Weihnachten im Familien-/Bekannten-und Freundeskreis ermöglichen
infektionsgeschehen ernst nehmen -weihnachten im familien-/bekannten-und freundeskreis ermöglichen
Antrag
Schallschutzprogramm fair und in überschaubaren Zeiträumen für die Anspruchsberechtigten realisieren
schallschutzprogramm fair und in überschaubaren zeiträumen für die anspruchsberechtigten realisieren
Abgelehnt
Anfrage
tuwas! in der uckermark – gemeinsam für eine gute schulbildung der kinder und im interesse der fachkräfte der zukunft
Anfrage
Erklärung zu Phänomen des weißen Schaums im Flughafenumfeld
erklärung zu phänomen des weißen schaums im flughafenumfeld
Anfrage
barnimer landrat verweigert seit 3 jahren umsetzung eines kreistagsbeschlusses auf einführung von livestream-Übertragungen
Anfrage
bekanntmachungsmängel bei wahlen der ehrenamtlichen bürgermeister der gemeinden wusterwitz und rosenau
Entschließungsantrag
aussprache über die notwendigen maßnahmen zur eindämmung der corona-pandemie – infektionsgeschehen ernst nehmen – sinnvolle lockerungen ermöglichen
Abgelehnt
Anfrage
Gärrestelagerung bei flächenlosen Biogasbetrieben
gärrestelagerung bei flächenlosen biogasbetrieben
Anfrage
versorgungsbezüge und -ansprüche von aktiven und ehemaligen leitungspersonal in als landesbeteiligungen geführten unternehmen
Anfrage
Trinken Spargel und Heidelbeeren die Brunnen leer?
trinken spargel und heidelbeeren die brunnen leer?
Änderungsantrag
antrag der fraktion die linke – unterstützung der veranstaltungswirtschaft und der solo-selbständigen in der corona-krise – pleitewelle verhindern!
Abgelehnt
Entschließungsantrag
finanzierungshilfen für den ber aus steuergeldern endlich transparent, verständlich und nachvollziehbar offen legen
Abgelehnt
Anfrage
Wasserbedarf und -verbrauch bei Sonderkulturen
wasserbedarf und -verbrauch bei sonderkulturen
Antrag
Kriterienkatalog Ausweisung von Photovoltaik-Flächen
kriterienkatalog ausweisung von photovoltaik-flächen
Abgelehnt
Anfrage
Erneute Lärmbelästigung durch Windräder in Bernau
erneute lärmbelästigung durch windräder in bernau
Antrag
notfallversorgung in ostprignitz-ruppin verbessern: rettungshubschrauberstandort an den ruppiner kliniken in neuruppin einrichten
Abgelehnt
Antrag
EEG-Novelle 2020 – Perspektive für kleine Photovoltaikanlagen und Güllekleinanlagen schaffen
eeg-novelle 2020 – perspektive für kleine photovoltaikanlagen und güllekleinanlagen schaffen
Abgelehnt