Christine Wernicke zum gemeinsamen Gesetzentwurf – Gebietsänderung der Gemeinden des Amtes Oder-Welse – 23.03.2022
Rede von Christine Wernicke in Textform: Frau Abg. Wernicke (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Im Dezember haben wir diesen Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht, eine Anhörung erfolgte im Februar. Heute liegt uns ein überarbeiteter...Christine Wernicke zum gemeinsamen Gesetzesentwurf „Gebietsänderungsgesetz“ 17.11.2021
Rede von Christine Wernicke in Textform: Frau Abg. Wernicke (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Causa Oder-Welse – was soll man dazu sagen? Das Vorgehen des Amtes Oder-Welse führt in der Kreispolitik schon lange zu Kritik....
Erfolg für BVB / FREIE WÄHLER: Auch kleine Gemeinden erhalten Sitz in den Regionalen Planungsgemeinschaften!
Gesetzesantrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion gibt Gemeinden unter 5.000 Einwohnern ab 2024 endlich eine Stimme in der Regionalversammlung!
Christine Wernicke: Gesetzentwurf von BVB/FW „Vertretung aller Gemeinden in den Regionalversammlungen“-16-06-21
Link zum vorgang: https://www.bvb-fw-fraktion.de/parla_tracking Rede von Christine Wernicke in Textform: Frau Abg. Wernicke (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Frage der Vertretung von Gemeinden in Regionalversammlungen mag...Matthias Stefke zum Bericht zum „Brandenburgischen Standarderprobungsgesetzes“ vom 24.02.21
Rede von Matthias Stefke in Textform: Herr Abg. Stefke (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer an den Bildschirmen! Der Titel hört sich sperrig an, die Zielstellung des Gesetzes ist jedoch sinnvoll...Christine Wernicke zum Gesetzentwurf „Kommunale Jahresabschlüsse“ von SPD, CDU, Grüne vom 15.12.2020
Rede von Christine Wernicke in Textform: Frau Abg. Wernicke (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Vor zwei Jahren wurde dieses Gesetz verabschiedet. Heute soll nun eine Änderung beschlossen werden, weil die bestehenden Regelungen ungeeignet...Philip Zeschmann 2. Redebeitrag zu „Rettung dörflicher Strukturen“ von BVB/Freie Wähler vom 11.11.20
Link zum Vorgang: https://www.bvb-fw-fraktion.de/parla_tracking Rede von Philip Zeschmann in Textform: Herr Abg. Dr. Zeschmann (BVB/FW): Vielen Dank für diese interessante und lebhafte Debatte. Das war wirklich sehr interessant. Ich freue mich, dass anscheinend auch...
Kommunen freistellen, die Erschließungsbeiträge zu senken – Silberstreif am Horizont?
Viele Kommunen würden schon von sich aus die Erschließungsbeiträge senken. Doch die Kommunalaufsicht lässt sie nicht, obwohl es hierfür keinen wirklich plausiblen Grund gibt. Unser Antrag soll das ändern.