BVB / FREIE WÄHLER wirkt: Jugendherbergen und gemeinnützige Vereine erhalten Hilfe vom Land!
In der Pressekonferenz vom 21. April sowie in den Sitzungen des Wirtschaftsausschusses machte die BVB / FREIE WÄHLER Fraktion mehrfach auf die prekäre Situation der Jugendherbergen im Land Brandenburg aufmerksam. Diese sind als „Deutsches Jugendherbergswerk –...
BVB / FREIE WÄHLER: BER-Start trotz tausender ungeschützter Betroffener ein Skandal
Die Ankündigung, dass der Flughafen BER nach dem TÜV nun auch bauaufsichtlich abgenommen ist und pünktlich am 31. Oktober in Betrieb gehen kann, stößt angesichts tausender noch ungeschützter Betroffener im BER-Umland bitter auf. Noch immer ist und bleibt wohl bis zur...
Corona-Soforthilfe: Landesregierung lässt Selbständige hängen
Die Landesregierung hat es trotz der von uns einberufenen Sondersitzung abgelehnt, zehntausenden Selbständigen und Kleinunternehmern wie ursprünglich versprochen zu helfen. Sie sollen nun HartzIV beantragen, um über die Runden zu kommen.
Pressekonferenz am 28.04.2020 – Corona-Sonderausschuss, Schlingerkurs der Regierung, Mängel Corona-Hilfen
• Corona: Sondersitzung und Sonderausschuss Noch vor zwei Wochen weigerte sich die AfD-Fraktion im Landtag, Corona als einen Notfall anzuerkennen. Nun beruft sie eine Sondersitzung ein, um einen Corona-Sonderausschuss ins Leben zu rufen. Aus unserer Sicht besteht für...