Kommunaler Straßenbau: BVB / FREIE WÄHLER Fraktion wirkt – Weiterer Druck nötig
Neuer Gemeindestraßen-Leitfaden des Brandenburger Verkehrsministeriums vom 15.08.2022 zeigt: BVB / FREIE WÄHLER wirkt!
Sommerinterview mit Fraktionsvorsitzendem Péter Vida (BVB / FREIE WÄHLER)
Péter Vida im großen Sommerinterview 2022 mit Benjamin Lassiwe, dem Vorsitzenden der Landespressekonferenz
Matthias Stefke zum Gesetzentwurf von SPD, CDU, Grüne: „Gesetz zur Änderung stiftungsrechtlicher und weiterer Vorschriften“ – 22.06.2022
Rede von Matthias Stefke in Textform: Stefke (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer an den Bildschirmen! Ich wiederhole meine Kritik aus der 58. Sitzung am 16. Dezember 2021, in der wir den ersten...Christine Wernicke zum gemeinsamen Gesetzentwurf – Gebietsänderung der Gemeinden des Amtes Oder-Welse – 23.03.2022
Rede von Christine Wernicke in Textform: Frau Abg. Wernicke (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Im Dezember haben wir diesen Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht, eine Anhörung erfolgte im Februar. Heute liegt uns ein überarbeiteter...Vorstellung Antrag Sicherheitsbereitschaft Braunkohlekraftwerke verlängern und Altanschließerbeiträge zurückzahlen
Pressekonferenz vom 15.02.2022: Vorstellung Anträge zur Energiesicherheit und Rückzahlung rechtswidriger Anschlussbeiträge
Altanschließer erneut im Recht: Abwasserzweckverbände müssen Trickserei endlich einstellen und zurückzahlen
Fusionen und Neugründungen begründen laut Bundesverwaltungsgericht keine neuen Anschlussbeiträge – Landesregierung soll Rückzahlung anweisen