Reden von Péter Vida | BVB / FREIE WÄHLER Gruppe im Landtag Brandenburg

Péter Vida zur Aussprache zur aktuellen Pandemischen Lage – 17.11.2021

17 Nov. 2021 | 7. Wahlperiode, COVID-19, Landesregierung, Reden im Landtag, Reden von Péter Vida

Redebeitrag von Péter Vida: Herr Abg. Vida (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Es kommt in jeder Krise die Zeit, in der die, die geschützt werden oder vermeintlich geschützt werden, zu Recht hinterfragen, was die, die sie schützen, in...

Péter Vida zum Gesetzentwurf SPD, CDU, Grüne „Brandenburgischen Kommunalwahlgesetzes“ – 17.11.2021

17 Nov. 2021 | 7. Wahlperiode, Gesetzentwurf, Inneres, Sicherheit & Justiz, Kommunalverfassung, Reden im Landtag, Reden von Péter Vida

Rede von Péter Vida in Textform: Herr Abg. Vida (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Ich starte mit einem Zitat: „Das […] Infektionsschutzgesetz […] und die Eindämmungsverordnung […] haben zu erheblichen Einschränkungen der Möglichkeit der...

Gesetzesantrag zur Erleichterung der Volksbegehrenssammlung abgelehnt

11 Okt. 2021 | Gesetzentwurf, Inneres, Sicherheit & Justiz, Reden im Landtag, Reden von Péter Vida

Der Änderung des Volksabstimmungsgesetzes wurde nicht zugestimmt

Haushaltsberatungen: Landesregierung spart an der falschen Stelle

4 Okt. 2021 | Allgemein, Finanzen, Haushaltsgesetz, Landesregierung, Reden im Landtag, Reden von Péter Vida

In der 51. Sitzung des Landtages stellte die Landesregierung den Gesetzentwurf zum Haushaltsgesetz 2022 vor. In Verbindung damit wurden auch Gesetzentwürfe zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes und zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes vorgelegt. Auch über den...

Koalition lehnt Antrag zur Ortsumgehungsstraße Bernau ab!

30 Sep. 2021 | Infrastruktur, Reden im Landtag, Reden von Péter Vida, Unsere Anträge

Weiträumige Ortsumgehung für Bernau im Landtag Brandenburg gefordert

Péter Vida zum Gesetzentwurf von BVB/FW „ Einführung eines Lobbyregistergesetzes“ 30.09.2021

30 Sep. 2021 | 7. Wahlperiode, Gesetzentwurf, Inneres, Sicherheit & Justiz, Politische Teilhabe, Reden im Landtag, Reden von Péter Vida, Unsere Anträge

Rede von Péter Vida Herr Abg. Vida (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Die letzte halbe Stunde war der beste Beleg dafür, dass dieser Gesetzentwurf genau zur richtigen Zeit kommt und auch den notwendigen Inhalt hat. Denn jetzt wird...