Erfolg Antrag auf Mitbestimmung bei Erschließungsstraßen einstimmig in Ausschuss überweisen!
Antrag von BVB/FW auf verbindliches Mitbestimmungsrecht für Anlieger bei Erschließungsmaßnahmen einstimmig in Ausschuss überweisen!
Erfolgreiche Info-Veranstaltung in Cottbus zum Thema „Rettet unsere DDR-Garagen“
Was für eine beeindruckende Beteiligung gestern in Cottbus. Rund 140 Menschen sind der Einladung unserer Fraktion zur Info-Veranstaltung in das Cottbuser Hotel Dorotheenhof gefolgt. Wir sind überwältigt von der großen Resonanz und dem regen Interesse, das uns...
Großes Interesse an Veranstaltung zur Rechtssituation der DDR-Garagen
Über 40 Gäste bei Veranstaltung in Potsdam – Große Unzufriedenheit mit der Behandlung der Besitzer von DDR-Garagen
DDR-Garagen, die Zweite!
Rettet unsere DDR-Garagen! Vorstellung unseres zweiten Antrags bei einer Pressekonferenz im Landtag Brandenburg
Rechtssicherheit für Garagenbesitzer!
Wem der Mietvertrag gekündigt wird, muss oft sogar noch den Abriss der eigenen DDR-Garage bezahlen – Betroffene fordern Rechtssicherheit!
Rücktritt Ministerin Hoffmann und Rechtsunsicherheit bei Garagen
Pressekonferenz vom 04.04.2023: Forderung nach Rücktritt von Justizministerin Hoffmann und Antrag für Rechtssicherheit bei DDR-Garagen
Péter Vida zum Tätigkeitsbericht der Beauftragten „Aufarbeitung der kommunistischen Diktatur“ – 15.09.2022
Rede von Péter Vida in Textform: Péter Vida (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Das war kein freudscher Versprecher, sondern nur ein Versprecher. Meine Damen und Herren, auch von unserer Fraktion vielen Dank an Frau Dr. Nooke und ihre...
Abschaffung Straßenerschließungsbeiträge: CDU ohne Rückgrat, Volksinitiative muss es lösen
Antrag auf Abschaffung der Erschließungsbeiträge abgelehnt – CDU vollendet 180°-Wende und fällt Anliegern von DDR-Sandpisten in den RückenAntrag auf Abschaffung der Erschließungsbeiträge abgelehnt – CDU vollendet 10°-Wende und fällt Anliegern von DDR-Sandpisten in den Rücken
Infotour „Erschließungsbeiträge“ geht endlich weiter!
Wie können sich Bürger gegen ungerechtfertigte Beiträge zur Wehr setzen? Welche parlamentarischen Maßnahmen unternimmt die BVB / FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Brandenburg zur weiteren Entlastung in Sachen Erschließungsbeiträge? Die Infotour „Erschließungsbeiträge...
Pressekonferenz vom 2.6.2020: Revolutionärer Archivfund -„Sandstraßen“ waren in der DDR offizielle Norm!
Pressekonferenz vom 2.6.2020: Revolutionärer Archivfund durch Mitstreiter Knut Fröhlich-Leitert:“Sandstraßen“ waren in der DDR offizielle Norm!