Matthias Stefke zum Tätigkeitsbericht der Parl. Kontrollkommission – 22.03.2023
Rede von Matthias Stefke in Textform: Matthias Stefke (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream! Ich möchte zunächst eine Falschbehauptung von Herrn Berndt korrigieren, damit nicht...Péter Vida zum Gesetzentwurf von SPD, CDU, Grüne zur Änderung des Brandenburgischen Ministergesetzes -23.02.2022
Rede von Péter Vida in Textform: Herr Abg. Vida (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Minister! Das Vertrauen in staatliche Entscheidungsfindungsprozesse ist eine wichtige Währung, und aus immer wieder gegebenem Anlass...Ilona Nicklisch zu SPD, CDU, Grüne „Ausführung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes“ – 16.12.2021
Rede von Ilona Nicklisch in Textform: Abgeordnete Ilona Nicklisch (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Ein Kind wird erwartet – in den meisten Fällen löst diese Nachricht Freude aus. Hierfür spielen natürlich gefestigte...
BVB / FREIE WÄHLER fordert ein gesetzlich verpflichtendes Lobbyregister
Lobbyregister soll in Brandenburg keine freiwillige Angelegenheit bleiben
Péter Vida zum Gesetzentwurf von BVB/FW „ Einführung eines Lobbyregistergesetzes“ 30.09.2021
Rede von Péter Vida Herr Abg. Vida (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Die letzte halbe Stunde war der beste Beleg dafür, dass dieser Gesetzentwurf genau zur richtigen Zeit kommt und auch den notwendigen Inhalt hat. Denn jetzt wird...
SPD, CDU und Grüne lösen Sonderausschuss BER auf
FBB-kritische Passage im Abschlussbericht gestrichen – Kenia-Koalitionäre SPD, CDU und Grüne lösen Sonderausschuss BER auf