Ilona Nicklisch zum Gesetzentwurf von SPD, CDU, Grüne „Teilhabe in der Kinder- und Jugendhilfe“

17. Nov 2021

Rede von Ilona Nicklisch in Textform:

Frau Abg. Nicklisch (BVB/FW):

Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Investitionen in die Bildung sind die vielversprechendsten Investitionen in die Zukunft. Daher ist es aus der Sicht von BVB / FREIE WÄHLER nur zu begrüßen, wenn die frühkindliche Bildung und Betreuung in Brandenburg qualitativ weiter verbessert werden kann.

Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf zur Qualitäts- und Teilhabeverbesserung in der Kinder- und Jugendhilfe kommen wir diesem Ziel zumindest ein kleines Stückchen näher. Mit dem Gesetzentwurf soll im Kern die Personalbemessung im Krippenbereich, also dem Bereich der unter Dreijährigen, von 1:5 auf 1:4,65 verbessert werden. Auch wenn der von Ihnen im Koalitionsvertrag angestrebte Betreuungsschlüssel von 1:4 damit noch lange nicht erreicht wird, ist es zumindest ein weiterer Lichtblick für das Kitapersonal in unserem Land.

Ich brauche sicher nicht näher auf die vielerorts äußerst angespannte Personalsituation in den Kitas einzugehen. Die weiter andauernde Coronapandemie mit all ihren Problemen und Herausforderungen hat auch und gerade hier ihre Spuren hinterlassen. Daher wird es sicher eine nicht unerhebliche Herausforderung sein, die angegebenen ca. 470 zusätzlichen Stellen für pädagogisches Personal überhaupt adäquat zu besetzen.

Aber kommen wir zurück zu denen, um die es bei diesem Gesetz in erster Linie geht: unsere Kinder. Ich bin überzeugt, dass eine bessere Personalausstattung auch eine Qualitätsverbesserung in der frühkindlichen Bildung, Betreuung, Erziehung und Versorgung sichern wird. Und darauf kommt es an, wenn wir die Bildungschancen unserer Kinder verbessern wollen. Als Fraktion BVB / FREIE WÄHLER werden wir dem vorliegenden Gesetzentwurf daher unsere Zustimmung geben.

Ich möchte abschließend nochmals festhalten, dass wir damit im Sinne einer bestmöglichen Kinderbetreuung noch nicht am Ziel angekommen sind. Vielmehr gilt es, auch die weiteren Schritte konsequent zu gehen, um das angestrebte Betreuungsverhältnis in der frühkindlichen Bildung von 1:4 mittelfristig zu erreichen.

Wir werden dem Gesetzentwurf also zustimmen. Ich freue mich auf heute Abend, und wir werden sehen, Frau Augustin, was es uns bringt. Wir werden natürlich positiv darüber sprechen, man muss aber auch sagen, Frau Dannenberg hat recht: Man muss vieles ansprechen. Wenn wir es nicht ansprechen, können wir es auch nicht lösen. – Danke für Ihre Aufmerksamkeit.

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