Rettung für Brandenburgs Badestellen?
Rechtssicherheit für Badestellen statt Sperrungen – Vorstoß unseres Landtagsabgeordneten Matthias Stefke im Innenausschuss
Regierungskoalition will keine Maßnahmen zur wirtschaftlichen Stabilisierung
11 Fördermaßnahmen hatten wir beantragt, um Unternehmen nach der Corona-Krise Überleben und Neustart zu erleichtern. Leider lehnten SPD, CDU und Grüne ab.
Wasserstoffstrategie: Subventionssumpf und CO2-Verpressung durch die Hintertür?
SPD, CDU und Grüne wollen „Blauen Wasserstoff“ und weigern sich, die daraus folgende CO2-Verpressung in Brandenburg verbindlich auszuschließen.
Pressekonferenz vom 16.06.2020 – Corona-Hilfe und BER-Ausbau-Moratorium
Themen der Pressekonferenz vom 16.06.2020: Corona-Hilfe für Kommunen und Unternehmen, BER Finanzbericht und Moratorium bezüglich Ausbauplänen
BVB / FREIE WÄHLER beantragt Fördermaßnahmen zur wirtschaftlichen Stabilisierung
Die BVB / FREIE WÄHLER Fraktion beantragt im Landtag Brandenburg Fördermaßnahmen zur wirtschaftlichen Stabilisierung nach dem Corona-Shutdown.
BVB / FREIE WÄHLER für Öffnung von Fitnessstudios und Strandbädern
Wir fordern die Öffnung von Fitnessstudios und Strandbädern. Angeordnete Betriebsschließungen aufheben bei Einhaltung grundlegender Hygieneregeln!