Philip Zeschmann zum Gesetzentwurf von SPD, CDU, Grüne „Änderung der Bauordnung“ und ÄA von BVB/FW – 23.03.2023

Rede von Philip Zeschmann in Textform: Dr. Philip Zeschmann (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger! Kern des vorliegenden Gesetzentwurfs ist die Grundidee, Photovoltaik auf Dachflächen zu...

Christine Wernicke 2. Redebeitrag zum Antrag von BVB/FW „Kompetenzüberschreitung des Bundes…“ 19.05.2022

Rede von Christine Wernicke in Textform: Frau Wernicke (BVB/FW): Vielen Dank! – Ich danke für die Debatte und möchte noch einmal auf einen wichtigen Punkt hinweisen. Regelungen, die gegen das Grundgesetz verstoßen – seien sie noch so gut gemeint -, sind...

Christine Wernicke zum Gesetzentwurf von CDU, SPD, Grüne „Mindestabstand von Windenergieanlagen“ – 18.05.2022

Rede von Christine Wernicke in Textform: Frau Wernicke (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Wir entscheiden heute, ob wir von einer vermeintlichen Großzügigkeit des Bundesgesetzgebers Gebrauch machen. Ob der Bundesgesetzgeber hier eine...

Philip Zeschmann 2. Redebeitrag zum Antrag „Sicherungsleistungen für Rückbauverpflichtungen“ – 17.12.2021

Rede von Philip Zeschmann in Textform: Dr. Zeschmann (BVB/FW): Herzlichen Dank, Herr Präsident, für den Hinweis. – Ich mache das jetzt im Schnelldurchgang. Frau Kornmesser, ich hatte mir notiert: Die Koalitionsfraktionen sind blind, was Probleme betrifft. Sie...

Christine Wernicke zum Gesetz SPD, CDU, Grüne Regelung von Mindestabständen von Windenergieanlagen 16.12.2021

Rede von Christine Wernicke in Textform: Abgeordnete Christine Wernicke (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! In Brandenburg wurden bereits Tausende Windenergieanlagen errichtet. Die uneingeschränkt geeigneten Standorte – so nah...

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